Da läuft ne riesen Klagewelle gegen den Teil-Lockdown und war gestern zu sehen.
Jedenfalls kommen die Gerichte mit den Anträgen nicht nach so viele wollen dagegen angehen.
tagesschau.de/inland/corona-beschraenkungen-klagewelle-101.html
Und in Niedersachsen schließen sie schon wieder Schulen.
Das ganze Prozedere ist schlimmer als vorher.
Alkoholverbot???
Ich brauche heute einen Prosecco
Wer blickt dem Weltuntergang gerne schon nüchtern entgegen...
LG
Da läuft ne riesen Klagewelle gegen den Teil-Lockdown und war gestern zu sehen.
Jedenfalls kommen die Gerichte mit den Anträgen nicht nach so viele wollen dagegen angehen.
Nicht nur das passiert im Moment, derzeit wird - neben der gigantischen Klagevorbereitung in den USA und Kanada gegen Drosten, Wiehler und Tedros, wobei in Kanada schon etliche class action vor den Gerichten gegen diese unsäglichen PCR-Tests rechtshängig sind - auch eine Klage vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in den Haag vorbereitet, initiiert durch den Menschenrechtler Volker Reusing. Soweit ich das richtig verstanden habe, geht es dabei unter anderem auch um den Straftatbestand der Folter. Stichwort Maskenpflicht für gebärende Frauen. Frauen dürfen während der Geburtsvorbereitung, sowie auch während und nach der Geburt die Maske nicht abnehmen.
Auch wird Frauen noch im Kreissaal direkt nach der Geburt das Baby weggenommen, wenn bei der Mutter ein Verdacht auf einen positiven Covid-PCR-Test vorliegt.
Dies alles, obwohl weder im Infektionsschutzgesetz, noch in den Corona-Verordnungen explizit Schwangere aufgeführt werden. Hier herrschen mittlerweile Psychoterror und eine Paralleljustiz, die ihresgleichen suchen. Und wenn jetzt bei all den Klagen unsere Gerichte dem Mikroben-Wahnsinn nicht endlich einen Riegel vorschieben, war es das mit unserem Rechtsstaat. Die im Grundgesetz verankerte Gewaltenteilung ist dann Geschichte, wir sind dann vollends im Faschismus angekommen.
Das alles sieht ein Volldosten natürlich gänzlich anders, wie man neulich in irgendeinem Fernsehinterview sehen und hören konnte. Dort meinte er doch tatsächlich, man dürfe nicht vergessen, dass all die Organisatoren der Demos durch die Spendenaufrufe richtig Geld verdienen würden, das wäre ja auch Sinn der Demos. Auch diese blödsinnigen Klagen gegen ihn und Wiehler seien nur dazu da, die Einkommen der Rechtsanwälte zu steigern. Überheblich und völlig abgehoben, er hat zudem auch keine Ahnung, wovon er da redet. Wenn er die hätte wüsste er, dass das Anwaltshonorar für Rechtsverfahren bei durchschnittlichen Streitwerten von beispielsweise 50.000 bis 70.000 EUR gut und gerne um die 6.000 EUR liegt, die Anwälte um Dr. Reiner Fuellmich im Zuge der class action aber lediglich eine Pauschale in Höhe von 800,-- EUR verlangen.
Auch bringen die Eilverfahren den Anwälten so gut wie überhaupt keine Einnahmen, da es hierbei keine Streitwerte gibt. Und die Anwälte, die bei den Demos mitlaufen, tun dies sogar ehrenamtlich. Gleiches gilt für das kostenlose Bereitstellen irgendwelcher Mustervordrucke für diejenigen, die sich gegen Verordnungen in Schule, KiTa und sonstigen Einrichtungen wehren wollen.
Da läuft ne riesen Klagewelle gegen den Teil-Lockdown und war gestern zu sehen.
