Plauderecke

Die Mama Laut Grundgesetz hat keiner ein Recht auf Asyl der über ein Drittland in Deutschland einreist. Während der EM wurden mehrere Tausend Ausländer wegen Illegaler Einreise und Krimineller Vergehen an den Grenzen aufgegriffen. Seit ein paar Tagen gibt es eine Polizei Anweisung das Ausländer die sich der Abschiebung widersetzen Frei gelassen werden müssen und die sollen dann allein zu ihrer Unterkunft zurückkehren. Das ist doch Irre.

Und da habe ich mal eine Frage hat die AfD jemals dafür gestimmt noch mehr Ausländer zu uns kommen zu lassen? Betreibt die AfD eine Internetseite für Ausländer mit Tipps wie illegal einreisen können. Wo sie Anwälte finden, wie sie als Ausländer hier alle möglichen Zahlungen bekommen können?

Hat die AfD gesagt bzw. geschrieben: „Ausländische Helden sollte man Hunden gleich totschlagen!“? Nein! Aber Joschka Fischer 2006: „Deutsche Helden sollte man Hunden gleich totschlagen!“ Ebenso schrieb er: „…den Deutschen muss man das Geld weg nehmen und es überall hin verschleudern. Hauptsache der Deutsche hat es nicht mehr!“

Letztens hast geschrieben über die Reparationen. Dazu mal zu den Forderungen Polens, die vor ein paar Jahren aufkamen. Nachdem Deutschland diese abwies haben sie Forderungen an Russland gestellt. Als Antwort kam von Putin sinngemäß: „Polen hat nach dem 2. Weltkrieg die guten Deutschen Industriegebiete bekommen.“

Man wird diese Zeit nie wieder gut machen können. Unter Kohl und Mitterrand waren soweit, dass Deutsche mit den anderen zusammen ihrer Opfer gedenken konnten. Es gab auf beiden Seiten, sowohl auf Deutscher wie auf Seite der Sieger Verbrechen. Hervorgehoben wird was Deutsche und Russen dem anderen angetan haben. Aber z.B. die Bombardierung der Städte (Hamburg, Köln, Dresden…) oder die vielen verhungerten in den Rheinwiesenlagern oder die 2,5 Millionen Toten der Flüchtlingstrecks darf nicht als Kriegsverbrechen geschrieben werden. Alle dürfen ihre Toten aus den Weltkriegen bedauern, außer den Deutschen. Selbst heute sind wir trotz 1990 mit 2+4 nicht Voll Souverän. Schäuble hat das selber 2011 auf einer Veranstaltung bestätigt: „Deutschland ist seit dem 8. Mai 1955, ähm 45 zu keinem Zeitpunkt mehr Souverän gewesen!“ Die einzigen die uns einen Friedensvertrag ohne Wenn und Aber geben wollten, waren Stalin und Gorbatschow. Der Westen hat 1952 den vorgeschlagenen Friedensvertrag abgelehnt und 1990.

Wie soll Antisemitismus wirksam bekämpft werden, wenn über die Geschichte des Ersten und Zweiten Weltkrieges nicht die Wahrheit gesagt wird. Wovor haben die Amerikaner und Engländer Angst? Davor das ihre Verstrickungen im Vorfeld der Kriege Publik werden! Auch das ihre eigenen Gräueltaten rauskommen. Sie sind nicht die Befreier, als welche sie sich immer hinstellen. Und es würden heutzutage, ihre Militärischen Ziele noch offenbarer werden.

1990 sprach von 20 Milionen Toten auf sowjetischer Seite, heute von 27 Millionen.

Gestern wurden hier in Frankfurt (Oder) Jugendliche, von 2 Männern auf einem Spielplatz mit Messer und Machete angegriffen. Findest Du das normal? Ich nicht! Ja es gibt auch Deutsche Kriminelle, aber werden die auch massenweise wieder laufen gelassen? Wir verlangen doch eigentlich nur etwas normales und zwar das Leute die hierherkommen unsere Regeln akzeptieren! Wenn ich als Deutscher ins Ausland gehe muss ich deren Regeln schließlich auch einhalten

Und zum Thema Deutscher. Rufe doch mal beim Amt an und frage nach ob Du als Deutscher gezählt wirst! Nein das wirst Du nicht. Wir sind Nicht anerkannte Staatenlose Deutsche! Ausländer also im eigenen Land! Das ist eine Folge des 2. Weltkrieges! Um als Deutscher anerkannt und einen entsprechenden Ausweis zu bekommen muss man nachweisen das einer der Vorfahren 1914 auf dem Gebiet des Deutschen Kaiserreichs gelebt hat und man muss es extra begründen, warum man den Ausweis möchte. Mit welchem Recht werden wir 80 Jahre nach dem Krieg immer noch nicht als Menschen anerkannt? Das ist die Grundlage des aufkeimenden Hasses. Da laufen Leute aus Eritrea durch die Straßen und randalieren, nur weil in ihrer Heimat ein Diktator herrscht. Ukrainer die vor Krieg geflüchtet sind und wo man annehmen sollte das sie zufrieden sein müssten, dass erst einmal ein Dach über den Kopf haben herum und beschweren sich über ihre Unterbringung und führen sich in Läden so schlimm auf, dass im Endeffekt in mehreren Ländern Ladenverbot für Ukrainer verhängt wurden. Zudem gibt es täglich volle Busreisen in die Ukraine, also dem Land aus dem sie wegen Krieg geflohen sind. Einmal im Monat hierher, Geld abkassieren und wieder weg. Bei der Tafel hier in Frankfurt (Oder) führen sich auch schäbig auf. Es wird rumgemäkelt das die Sachen nicht so gut sind, es wird vorgedrängelt und teils die Mitarbeiter beleidigt. Und wenn man was dagegen sagt wird man als Nazi beschimpft.

