Verschiedenes

Zitat von kaulli

Hätte die AfD 25 % an Wählerstimmen bekommen, könnten sie nun einen Untersuchungsausschuss für die Corona Pandemie einberufen. Dank der Nichtwähler geht es leider nicht.

Das ist das Leckerli, dass sie dem Bürger für die mind. 5% Rüstungsausgaben hingeworfen haben.
Und dafür werden sie bei jeder Abstimmung zur Erhöhung der Militärausgaben dafür stimmen. Danke dafür.

Es tut mir leid, wenn ich zu doof dafür bin, zu verstehen, warum man einen Untersuchungsausschuss nicht auch mit Hilfe anderer Parteien wie den Linken durchbringen sollte. Gysi ist dem gegenüber prinzipiell offen. Lehnt aber die Art Untersuchungsausschuss, die die AfD ihn sich vorstellt, ab.

Von CDU/SPD/Grünen kann man das nicht erwarten, denn die haben wie öffentlich bekannt sein sollte die ganze zukünftige Wirtschaft Deutschlands darauf aufgebaut das internationale Zentrum für Genspritzen zu werden und bereits viele Milliarden dafür investiert.

Die Linken haben jetzt sicher auch dank AfD ca. doppelt so viele Mitglieder wie die AfD und wollen im Prinzip genauso Aufklärung und dass sich etwas ändert. Wäre natürlich von Vorteil, wenn die Linken die Anträge für die Untersuchung einreichen und die AfD nur zustimmt.

Zitat von Lebenskraft

wenn die Parteien jetzt meinen, man kann die Wähler der AFD jetzt einfach hinten anhängen, gibt es mega Stress da draußen und ganz viel Lärm.

In einem Jahr gibt es wieder Neuwahlen

LG

Der Faktor Zeit dürfte für die Altparteien wichtig sein. In ein paar Jahren interessiert zB ein Corona-Untersuchungsausschuss kaum noch jemanden, und die Täter kommen gratis davon.

Zitat von Kerns

In ein paar Jahren interessiert zB ein Corona-Untersuchungsausschuss kaum noch jemanden, und die Täter kommen gratis davon.

Habe mal gelesen das verjährt in 3 Jahren und ist dann auch nicht mehr anfechtbar

LG

Das war zu erwarten-

Österreichische Justiz ermittelt gegen Retter nach Messerangriff in Villach.

Der 23-jährige Ahmad G. attackierte mit einem Messer mehrere Passanten, dabei verlor ein 14-Jähriger sein Leben. Ein 41-jähriger Syrer griff entschlossen ein, stoppte den Täter mit seinem Auto und verhinderte so weiteres Blutvergießen.

Ermittlungen gegen den "Helden von Villach", weil er den Täter zu Boden fuhr

Nun sind wir soweit- die Messerstecher haben freie Fahrt- erst wenn Du tod bist darst Du dich wehren.

mit freundlichen Grüßen- Guenter

Zitat von Lebenskraft

Habe mal gelesen das verjährt in 3 Jahren und ist dann auch nicht mehr anfechtbar

LG

Das ist ja beinahe noch schlimmer.

Die Winkelzüge eines Donald Trump gleichen denen eines Schachspielers. Währed die Russen ihre Gegner wie Hasen vor sich hertreiben hat Trump seine Strategie in der Ukraine erreicht.

Trump sichert der US-Wirtschaft Zugriff auf die Bodenschätze der Ukraineˍ

Selenskij ist bereit, US-Mineralabkommen zu unterzeichnen

Die Ukraine bereitet sich derzeit auf die Unterzeichnung des umstrittenen Mineralienabkommens vor, das den USA das Recht gibt, die natürlichen Ressourcen des Landes auszubeuten. Selenskij ist bereit dazu, heißt es in den Medien. Faktisch hat er gar keine andere Option mehr: verhandlungstechnisch ist er am Ende angelangt.

