Eine Frau, die entlassen worden war, weil sie die Covid-Spritze nicht wollte, siegte vor Gericht. Sie bekommt fast 700.000 US-Dollar Schadensersatz.
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Aber wie mein Mann gleich sagte: This is not America. Dort gelten andere Persönlichkeitsrechte.
In der Tat scheint es hierzulande inzwischen schwerer geworden zu sein, vor Gericht Recht zu bekommen, doch einige Gerichte entscheiden doch zugunsten der ungeimpften entlassenen Arbeitnehmer, z. B.
ZitatDie Freistellung einer ungeimpften Pflegekraft hat das LAG Baden-Württemberg für unzulässig erklärt. Trotz der geltenden einrichtungsbezogenen Impflicht hätte zuvor ein Tätigkeitsverbot durch das Gesundheitsamt ausgesprochen werden müssen. Nun muss der Arbeitgeber Vergütung nachzahlen.
Viele Arbeitgeber haben ungeimpftes Personal aufgrund der in der Zeit vom 15. März bis 31. Dezember 2022 geltenden einrichtungsbezogenen Impfpflicht unbezahlt von der Arbeit freigestellt. Inwiefern dieses Vorgehen rechtmäßig war, beschäftigt die Gerichte immer wieder - mit unterschiedlichem Ausgang.
Solange das Gesundheitsamt noch kein Tätigkeitsverbot erlassen hatte, war die Rechtslage für bereits Beschäftigte nicht eindeutig. Während das Hessische Landesarbeitsgericht entschied, dass der Arbeitgeber zwei Pflegekräfte freistellen durfte, stufte das Arbeitsgericht Dresden die unbezahlte Freistellung einer Mitarbeiterin wegen fehlender Corona-Impfung als rechtswidrig ein. Zu diesem Ergebnis kam vorliegend auch das LAG Baden-Württemberg.