Es gibt viele die sich freuen das ihnen hier geholfen wird und sie die Chance haben sich einzubringen, aber es gibt halt auch jene die nur Mist im Kopf haben.

In der DDR waren übrigens kaum Gastarbeiter! Die Ausländer die hier waren wurden ausgebildet und sind dann wieder nach Hause um dort in ihrer Heimat das Land voran zu bringen. Das dies gescheitert ist lag oftmals auch daran, dass vor allem die USA ihre Großmacbt Interessen immer schön ausleben.

Und noch eine Frage: Ist der normale Bürger schuld daran das die Elite Kriege und Unruhen seit Ewigkeiten anzettelt für ihre miesen Pläne? Sollen wir als normale Bürger wirklich einfach zuschauen, wie wir von durchdrehenden Ausländern abgestochen, vergewaltigt, erschossen werden oder wie sich Clans hier gegenseitig bekämpfen.

Und gleichzeitig kommt die Antifa daher und randaliert ohne das wirklich gegen sie vorgegangen wird. Da wird eine als Hammerbande verhaftete Linke Bande in Ungarn rechtskräftig verurteilt und unsere Medien machen einen Aufschrei als wären die unschuldig.

Die AfD hat nie gegen die Verfassung verstoßen, wird aber aks Verfassungsfeindlich beobachtet. Hingegen die Antifa darf mit Banner auf Demos auftreten, die zur Abschaffung der Demokratie aufrufen. 2006 Demo in Frankfurt am Main: „Nieder mit Deutschland! Freundschaft mit Israel! Lang lebe der Kommunismus!“

Zitat von Die Mama

Wir sind doch fast alle nur Passdeutsche mit deutscher Staatsangehörigkeit.

Wir als Passdeutsche haben hier in D doch sowie schon unterschiedliche Verhältnisse.

Das Zitat muss mit dem anderen Teil gelesen werden:

Zitat von vier-eins-sechs-zwei

Viele abwertend genannte Passdeutsche sind oft schon in der 3. oder 4. Generation hier ganz selbstverständlich geboren, wurden aber in einer Mentalität erzogen, die den migrantischen Wurzeln entsprechen. Manche dieser Wurzeln sind nicht nur gefühlt tatsächlich auffälliger als andere - wenn man zum Beispiel den Anteil des religiösen Spektrums hinzuzieht fallen seit Generationen in Europa lebende Asiaten in solchen Kriminal-Statistiken im aliquoten Vergleich überhaupt nicht auf. Wenn einem die anerzogene Religion eingibt, man wäre besser als andere, kann das eine Erklärung sein. Abschreckendes doch glücklicherweise verhindertes Beispiel vor Kurzem in Österreich

Der Unterschied zu zum Beispiel Dir ist diese teilweise fanatische religiöse Erziehung oder dass diese verarmten beziehungsweise ungebildeten jungen Leute sich auf Extremisten einlassen weil sie sich vom sogenannnten guten Westen abgehängt fühlen oder dessen Schandtaten rächen wollen - dabei ist es natürlich egal, welche Religion es ist oder Nichtreligion es war - manche konvertieren ja extra hierfür (siehe Kleinezeitung-Link unten).

Doch in den Statistiken oder im Mainstream sind das freilich Deutsche, leider in der Regel nie integrierte oder desintegrierte. Oft sofort mit bösem rechten Hintergrund framend vorverurteilt verdächtigt, das macht Stimmung bei Alt-Linken wie zum Beispiel Dir. Aber eben auch Regenbogenlinken und normalen Rechten. Und auch allem dazwischen. Je nachdem in eine andere Richtung. Nach einiger Zeit spricht sich ja doch herum, welche Motive oder Hintergrund die Täter hatten.

Von alldem die Migrationsfrage auszuklammern, denn Migration hat zunächst nichts mit Asyl zu tun, ist zu kurz gedacht. Passend dazu Scholl-Latour: Wer halb Kalkutta aufnehme, rette nicht Kalkutta, sondern werde selbst Kalkutta spiegel.de/politik/deutschland/pressefreiheit-die-empoerung-der-presse-ist-uebertrieben-kolumne-fleischhauer-a-1225695.html

Ein paar dieser Religionen, grade jene, welche so besonders heilige Bücher haben, fielen diesbezüglich in der Geschichte immer wieder negativ auf, egal mit welcher respektive in deren Namen das eine oder andere Land und deren ungläubige Bevölkerung missioniert und kolonialisiert wurde. Nicht nur Christen taten das, btw en.wikipedia.org/wiki/History_of_Islam .