Die Europäer, die sich lieber mit weiteren Waffenlieferungen an Kiew beschäftigen und darüber nachdenken, wie sie ohne die USA den Krieg fortführen können, werden vermutlich leer ausgehen. Gerade für Deutschland bedeutet das einen schweren Nachteil

Die US-Finanz vergisst keinen Cent in ihren Finanzen- und wer sich den Teufel seine Seele verschreibt ist auf ewig gefangen.

mit freundlichen GRüßen- Guenter

Zitat von guenter40

Die Winkelzüge eines Donald Trump gleichen denen eines Schachspielers. Währed die Russen ihre Gegner wie Hasen vor sich hertreiben hat Trump seine Strategie in der Ukraine erreicht.

Trump und Schach, der Witz des Tages, solltest du durch Poker ersetzen

Zitat von guenter40

ES hätte mich doch verwundert das die letzte deutschen Wahlen nicht einen Pferdefuß gehabt hätten. :

Gigantischer Wahlbetrug aufgeflogen:#TikTok -Nutzer beweist beispielhaft für das #BSW , dass tausende Stimmen im Wahllokal zwar richtig ausgezählt und weitergemeldet wurden, vom zuständigen Landeswahlleiter aber dann vorsätzlich auf andere irrelevante Parteien verteilt und die falschen Ergebnisse dann als richtig an den Bundeswahlleiter gemeldet wurden.

anonymousnews.org auf X

mit freundlichen Grüßen- Guenter

Danke. Mir ist schon am Sonntag etwas aufgefallen, dass ich sehr seltsam finde.
Ich habe es, was ich gerade extrem ärgerlich finde, leider nicht fotografiert und heute ist es verschwunden, da auf der gleichen Seite mit einer anderen Darstellung jetzt 7.934 Wählerstimmen angezeigt werden.

Am Sonntag Nacht als der Stimmbezirk als ausgezählt galt, es stand dabei, dass 8.500 Menschen wahlberechtigt wären, was schon nicht den Wahlen von 2021/2017 entspricht, da es in diesen Jahren 10.075 Wahlberechtigte gab, hatte ich die abgegebenen Erststimmen zusammengezählt, weil sie mir so wenig vorkamen. Bei den Zweitstimmen wurden die gleichen niedrigen Mengen angezeigt.
Wir sind hier in einem tiefschwarzen Bezirk, in dem an allen Ecken katholische Denkmäler stehen.
So dass CDU und jetzt auch ihr Abkömmling AfD gut vertreten sind.
Die AfD macht doch nur das, was die Alt-CDU und die CSU machten, als sie schon vor Jahrzehnten jährlich in allen Zeitungen stolz verkündeten wie viel Asylanten sie ausgewiesen oder abgelehnt hatten, um den rechten Rand abzugreifen.

Das waren, weil ich das noch im Rechner habe: 1.633+987+649+198+179+146+91+36+14= 3.933 Stimmen.
Ich war etwas von der Rolle und wollte genau das gerade zeigen.

Aber jetzt sieht es ganz anders aus:


Ist das nicht sehr seltsam, wie aus 3.933 plötzlich 7.934 Wahrstimmen wurden und welche hat die Wahlleiterin wohl gezählt?

Jetzt sieht man im Link aber auch ein kleines v1 für Version 1.
hessenschau.de/politik/bundestagswahl/ergebnisse/bundestagswahl-2025-ergebnisse-fuer-den-main-kinzig-kreis-v1,btw25-kreis-k06435-100.html

Günter, das seltsame Gefühl vom Wahlabend ist nicht besser geworden.

In meinem Wahlkreis in Colonia hatte das BSW mit der Zweitstimme 6,7 % - eine/n Wahlkreiskandidatin oder Kandidaten für die Erststimme hatten sie keine/n aufgestellt.

Einen Personalausweis wollte auch niemand von mir sehen - vielleicht war ja auch ein Hinterbliebener der lange verstorbenen Bürger wählen: die Stadtverwaltung hatte trotz mehrfacher Meldung durch die Hinterbliebenen nicht reagiert. Irgendwie mutieren die Wahlen zu einer einzigen Farce!

Wie will man das denn alleine für meinen Wahlkreis überprüfen, denn mein Wohnort ist Teil eines Wahlkreises von 25 Orten aus dem Main-Kinzig-Kreis, dem Wetteraukreis und dem Vogelbergkreis.

