Strafanzeige gegen Saskia Esken (SPD)

Nachdem dieser unsägliche Sargnagel der SPD, Saskia Esken, in Zusammenhang mit der Grundrechtedemo am 1. August öffentlich verlauten ließ, die Teilnehmer seien alle Covidioten, treten nun mehrere Rechtsanwälte auf den Plan, die gegen ihre Aussage rechtlich vorgehen, einmal hierˍ und auch hierˍ.

Weiter gibt es durch einen weiteren Rechtsanwalt auch Musterschreibenˍ, die sich jeder (kostenpflichtig) herunterladen und, sofern Teilnehmer der Demo, nutzen kann für eine Strafanzeige gegen Esken.

Und an Frau Esken gerichtet: Vielleicht schauen Sie sich einfach mal § 185 StGB an, was dort zm Thema Beleidigung steht, hier zur Sicherheit der

entsprechende Linkˍ

Es ist wirklich begrüßenswert, dass mittlerweile immer mehr Juristen auftreten, die sich diesem Mikroben-Schwachsinn entgegenstellen. Zumal diese gesamte Politmischpoke durch ihr Verhalten immer wieder zeigt, wie gefährlich diese China-Mikrobe tatsächlich zu sein scheint - diesmal sogar diese unsägliche Frau der SPD am 5. August 2020 in Stralsund, ohne Sicherheitsabstand und Maske.

Ich glaube, Du verwechselt etwas. Du meinst wahrscheinlich die Fristsetzung, die die Rechtsanwältin Viviane Fischer im Namen ihres Mandanten, Jens Wernicke, Herausgeber des Rubikon, dem Polizeipräsidenetn von Berlin gesetzt hatte für die Offenlegung der Luftaufnahmen und Polizeimeldungen in Zusammenhang der Groß-Demo in Berlin am 1. August.

Ob Reaktionen seitens des Polizeisprechers bei ihr eingegangen sind, konnte ich bisher nicht finden.

.. ach so, das hatte ich gar nicht gesehen, sorry.

Da wird leider auch nichts draus, da man diesen Herrschaften zunächst mal die politische Immunität aberkennen müsste. Dennoch haben solche Anzeigen immer auch eine Signalwirkung.

Die Unterlassungserklärung eines Rechtsanwaltes gegen Saskia Esken ist da schon etwas anderes.