Scheint ein Muster zu geben und in überwiegend noch christlich-jüdisch geprägten Ländern fällt das eben sehr auf, sogar erneut beim kleinen Deutschlandgeschwister, der angeblichen Insel der Seligen de.wikipedia.org/wiki/Insel_der_Seligen_(Zitat) : kleinezeitung.at/oesterreich/18800490/jugendliche-verbreiteten-is-propaganda-und-b-hausdurchsuchungen

Religionen sind nicht nur Opium fürs Volk de.wikipedia.org/wiki/Opium_des_Volkes , sondern gleichzeitig und weiterhin das Gegenteil davon, um Menschen, die eigentlich friedlich miteinander oder zumindest nebeneinander leben wollen, aufwieglerisch zu teilen und spalten - für wahrscheinlich ganz bestimmte Zwecke die Gläubigen zu missbrauchen.

Scheint, als ob Religionen und deren Auslegung von gewissen Kreisen genau dazu erschaffen und benutzt wurden und werden.

Verschwörungstheoretisch, selbstverständlich.

4162, Du scheinst als Österreicher nicht zu wissen, dass es auch Deutsche gibt, die zum Islam übertreten.

Fakt ist, dass sich die Zahl der Übertritte von Deutschen zum Islam verdreifacht haben soll.

Der Islam an sich ist auch keine kriegerische Religion.

Das konnte man schon an Muhammad Ali sehen, der unter Berufung auf den Islam den Kriegsdienst in Vietnam verweigert hatte.

Die Familie meiner Mutter war streng katholisch und wenn ich sehe, was die Katholiken noch vor ein paar hundert Jahren für religiös fanatische Gesetze wie auch Hexenverbrennung hier umsetzten, und dass noch bis vor Kurzem Kanonen geweiht wurden, dann finde ich uns schlimmer.

Eine Gesellschaft, die so christlich ist, dass Albright ohne Konsequenzen sagen konnte: Der Tod von 500.000 irakischen Kindern (nach erlogenen Kriegsargumenten) war gerechtfertigt und die guten Christen seit Jahren für alles verantwortlich sind, was hier passiert, einschl. hunderter Waldbrände durch Brandstiftung.

Danke auch. Ich bin Anfang der 80er aus der Kirche ausgetreten und denke tatsächlich schon seit vielen Jahrzehnten die Welt wäre ohne diese Christen weitaus besser dran.

Ein anderes Thema ist, dass vor einigen Jahren sogar etliche deutsche Frauen und Männer sich dem IS angeschlossen hatten und in den Nahen Osten gegangen waren. Die sind alle wieder zurück, waren teils für Jahre inhaftiert, und könnten eine größere Gefahrenquelle darstellen, als die Ausländer vom IS, die hier normalerweise nicht reinkommen.

Auch soll es alle möglichen Schläfer geben, wie schon seit Jahrzehnten kolportiert wird.

Jeder Mensch, der in einem anderen Land lebt, oder der in einem anderen Land geboren wurde, wird immer Teil seines eigentlichen Herkunftslands und des Lands sein, in dem er lebt, wenn er in seiner Familie aus dem Herkunftsland aufwächst. Da ist die Nationalität ganz egal.

Mit Schrecken denke ich da an diejenigen Deutschen, die aus dem Ostblock zurückkamen und in ihrem Bewusstsein noch im 3. Reich leben. Da gibt es auch in Hessen entsprechende Hochburgen.

Aber deutsche Rückkehrer werden eben nicht diskriminiert. Auch Chinesen gegenüber ist der Rassismus nicht so ausgeprägt, zudem haben sie eine eher unterwürfige friedliche Mentalität.

Wie schon letztens geschrieben, muss jemand nur einen arabischen Namen haben, und er verkauft in D im Onlineverkauf praktisch nichts.

Erst wenn er sich Maier oder Müller nennt, macht er den Umsatz seiner deutschen Kollegen. Das ist Rassismus.

Wallraff hatte schon 1985 ein Buch geschrieben, dass zeigte wie die meisten Türken in D wie Menschen 2. Klasse behandelt wurden.

Wenn man Menschen lange genug wie Dreck behandelt, dann hat das seinen Preis.

Zudem muss jeder normale Mensch feststellen, dass die Ukraine die größte Bedrohung sein könnte, die es für Deutschland und den Westen gibt.

Denn dort befinden sich alle, vor denen wir uns wirklich Sorgen machen müssen.

All die von den Länder der Westmächte einschl. den USA gut ausgebildeten Kämpfer extremistischer Gruppen aus verschiedenen Ländern, die sie erst als künstliche Widerstandskämpfer für die Westmächte im Irak, Syrien usw. aufgebaut hatten, um die dortigen Regierungen zu stürzen und Krieg zu beginnen.

Die werden ab 2022 für den Westen in die Ukraine geschickt. Dazu noch eine Menge Gruppen im Stil von Asow, die von den Westmächten über Jahre ausgebildet wurden und schon vor dem Krieg in Videos mitgeteilt hatten, dass sie auch bereit sind, die Waffen gegen den Westen zu richten.