Aber ok. Man kann bei der Bundeswahlleiterin.de auf den Wahlkreis gehen und sehen, dass das BSW in dem Wahlkreis 6.045 Stimmen erhalten hat. Das stimmt mit den jetzt gezeigten Daten der Hessenschau überein.


hessenschau.de/politik/bundestagswahl/ergebnisse/bundestagswahl-2025-ergebnisse-fuer-den-wahlkreis-174-main-kinzig--wetterau-ii--schotten-v1,btw25-wahlkreis-wk174-100.html
Man kann auf der Seite aber auch eine Excel-Datei runterladen: https://www.bundeswahlleiterin.de/bundestagswahl…ergebnisse.html
Die nennt sich Ergebnisse nach Wahlkreisen tabellarisch und bei mir btw25_kerg.cvs.
Da sieht man dann für unseren Wahlkreis vorläufige Ergebnisse. Z.B. Zweitstimmen für SPD 23.746, CDU 44.475, Grüne 12.820, FDP 6.777, AfD 36.169, Linke 8,356 (die anderen lasse ich weg)
Aber für das Bündnis Sarah Wagenknecht in Spalte EA sind dort bei uns keinerlei Stimmen erfasst.

Insgesamt sind in der Exceltabelle nur 7.128 Wählerstimmen ( von MERA25) für das Bündnis Sarah Wagenknecht als Zweitstimmen eingetragen, weil ihre 2.468.670 Zweitstimmen alle in Spalte DW für die Partei Bündnis Deutschland eingetragen wurden. Kann ja Mal passieren.

Dann schaut man da, wo bei uns am Sonntag die stark reduzierten Zweitstimmen angezeigt wurden und sieht, da stehen jetzt 7.955 Wählerstimmen. Dann ist ja alles gut.

Zitat von Marie45

In meinem Wahlkreis in Colonia hatte das BSW mit der Zweitstimme 6,7 % - eine/n Wahlkreiskandidatin oder Kandidaten für die Erststimme hatten sie keine/n aufgestellt.

Einen Personalausweis wollte auch niemand von mir sehen - vielleicht war ja auch ein Hinterbliebener der lange verstorbenen Bürger wählen: die Stadtverwaltung hatte trotz mehrfacher Meldung durch die Hinterbliebenen nicht reagiert. Irgendwie mutieren die Wahlen zu einer einzigen Farce!

Wir wählen seit Jahren per Briefwahl und werfen die Unterlagen dann direkt bei der Stadt ein.
Es kam schon vor, dass ich einen Wahlschein für einen anderen Wahlkreis als mein Mann bekommen habe. Diesmal habe ich nicht darauf geachtet.
Zu den aktuellen Personalausweiskontrollen kann ich daher nichts sagen.
Zu den Verstorbenen eben, dass da Sonntag bei uns was von ca. 8.500 Wahlberechtigten stand und auf offiziellen Seiten für 2021 waren es noch 10.075. Das wäre ca. 1.500 Wahlberechtigte oder Verstorbene weniger.
Könnte aber sein, dass auch diese Zahl korrigiert wurde, wie der ganze Rest, der Sonntag angezeigt wurde.

Neuer Gas-Füllstand vom 25.2.25 +36,13%!

Jetzt haben die Kriegstreiber Hochsaison.

Friedrich Merz soll sich mit der SPD-Führung über ein neues Sondervermögen für Verteidigung in Höhe von 200 Milliarden Euro ausgetauscht haben. Das Vorhaben bräuchte eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag. Um dies zu ermöglichen soll der alte Bundestag noch schnell die weitere Finanzierung der Bundeswehr sicherstellen.

Die Unionsfraktion ist nach den Worten ihres Chef-Haushälters Christian Haase (CDU) offen für die Einführung eines neuen Bundeswehr-Sondervermögens oder auch für die deutliche Aufstockung des bestehenden 100-Milliarden-Vermögens im Grundgesetz. "In der Unionsfraktion gibt es grundsätzlich die Bereitschaft für ein neues oder ein deutlich höheres Bundeswehr-Sondervermögen", "Wir würden damit genau das erfüllen, was SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius immer gefordert . Auch Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) spricht sich dafür aus, noch mit dem alten Bundestag ein "Sondervermögen" für die Bundeswehr zu beschließen.