Genau deswegen wollen sie jetzt das Infektionsschutzgesetz ändern.
msn.com/de-de/nachrichten/politik/merkel-mit-ank%C3%BCndigung-deutschland-droht-dauer-lockdown/ar-BB1aE3h8
War doch klar. Am 16 November wird beraten, besser gesagt entschieden, was schon lange feststeht, und man wird uns Horrorzahlen präsentieren, die diese diktatorische Entscheidung rechtfertigen soll.
https://regionalheute.de/droht…er-massnahmen-1604391438/▹
Den letzten Satz in diesem Artikel können die sich auch sonstwohin schieben, denn die Ausfälle, bezogen auf die Einnahmen des November im letzten Jahr, zu 75% entschädigt zu bekommen, kann man erstens nur beantragen, wenn man im März noch kein Hilfsgeld beantragt hat, UND es steht noch nichtmal fest, wo man das überhaupt beantragen soll.
Nicht nur das passiert im Moment, derzeit wird - neben der gigantischen Klagevorbereitung in den USA und Kanada gegen Drosten, Wiehler und Tedros, wobei in Kanada schon etliche class action vor den Gerichten gegen diese unsäglichen PCR-Tests rechtshängig sind - auch eine Klage vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in den Haag vorbereitet, initiiert durch den Menschenrechtler Volker Reusing. Soweit ich das richtig verstanden habe, geht es dabei unter anderem auch um den Straftatbestand der Folter.
Ich hab mich schon gefragt, was aus all den Klagen überhaupt geworden ist. Man hört nichts mehr davon.
Bringt denn eine Klage gegen die PCR Tests noch was? Es werden ja demnächst wohl vermehrt Schnelltests eingesetzt und die funktionieren ja offenbar anders?
Dann machen sie eben damit weiter.
wird die P(l)andemie enden, wenn Trump gewinnt? Oder warum hat unsere Regierung es jetzt so eilig, Gesetze zu erlassen?
Trump soll übrigens Wasserzeichen in die Wahlzettel hat drucken lassen. ( unbestätigte Quelle)
Jeder soll das bekommen, was er verdient und denke sie haben selber Angst .
Und das ist auch gut so!
Aufkosten des Volkes wird immer nach außen geglänzt, wann kommt endlich mal ein Gesetz, das denen auf die Finger klopft und Einhalt gebietet..."im Namen des Volkes."
Sie werden im Namen des Volkes gewählt und handeln auf Teufel komm raus, nicht im Sinne des Volkes.
Ob es um die Asylanten geht, Einsparungen in der Rente, im Gesundheitswesen usw.Geld-verplempern nach Griechenland, Milliarden einnehmen und gleich wieder davon der Klassenpolitik hinterher schmeißen......etc.
Als ob in unserem Land keine Probleme existieren.
Und Murksel mit Konsorten darf man beglückwünschen, denn Sie hat es gemeinsam mit Söder Deutschland in den Abgrund zu führen.
Ich bin für die Strafverfolgung und hoffe das klappt auch.
Bei der ARGE anstellen oder Sozialhilfe wäre mein Vorschlag.
LG
Aktuelle Plandemie geht in Frankreich bis Mitte Februar in die Verlängerung.
Die Nationalversammlung hat die Verlängerung des Gesundheitsnotstandes für Frankreich auf Druck der Regierungspartei und Einspruch von Gesundheitsminister Olivier Véran nun doch bis zum 16. Februar 2021 genehmigt.
Mal gespannt wann DE die Katze aus dem Sack läßt, hier ging es ja ziemlich zügig.
Mal gespannt wann DE die Katze aus dem Sack läßt, hier ging es ja ziemlich zügig
Es stand doch schon vorher fest, und mein Bauchgefühl hat mir auch genau dies so gesagt.
Von wegen "seid bis Ende November schön brav"
Am 16. will sich Mäkel mit den innenministern der Länder treffen um zu schauen, wie gut der Lockdown Light geholfen hat, aber es wird wahrscheinlich ein Dauerlockdown kommen, denn uns stehen ja laut Mäkel 4 harte Monate bevor.
Allein die Tatsache, daß das Treffen 2 Tage nach Inkrafttreten des angeblichen Nurnovemberlockdowns angekündigt wird, mit eben jener Vorhersage, macht mich so unglaublich wütend, und ich frage mich immer wieder, merken die Menschen so gar nicht, wie sie verschei*ert werden?
Jetzt handelt es sich um eine Naturkatastrophe und wird sich bis in den Frühling noch hinziehen.
web.de/magazine/news/coronavirus/bundeskanzlerin-merkel-handelt-naturkatastrophe-35228636
Bei uns wurden übrigens die Weihnachtsmärkte schon auf Eis gelegt.