Nicht zur vergessen das ukrainische Video im Isis Stil.

Diese Extremisten können sich genauso wie die ukrainischen Bürger, die immer noch täglich in Mengen flüchten, mit der gleichen Leichtigkeit aus der Ukraine in den Westen begeben, wenn sie das wollen oder auch auf Befehl von Asow und Co. sollen und dort entsprechende falsche Papier erhalten.

Ganz abgesehen von den Unmengen an Waffen, die hier in Umlauf gingen und schon letztes Jahr auch in Israel auftauchten.

Von Anfang an werden ständig bei Grenzkontrollen Ukrainer mit Unmassen Kohle bis in die Millionen gehend erwischt.

In einigen Ländern gab es auch schon online-Bedrohungen durch Ukrainer gegen Bürger, die gegen den Krieg waren, da die Ukrainer ihre Bürger online sehr genau überwachen und das auch dort taten.

Es gibt zudem eine ukrainische Friedensliste mit Menschen, die zu liquidieren sind, die auch schon weltweit diverse Menschen getroffen hat.

Vor dem Islam zu warnen geht in meinen Augen an der größten real existierenden Gefahr komplett vorbei.

Zitat von Die Mama

dass es auch Deutsche gibt, die zum Islam übertreten.

Zwischen Österreich und Deutschland gibts auch dabei keinen großen Unterschied, es war nur ein Beispiel aus dem kleinen Geschwisterland, in dem es insgesamt vielleicht noch nicht so schlimm wie beim großen Bruder ist. Denn so wie gemeint denken anders herum Deutsche wahrscheinlich, in Deutschlands Nachbarländern wäre es nicht so.

Zitat von Die Mama

Fakt ist, dass sich die Zahl der Übertritte von Deutschen zum Islam verdreifacht haben soll.

Haben soll klingt zwar nicht so überzeugend als Fakt, wobei man sich fragen kann, wie das überhaupt festgestellt werden soll, denn:

Zitat

Was hinsichtlich der deutschen Islampolitik eine grundsätzliche Frage aufwirft: Weiss der Staat eigentlich, was er tut? Die Antwort ist einfach: Nein, weiss er nicht. Er weiss nicht einmal, wie viele Muslime in Deutschland genau leben, geschweige denn, wo. Schlimmer noch: Er will es gar nicht wissen.

nzz.ch/der-andere-blick/die-deutsche-regierung-macht-islampolitik-ohne-zu-wissen-wie-viele-muslime-es-im-land-gibt-ld.1836418

Zitat von Die Mama

Der Islam an sich ist auch keine kriegerische Religion.

Vor dem Islam zu warnen geht in meinen Augen an der größten real existierenden Gefahr komplett vorbei.

Das war oder ist das Christen- oder Judentum an sich ebenso nicht, trotzdem führen christlich-ortodoxe im Osten Europas grade Krieg, genauso wie Juden im nahen Osten.

Es waren und sind immer die Fanatiker, die sich von bestimmten anderen Leuten, religiösen respektive ideologischen Führern, dazu anstecken ließen und lassen. Und das klappt im Islam leider ebenfalls, sogenannte Friedensreligion hin oder her.

Ich seh da also keinen Widerspruch in unser beider Meinung dazu.

Stand: 29.08.2024, 17:47 Uhr:

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Jetzt ist den Franzosen der Braten im Hals stecken geblieben . Auf Wunsch Israels und der USA ist Telegram-Gründer Pavel Durov bei seinem Zwischenstop in Frankreich verhaftet worden. Auch die EU versucht ihn zu erpressen. Sein Vergehen besteht darin das er mit Telegram sich weigert bei der Desinformation der Staaten mitzuspielen. Im Klartext: Telegram zensiert nicht und lässt auch die Verbreitung von Meinungen zu, die den Narrativen des US-geführten Westens (also der US-Regierung) widersprechen. Dafür, also für abweichende Meinungen, wird man im angeblich freien Westen heutzutage verhaftet. Die US-Regierung hat sich schon in den 1990ern das Ziel gesteckt, das Internet zu kontrollieren,. Auch Mark Zuckerberg hat jetzt zugegeben das er während der Coronazeit von der US- Regierung unter Druch gesetzt wurde bestimmte Covid-19-Inhalte zu zensieren.

Die falschen Eliten setzen alles auf eine Karte. Es geht ihnen um Meinungskontrolle und die Macht über Gedanken und Worte. Der Demokratie wird ein Maulkorb verpasst.

Als Antwort haben die Vereinigten Arabischen Emirate einen Vertrag über den Kauf von 80 französischen Rafale-Kampfflugzeugen im Wert von 10 Milliarden Dollar wegen der Verhaftung Durows ausgesetzt, Der Vertrag wurde auf Anweisung des Premierministers der VAE gestoppt.

Die Behörden der VAE erwägen, die militärisch-technische Zusammenarbeit mit Frankreich komplett zu blockieren – es geht um Dutzende Milliarden Dollar.