Hessens Regierungschef Boris Rhein dringt auf eine rasche Entscheidung über ein mögliches weiteres Bundeswehr-Sondervermögen. "Wir müssen schnell handlungsfähig sein und auch in einem ordentlichen Volumen handlungsfähig sein"

Auch für die Grünen ist die Steigerung der Verteidigungsfähigkeit ein Herzensanliegen

Eine Minderheit will das Volk in Zwangshaft nehmen , eine Entwicklung wie vor 87 Jahren. Die " Antifaschisten " nehmen ihre Tarnkappe ab.

mit freundlichen Grüßen- Guenter

Worum geht es?

Wie die Frau mit den 360° vor der Wahl geleakt hatte, hat Frau Leyen ein neues Programm aufgelegt, über das schon vor der Wahl in einigen Mainstream-Medien und auch hier : https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9874 berichtet wurde.
Europa soll sich militarisieren. Damit die schwachen Finanzen und irgendwelche Schuldenbremsen den Plan nicht vereiteln, hat sie vorgeschlagen, jedes Land könnte dafür beliebig viele Schulden aufnehmen.

Zudem ist der Ukrainekonflikt eine Sache, von der sich Europa in Teilen als Fortsetzung des kalten Kriegs nicht trennen will. Die Friedensverhandlungen in 2022 wurden schon von Johnson und Brüssel gestoppt.
So dass die Differenz zu den angekündigten 700 Milliarden wohl für Ukraine gedacht ist.

Der Plan ist in anderen Ländern schon längst bekannt:
Frankreich hat die Bürger dazu aufgerufen, zu entscheiden, was sie bereit sind, für die Stärkung der Verteidigung zu opfern
Als Beispiel nannte Barrot Dänemark, wo „eine Debatte über Militärausgaben und die Notwendigkeit, mehr zu arbeiten, d.h. das Mindestrentenalter auf 70 Jahre anzuheben, geführt wird“.
„Wir werden in Frankreich eine ähnliche Debatte führen, in der es um unsere Prioritäten und die manchmal schmerzhaften Anstrengungen gehen wird, die wir unternehmen müssen, wenn wir unsere Sicherheit gewährleisten, einen technologischen Rückstand vermeiden und andere Herausforderungen wie den Klimawandel bewältigen wollen“, so der Außenminister.

Zudem:
Die Europäische Kommission hat einen neuen Plan zur Einführung grüner Technologien in der Industrie und im Energiesektor vorgeschlagen, der 100 Milliarden Euro an öffentlichen und privaten Investitionen gegen eine Garantie von einer Milliarde Euro aus dem EU-Haushalt anziehen würde. Das geht aus einem von der Europäischen Kommission veröffentlichten Dokumentenpaket mit dem Titel „Plan für eine saubere Industrie für das Wachstum der Wettbewerbsfähigkeit und die Dekarbonisierung der EU“ hervor.

„Die Europäische Kommission schlägt die Einrichtung einer Industriebank zur Bekämpfung des CO2-Ausstoßes vor, die bis zu 100 Milliarden Euro an Finanzmitteln anziehen soll, einschließlich Mitteln aus dem EU-Innovationsfonds, einem Teil der Einnahmen aus dem Emissionshandelssystem (ETS) und Mitteln aus der Überarbeitung des InvestEU-Programms“, heißt es in den Dokumenten der Kommission.

Um private Investoren anzuziehen, ist die Europäische Kommission bereit, für den Zeitraum bis 2027 insgesamt bis zu einer Milliarde Euro an Finanzgarantien aus den laufenden jährlichen EU-Haushalten bereitzustellen.
Quelle antispiegel

Auch wenn die Grünen nicht mehr regieren, die EU tut es als Nato/EU-Politik-Monster weiter.

Als besondere Nachricht entdeckt:

BREAKING NEWS: ICC soll Biden und Blinken wegen Kriegsverbrechensvorwürfen untersuchen

Es ist das erste Mal, dass eine US-amerikanische Organisation ein Gericht darum gebeten hat, einen ehemaligen Präsidenten wegen Mittäterschaft an mutmaßlichen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu untersuchen.