LG
Bei uns wurden übrigens die Weihnachtsmärkte schon auf Eis gelegt.
Und weißt du, genau finde ich gelinde gesagt zum Kotzen, nachdem die Kirchweihfeste, Handwerkermärkte, und unser wunderschönes Kürbisfest schon ohne diesen schei* Lockdown abgesagt wurden. Die Leute nehmen den ganzen Mist hin, und hoffen darauf, daß sie wenigstens Weihnachten feiern dürfen, aber ne. Mein Mann sagt immer: das Weihnachtsfest verbieten, das hat sich nicht mal der Adolf getraut. Aber das versucht uns das grünfaschistische Pack ja schon mindestens seit 2015, mies zu machen. Lichterfest, pfft. Achso, das war ja der Martinstag, der so umbenannt wurde.
einen habe ich noch und hier redet mal Lindner wieder Tacheles
Christian Lindner zur Regierungserklärung von Angela Merkel zur Corona-Pandemie am 29.10.20ˍ
Das kann die CDU überhaupt nicht mehr gerade biegen was die verbocken.
Wäre auch mit einer Entschuldigung nicht mehr gut zu machen.
Man beachte mal die Gesichtsausdrücke die ja eigentlich schon Bände sprechen.
LG
Es ist unfassbar, mit welcher Selbstverständlichkeit das Volk belogen wird.
Aber auch unfassbar, dass es die Wenigsten realisieren wollen.
Wie oft kann man eigentlich die Menschen in einem Land mit dieser Art von Halbwahrheiten und Lügen dahin bringen, zu tun, was die Regierung will? Das haben doch grad wir in D schon zur Genüge erlebt? Wenn ich die Historie allein der Nachkriegszeit lese, dann bin ich geplättet, dass das Muster immer wieder genau das gleiche ist.
Rigoros wird über die Wünsche des Volkes hinweg gebügelt. Und die meisten lassen es sich gefallen.
und ich frage mich immer wieder, merken die Menschen so gar nicht, wie sie verschei*ert werden?
Anscheinend nicht. Das kommt aber sicher noch. Wenn´s zu spät ist. Weil bis her kaum jemand bermerkt hat, was heute im Parlament so gelaufen ist. Und darüber in den Medien bisher kaum berichtet wurde. Tja, warum wohl nicht!
Wahnsphan meinte dazu "Wir brauchen diese bittere Medizin. Es geht ja um den Schutz der Bevölkerung." Und damit ist er da, wo er hinwollte - nämlich beim sogenannten Bevölkerungsschutzgesetz mit etlich Unfassbarem als Inhalt. Mal ein Auszug daraus:
Artikel 7 des Bevölkerungsschutzgesetzes: "Einschränkung von Grundrechten"
Durch Artikel 1, Nr. 16 und 17 [des Bevölkerungsschutzgesetzes] werden die Grundrechte der Freiheit der Person, der Versammlungsfreiheit, der Freizügigkeit und der Unverletzlichkeit der Wohnung eingeschränkt.
Auch die Unversehrtheit der Person soll nach diesem Gesetz dann eingeschränkt werden.Stichwort Zwangstests. Wenn man sich die umfassenden Einzelheiten dann mal genauer durchliest - dort steht etwas von Ausgangs- und Kontaktsperren im privaten, wie im öffentlichen Raum, Anordnung eines Abstandsgebotes im öffentlichen Raum, Verpflichtung von Mund- und Nasen-Bedeckung, Untersagung des betriebs von Einrichtungen für Kultur, Freizeit, usw., et cetera, pp.
Dazu umfangreiche Hinweise, bzw. gesetzliche Vorgaben auf totale Überwachung auf Kommunikationsdienstleistungen, wenn man reist sind die Fluggesellschaften offenbar verpflichtet, alle Namen mit Sitzplatzangaben durchzugeben, und ähnliche Schweinereien.
Damit das alles aber auch durchgesetzt werden kann, braucht es - klar, die mediale Unterstützung. Und schon sind wir wieder beim Thema Zensur der Meinungsfreiheit. Kritische Meinungen werden dann auch weiterhin unterdrückt, Kritiker werden diffamiert, diskreditiert, entlassen oder strafversersetzt.