Nun wurde Pavel Durow nach kurzer Inhaftierung gegen Auflagen freigelassen. Die Kartoffel war anscheinend zu Heiss!

mit freundlichen Grüßen- Guenter

Danke Martog. Ich hatte mich vor Jahren mit dem Thema beschäftigt und weiß, dass Stalin eine Friedensnote (so nannte man das) an Deutschland geschickt hatte, nach der sich Deutschland verpflichten sollte ein neutraler Staat zu werden.

Aber heute, am 29.08.24 ist das erste Mal in meinem Leben, dass ich diese sogenannte Friedensnote, einen Friedensvertragsentwurf, auch schwarz auf weiß sehe. Es war mir damals nicht möglich ihn zu finden.

Ich persönlich bedaure schon sehr lange, dass Deutschland diesem Vertragsentwurf nicht zugestimmt hatte.

Aber hier kommt sicher auch die Person von Adenauer ins Spiel, der eben schon im 3. Reich Bürgermeister war und sicher damals auch mit dem Nationalsozialismus liiert war, sonst hätte er in der Zeit nicht Bürgermeister sein können. Er hatte dann mit der Regierung entschieden, dass Deutschland der Nato beitritt. Und wer die CDU früher war, und wie sie uns an den Vatikan verkauft haben, wissen wir schon.

Widerstand sah völlig anders aus, denn ich habe Unmengen dazu recherchiert.

Derjenige, der meiner Ansicht nach der Beste und Aufrechteste für Deutschland gewesen wäre war so oft und lange in Haft, dass er sehr früh verstorben ist.

Wäre er wie viele andere feige ins Ausland geflüchtet, hätte er sicher länger gelebt. Manche Opfer zahlen sich nicht aus.

Ach. Jetzt fällt es mir wieder ein. Der : https://de.wikipedia.org/wiki/Heiliger_Stuhl ist der Teil, der sie ermächtigt, diplomatische Beziehungen zu allen beteiligten Ländern aufrecht zu erhalten und in jedem Land einen politischen Vertreter aufzustellen, der bei allen wichtigen Dingen unverzüglich zu informieren ist.

Zitat von Martog

Die Mama Seit ein paar Tagen gibt es eine Polizei Anweisung das Ausländer die sich der Abschiebung widersetzen Frei gelassen werden müssen und die sollen dann allein zu ihrer Unterkunft zurückkehren. Das ist doch Irre.

Dazu habe ich bisher nur in einem Video ein Schreiben mit Bezug auf "eine bestimmt Person" von der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen gesehen. Das war keine allgemein gültige Anweisung für alle, sondern eine Schreiben, das explizit diese eine Person auf dem Schreiben betroffen hat und sich zudem auf ein Gesetz von 2009 bezieht, wie jeder sehen kann.

Es kann sich also keinesfalls um eine neue Anweisung handeln. Und ich bin ziemlich sicher, dass es einen Grund dafür gab.

Die Abschiebung liegt zudem immer im Aufgabengebiet der Ausländerbehörden des "jeweiligen Bundeslandes", wie schon vorher angedeutet.

Deshalb kann die eine Ausländerbehörde in ihrem Bundesland bei illegalem Grenzübertritt eine Strafe von 20 Tagessätzen aussprechen und die andere für genau die gleiche Tat eine Strafe von 120 Tagessätzen.

Die Hoheit liegt hier nicht beim Bund, sondern beim Bundesland, in dem sich der Asylant aufhält.

So wie auch viele andere Dinge, wie z.B. Impfschäden und Kriegsfürsorge nach dem alten Gesetz immer Kosten waren, für die jedes Bundesland selbst aufkommen musste. Die hat ja nie der Staat getragen.

Deshalb gab es früher jährlich in jedem Bundesland eigene Meldungen zum Bereich Impfschäden.

Hier wird vergessen, dass Deutschland auch heute noch ein Staatenbund ist und nicht alles über den Bund geregelt wird.

Die Abschiebung und Durchsetzung der Ausreisepflicht wird je nach Bundesland anders umgesetzt. Bestimmte Länder setzen rigorose Abschiebungen durch, andere setzen vermehrt auf Kooperation.

Es fängt also schon damit an, dass man erst einmal schauen müsste, welches Bundesland dieses Schreiben geschrieben hatte und dann könnte man weiterschauen, ob man etwas weiterführendes dazu findet.

Ich halte den Bericht und das Video für bewusstes Täuschen der Öffentlichkeit. Typisch Bildzeitung, wie wir sie seit Jahrzehnten kennen.

Wenn Du es genauer wissen willst, es gibt auch in Niedersachsen einen Flüchtlingsrat, bei dem das dort gültige Verfahren sicher beschrieben ist.

: https://www.nds-fluerat.org/le…folgen/ausreisegewahrsam/

Aber es gibt auch schon diverse Artikel dazu, denn die Behörden konnten ja nicht damit rechnen, dass ihr Behördendeutsch an die Öffentlichkeit kommt.

So weigern sich oft die Piloten der Linienflüge gegen ihren Willen abgeschobene Asylanten mitzunehmen Da wird es schon genug Ärger gegeben haben.