In dem 172 Seiten umfassenden Antrag der Organisation Democracy for the Arab World Now (DAWN) wird mehreren Personen – darunter dem ehemaligen Präsidenten Biden, dem ehemaligen Außenminister Antony Blinken und dem ehemaligen Verteidigungsminister Lloyd Austin – vorgeworfen, israelische Kriegsverbrechen im Gazastreifen unterstützt und begünstigt zu haben.

„Dieser Fall stößt möglicherweise auf politischen Widerstand, aber das ändert nichts an der Botschaft, die er sendet: Straflosigkeit ist keine Selbstverständlichkeit. Wenn die Rechtsstaatlichkeit überhaupt etwas bedeuten soll, muss sie für alle gelten – nicht nur für unsere Feinde, sondern auch für unsere Freunde und ja, für uns selbst“, sagte der Kriegsverbrecherankläger und DAWN-Vorstandsmitglied Reed Brody gegenüber Zeteo .

„Wir stehen an einem Wendepunkt. Die Frage ist, ob der ICC und das Völkerrecht … weitere Opfer unter den Trümmern von Gaza begraben werden.“
https:/ / zeteo.com/p/breaking-icc-asked-to-investigate

Ich bezweifle, dass Trump in dem Fall Einspruch erheben würde.

Zitat von Die Mama

[...] Ich bezweifle, dass Trump in dem Fall Einspruch erheben würde.

Ist das in dem Fall positiv?

Ja, Ja, ich weiß, kommt drauf an, auf welcher Seite man hockt. Aber der Gedanke wollte unbedingt Auslauf.

Zitat von guenter40

ein neues Sondervermögen

Dieser Begriff geht mir gehörig auf den Wecker. Es gibt keine Schatztruhe, die die zufällig gefunden haben, wo ein Sondervermögen drin ist. Es sind Kredite die sie aufnehmen, die wir mit Steuergelderpressung jahrhundertelang abzahlen sollen.

Zitat von guenter40

ihres Chef-Haushälters Christian Haase (CDU)

Entschuldigung, aber das mußte ich wirklich 3 mal lesen, vor lauter Lachen darüber, daß ich statt Haushälter, das zweite Wort mit einem Zu davor gelesen habe.

Aber ja, das ist er, das sind sie alle.

Andererseits zeigt das auf, für wie dumm die Gewählten ihre Bürger halten. Und so lange die Wortakrobaten weitergewählt werden, haben sie in gewissem Maße sogar recht.

Neuer Gas-Füllstand vom 26.2.25 +35,66 % und 6 Speicher sind im roten Bereich, also unter 20 %! Mein Vorrat an Teelichtern, ist gesichert!

Die Anhänger der EU- Glaubensgemeinschaft begehen finanziellen Selbstmord. Es ist nicht nur Deutschland die nach den Apellen einer Urschel selbst den russischen Gashahn zudreht-, damit ihre Energiekosten vorsätzlich in die Höhe treibt und im internationalen Geschehen abstürzt weil es die Produktionskosten so hoch treibt das man nicht mehr konkurrenzfähig ist.

So haben die baltischen Staaten im vorauseilender Glaubensbekennis ihre Stromleitungen zu Russland gekappt. Wie kleine Kinder die eine SAndburg zerstört haben sind sie noch stolz und voller FReude über ihr törichtes Tun. der Erfolg ist eine Verteuerung der Strompreise um fast 100 Prozent.

Die Konsequenzen trägt nicht nur der kleine Verbraucher , auch die Industrie sieht sich mit vor großen Schwierigkeiten konfrontiert wettbewerbsfähig zu bleiben. Das schert die Brüsseler Kriegshetzer nicht. Fiedensverhandlungen wurden boykottiert, und mit unzähligen SAktionen wird versucht eine faschistische Einstellung durch zu setzen.

Der Hass auf alles Russische ist in der EU zu einer Manie geworden, die zur Vernichtung des Wohlstandes führt. So fordert der neue franz. Napoleon seine Lansdleute auf Opfer zu bringen um die höheren Militätausgabenn finanzieren zu können. Ähnlich wie in DEutschland wo man mit einer Erhöhung des Militäretats Schulden ins Auge fasst.

Abkoppelung von russischem Strom: Baltische Energiekosten explodieren – UNSER MITTELEUROPAˍ

Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben wenn es dem bösen Nachbar nicht gefällt.

mit freundlichen Grüßen- Guenter