So etwas hatten wir doch schon mal, oder? Im jahr 1933. Nannte sich damals Ermächtigungsgesetz. Was ja eingeführt wurde zur "Abwehr von Not bei Volk und Reich." Was aus dieser Abwehr entstanden ist, wissen wir ja. Aber die Menschen hierzulande glauben, für solch faschistoide Albträume braucht´s wieder jemanden aus Österreich mit kleinem Bärtchen ....
Heute also das Bevölkerungsschutzgesetz. "Wir brauchen diese bittere Medizin. Es geht ja um den Schutz der Bevölkerung."
Aufwachen Leute!
Artikel 7 des Bevölkerungsschutzgesetzes: "Einschränkung von Grundrechten"
Wir können es auch auf gut deutsch benennen: Selbstermächtigungsgesetz
ja alles verrückt. Irgendwie nix gelernt aus der Geschichte. Aber hier bei uns gehen sie immer noch massiv gegen die AFD Leute vor, weil, man will ja nicht in 1933 landen. 
Komplett verdrehte Wahnehmung.
Die Qanons sprechen immer von einem Film. Manchmal, ne fast immer, denke ich, es ist tatsächlich ein Film. Sogar ein gut gemachter. Wenn er nicht real wäre, fänd ich ihn spannend und wäre enorm gespannt wie er endet. Wenn's ein Happy End gibt, dann siegen die Guten. Wenn nicht ... ... dann wird aus dem Film eine Serie?
Masterminds des „Great Reset“ planen eine Verschmelzung von Kapitalismus und Sozialismusˍ
Die elitären Mitglieder des World Economic Forum planen beim „Great Reset“ nach eigenen Angaben eine Verschmelzung von Kapitalismus und Sozialismus im Sinne des Wohlstands für alle Menschen. ...
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Interessante These! Warten auf Godot?
"Der US-Analyst führt aus, dass sich die Welt im Jahr 2021 auf Massenproteste von linken Bewegungen einstellen müsse, die von den Mitgliedern des WEF aktiviert werden sollen. „Natürlich können diese Regierungsbeamten, Aktivisten und Influencer eine systematische Änderung dieser Größe nicht alleine durchsetzen. Aus diesem Grund haben sie bereits begonnen, große Netzwerke linker Aktivisten aus der ganzen Welt zu aktivieren, die im Laufe des Jahres 2021 Änderungen im Einklang mit dem Great Reset fordern werden"
Und wie die sich alle benutzen lassen wie Klopapier, und nicht merken, daß sie dann genauso wie Klopapier weggeworfen werden, wenn sie ihren Zweck erfüllt haben.
Eigentlich wäre das ganze Trara unsere Chance die Gesellschaft neu zu unseren Gunsten zu gestalten, ohne Untertanen der Irren zu bleiben, und jeden mitzunehmen, der es ehrlich meint, sogar Politiker, wenn sie denn auf ihre überbezahlten Pöstchen verzichten,
Und wie die sich alle benutzen lassen wie Klopapier, und nicht merken, daß sie dann genauso wie Klopapier weggeworfen werden, wenn sie ihren Zweck erfüllt haben.
auch echt seltsam, dass sie es nicht merken. Also so langsam müssten doch auch solche Schnarchnasen merken, dass sie benutzt werden.
Ich weiß auch immer noch nicht, wieso sie so handeln, wie sie handeln - wenn ich es zumindest halbwegs nachvollziehen könnte ...
Das kann ja nicht allein am MedienEinfluss liegen. Wir haben das ja auch durch und auch unsere Schulzeit war ja eher regierungstreu ausgerichtet ... Also daher kann das normalerweise nicht kommen.
Ich weiß nicht, wo ich jetzt am besten meine Frage reinstellen soll, denke aber, dass es hier richtig ist. Ich suche ein ganz bestimmtes Dokument von der Bundesregierung bzw. Bundestag, in dem in einem Absatz genau beschrieben wird, dass man bei der Bevölkerung Angst erzeugen muss und vor allem auch den Kindern vor Augen geführt werden muss, dass, wenn sie sich nicht an die Regeln halten, Eltern und Großeltern sterben können. Kennt jemand den Artikel bzw. das Dokument? Ich finde es leider nicht mehr und ärgere mich extrem, das nicht abgespeichert zu haben.