Und zu dem Gesetz aus 2009.:

Dem Schreiben liegt nach Angaben der Landesaufnahmebehörde eine klare, bundesweit gültige Rechtslage zugrunde.

Denn ausreisepflichtige Personen, die in Deutschland frei leben, dürften beim Scheitern ihrer Abschiebung nur dann in Haft genommen werden, wenn es dafür einen richterlichen Beschluss gibt.

„Andernfalls müssen sie auf freien Fuß gesetzt und aufgefordert werden, sich eigenständig bei ihrer zuständigen Ausländerbehörde zu melden“, erklärte die Sprecherin.

t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_100473882/landesaufnahmebehoerde-an-polizei-keine-abschiebung-bei-widerstand.html

sueddeutsche.de/politik/niedersachsen-behoerdenschreiben-zu-abschiebungen-sorgt-fuer-kritik-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-240822-930-210390

Zitat von vier-eins-sechs-zwei

Haben soll klingt zwar nicht so überzeugend als Fakt,

Ich gebe zu, mich interessiert das Thema nicht sonderlich.

Schon gar nicht, seit sie bei der Demo in Hamburg derart gelogen haben. Alle trugen Schilder wegen Gaza und den Lügen der Politik und dann mischen sie ein paar Hampel mit Kalifat-T-Shirt drunter und behaupten öffentlich es wäre eine Demo pro Kalifat gewesen.

Es gibt auch einen Spiegelartikel, nach dem sich der Übertritt zum Islam mittlerweile sogar vervierfacht hat.

spiegel.de/politik/deutschland/uebertritt-zum-islam-zahl-der-konvertiten-hat-sich-vervierfacht-a-459544.html

: https://www.youtube.com/watch?v=yCiK6nLkuck

OBERBAYERN: Diese Gemeinde reißt Flüchtlingsunterkünfte nieder! Enttäuschung über Migranten!

Das Video konnte ich mir jetzt nicht verkneifen! Stellt euch das mal in den Ostdeutschen Bundesländer vor? Ohhh...die bösen Nazis!

Zitat von Kerns

Stand: 29.08.2024, 17:47 Uhr:

409 Besucher zusätzlich - beachtlich.

Und erst vom 1. Juni: 63.103 Benutzer. Davon 60.000 x KI? Sie muss schließlich lernen.

Frag mal warum so viele Mitglieder unsichtbar angemeldet sind und bestimmte Themen sehr aufmerksam verfolgen!

Zitat von Die Mama

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Es gibt auch einen Spiegelartikel, nach dem sich der Übertritt zum Islam mittlerweile sogar vervierfacht hat.

spiegel.de/politik/deutschland/uebertritt-zum-islam-zahl-der-konvertiten-hat-sich-vervierfacht-a-459544.html

Ja, ja, Der Spiegel, eine seeeeeeeehr "zuverlässige" Infoquelle :

: https://www.google.de/search?q…ter+impfung+biontech+ugur

Google für die Vertrauenswürdigkeit des Spiegels zu zitieren ist schon ein Witz in sich.

Es kann ja auch jeder selbst suchen, wie viele Deutsche mittlerweile zum Islam übergetreten sind. Mir ist es nämlich egal.

Aber ich habe eine andere Liste. : https://proxy.metager.de/www.k…082111bf0148b2d563730cdff

Ok dann verbreite ich mal, dass der Mist mit der Abschiebung schon 2009 in das Gesetz rein kam. Somit ist das damals schon Teil des Plans gewesen, zur Zerstörung unserer Heimat.

Zitat von Martog

Ok dann verbreite ich mal, dass der Mist mit der Abschiebung schon 2009 in das Gesetz rein kam. Somit ist das damals schon Teil des Plans gewesen, zur Zerstörung unserer Heimat.

Das bedeutet, dass nur wenn irgend etwas bei der Abschiebung schief läuft und die Abschiebung durch irgendwas verhindert wird, ein nicht straffällig gewordener Asylant als freier Mann in seine Unterkunft zurück darf, bis er dann endgültig abgeschoben wurde. Was für mich in einer Demokratie selbstverständlich in Ordnung ist.

Wenn er kriminell ist, kommt er anschließend sowieso in Haft.

Aber mein Mann sagte schon, dass sich das aufgrund der politischen Stimmungsmache jetzt auch verschärfen könnte.

Aber ich glaube das erstmal nicht.

Bei dem Thema wünsche ich mir manchmal die Mauer zurück, damit alle Ostdeutschen friedlich ohne Belästigung in ihrem Ausländerfreien Teil von Deutschland sitzen können.

Das Theater gibt es doch von Anfang an, da Ostdeutsche grundsätzlich viel Ausländerfeindlicher sind. Schon als es nur 2% Ausländer gab, gab es trotzdem viel mehr rechte Zwischenfälle als im Westen.

Da ja fast alle Medien und die Politik das Thema aufgreifen, hat das natürlich einen ganz anderen Hintergrund.

Und der sind wohl auch die neuen EU-Gesetze.

Eurodac ist ein groß angelegtes IT-System, in dem die digitalisierten Fingerabdrücke von Asylbewerbern und irregulären Migranten gespeichert und verarbeitet werden. Dies hilft bei der Verwaltung von Asylanträgen.

Asylbewerber, die älter als 14 Jahre sind, müssen bei der Einreichung ihres Antrags überall in der EU ihre Fingerabdrücke abgeben. Diese Fingerabdrücke werden an die zentrale Eurodac-Datenbank übermittelt, wo sie mit bestehenden Datensätzen verglichen werden können.

Im Dezember 2023 erzielten das Europäische Parlament und die EU-Regierungen eine vorläufige Einigung über eine Reform, die den Anwendungsbereich des Systems erweiterte:

• es werden mehr Daten erfasst, einschließlich Gesichtsbildern;
• Nicht-EU-Bürger, die sich irregulär in der EU aufhalten, ohne Asyl zu beantragen, werden ebenfalls erfasst;
• die Daten werden für alle Personen ab sechs Jahren und nicht mehr ab 14 Jahren erhoben.

Durch diese Änderungen werden eine bessere Kontrolle und Aufdeckung von unerlaubten Bewegungen in der EU ermöglicht. Die Änderungen tragen außerdem dazu bei, Personen zu identifizieren, die ein Sicherheitsrisiko darstellen könnten.

Das Abkommen wurde im April 2024 vom Parlament offiziell angenommen.

Mehr Einheitlichkeit bei der Anwendung der Asylvorschriften

Gründe für die Gewährung von Asyl

Mit der Anerkennungsverordnung sollen die Gründe für die Gewährung von Asyl geklärt werden. Zudem soll eine Gleichbehandlung von Asylsuchenden in allen Mitgliedstaaten sichergestellt werden.

Das Parlament und der Rat im Dezember 2022 eine vorläufige Einigung über die Regeln. Der Einigung zufolge soll der Schutz nur so lange gewährt werden, wie der Flüchtling bedroht ist, und anerkannte Flüchtlinge sollen eine verlängerbare Aufenthaltserlaubnis für mindestens drei Jahre erhalten. Ihre Bewegungsfreiheit wäre auf das Land beschränkt, das ihren Antrag bearbeitet.

Das Abkommen wurde im April 2024 vom Parlament offiziell angenommen.

Aufnahmebedingungen

Mit der Aktualisierung der Richtlinie über die Aufnahmebedingungen sollte sichergestellt werden, dass Asylsuchende in der gesamten EU harmonisierte Standards vorfinden (bezüglich der Unterkunft, des Zugangs zum Arbeitsmarkt …). So soll eine Sekundärmigration verhindert werden.

Gemäß der Vereinbarung, die im April 2024 vom Parlament offiziell angenommen wurde, dürfen registrierte Asylbewerber spätestens sechs Monate nach ihrem Asylantrag einer Arbeit nachgehen.

Sie erhalten außerdem Zugang zu Sprachkursen, staatsbürgerlicher Bildung oder Berufsausbildung. Alle Kinder, die Asyl beantragen, sollten spätestens zwei Monate nach ihrer Ankunft in der Schule angemeldet werden. Für unbegleitete Minderjährige wird ein Vormund bestellt.

Eine Inhaftierung von Asylbewerbern bleibt weiterhin möglich, allerdings nur in Ausnahmefällen, auf gerichtliche Anordnung und für einen möglichst kurzen Zeitraum.

Asylagentur der Europäischen Union

Am 11. November 2021 unterstützte das Parlament die Umwandlung des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen (EASO) in die Asylagentur der Europäischen Union, nachdem eine Einigung mit dem Rat erzielt worden war. Seit Januar 2022 trägt die neu gestaltete Agentur dazu bei, die Asylverfahren in den EU-Mitgliedstaaten einheitlicher und schneller zu gestalten.

EU-Mittel für die Asylpolitik

In einer im Juli 2021 angenommenen Entschließung billigte das Parlament den neuen Haushalt des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) für den Zeitraum 2021–2027, der auf 9,88 Milliarden Euro ansteigen wird.

Die Mitgliedstaaten können die EU-Länder, die unter Migrationsdruck stehen, unterstützen, indem sie sich entweder verpflichten, einen Teil der Migranten aufzunehmen und ihre Anträge zu bearbeiten, indem sie finanzielle Beiträge leisten oder indem sie bei Bedarf operative und technische Unterstützung leisten.

Jedes EU-Land kann frei entscheiden, welche Art von Beitrag es leisten möchte.

EU-Neuansiedlungsrahmen: Sichere Wege nach Europa

Unter Neuansiedlung („Resettlement“) versteht man einen Prozess, bei dem Drittstaatsangehörige, die internationalen Schutz benötigen, auf Vorschlag des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) von einem Drittstaat in einen Mitgliedstaat der EU überstellt werden, wo sie dann als Flüchtlinge bleiben dürfen. Es handelt sich dabei um eine der bevorzugten Optionen, um für Flüchtlinge sichere und legale Wege nach Europa zu schaffen.

europarl.europa.eu/topics/de/article/20170627STO78418/die-reform-des-gemeinsamen-europaischen-asylsystems

Veröffentlicht: 14-07-2017, Letzte Aktualisierung: 16-04-2024 - 14:42

Zitat von Torcer

Frag mal warum so viele Mitglieder unsichtbar angemeldet sind und bestimmte Themen sehr aufmerksam verfolgen!

Das heißt nur, dass wir am 1.07.23 in der Nacht 63.000 Besucher von außen hatten, die hier alles durchgelesen haben. Die waren aber nicht angemeldet.

Wenn dir nichts besseres einfällt, als ein alter Beitrag vom tiefschwarzen CSU-Gachenbach, dass sich von Anfang an öffentlich beschwert hatte, ist das ja auch traurig.

CSU-Politiker wie Stoiber waren als Zöglinge von Strauß immer die größten Hetzer gegen Ausländer und in meinen Augen reine Volksverhetzer.

Wer wundert sich da noch bei einem CSU-Bürgermeister?

Fragt sich nur, was die mit ihren besoffenen Bürgern machen, wenn die sich daneben benehmen. Ausweisen oder für immer ächten?

Obwohl ich nicht glaube, dass die jemals auf die Idee kommen würden, alte Frauen in der Kirche zu bedrängen. Das ist doch eh total kurios.

Aus meiner langjährigen Erfahrung als Dozentin von jungen Erwachsenen, so im Alter von 18 bis 30, im letzteren Fall waren es meist erwachsene Umschüler, kann ich nur sage: Gruppen, bzw. Klassen mit vielen männlichen Ausländern aus China, wären mir wie auch anderen Kolleginnen wesentlich angenehmer in ihrem Verhalten und Lernverhalten als mit vielen Ausländern aus Elternhäuser mit einer stark unterdrückerischen religiös fundierten Einstellung, auch hinsichtlich der unterschiedlichen Erziehung zwischen den Geschlechtern in Bezug auf Freiheitsrechte.

Zitat von Die Mama

Google für die Vertrauenswürdigkeit des Spiegels zu zitieren ist schon ein Witz in sich.

Es kann ja auch jeder selbst suchen, wie viele Deutsche mittlerweile zum Islam übergetreten sind. Mir ist es nämlich egal.

Aber ich habe eine andere Liste: kirchenaustritt.de/

Der Spiegel zitiert sich bei Google selbst als Coronaimpfungpropagandaundwerbeorgan.

Aus Deinem Link geht hervor, dass die meisten ausgetreten sind, weil sie keine Steuern mehr zahlen wollten oder nicht mehr an die Kirche glauben. Nur 1,6%, weil sie jetzt an einen anderen Gott glauben, ohne Angaben an welchen. Und ob diese radikale Gläubige sind oder nicht, wird auch nicht ermittelt. Na ja, nichts genaues weiß man nicht.

Zitat von Die Mama

Bei dem Thema wünsche ich mir manchmal die Mauer zurück, damit alle Ostdeutschen friedlich ohne Belästigung in ihrem Ausländerfreien Teil von Deutschland sitzen können.

Das Theater gibt es doch von Anfang an, da Ostdeutsche grundsätzlich viel Ausländerfeindlicher sind. Schon als es nur 2% Ausländer gab, gab es trotzdem viel mehr rechte Zwischenfälle als im Westen.

Dem muss ich widersprechen. Wir hatten auch zu DDR - Zeiten Kontakt mit Ausländern. Es waren aber Ausländer die hier Studiert haben und Ausgebildet wurden. Mit der Wende waren diese dann hier gestrandet und wurden als Konkurenten auf dem Arbeitsmarkt wahr genommen. Es stimmt nicht das es hier Ausländerfeindlicher zuging / zugeht als im Westen.

Erst die vielen Fehler welche unter anderen auch durch die Politik gemacht wurden, wie zulassen das Betriebe keine Chance erhielten sich in den Markt zu integrieren kamen die Probleme auf. Wegfall fast sämtlicher Freizeitmöglichkeiten, wie Jugendklubs und Vereine haben in der sich selbst überlassenen Jugend, die keine Perspektive hatte hat den Hass geschürt.

Zudem hat die Politik die Stimmung in den Jahren zuvor auch massiv angeheizt.

Kohl sagte bereits 1984: Die Anzahl der Türken in Deutschland solle um 50 % reduziert werden.
Bei den aktuellen Debatten um Rückführung wird immer auf die AfD geschaut, dabei war ein CDU Politiker der asl erster im Januar 2023 als erster das Wort Remigration benutzt hat. Scholz gab am 20.10.2023 dem Stern ein Interview. In dem hat er 7 mal das Wort Abschiebung (englisch Remigration) benutzt und gesagt das schneller Abgeschoben werden solle. Zudem hat er gesagt: Die Zuwanderung ist eine zu hohe Belastung für unsere Sozialsystem und das wir eine offene Debatte bräuchten, ob wir mehr Zuwanderung haben wollen. Die

Untersuchungsausschüsse, wie es dazu kommen konnte wurden durch die Politik kaum unterstützt.

Ich habe von 1991 bis 1998 im Mindener Raum (Ostwestfalen - Lippe) gewohnt und habe mitbekommen, wie es auch dort zum Teil kräftig gegärt hat. Vor allem als bei VW Massenentlassungen vorgenommen wurden. Wie es später auch zugegeben wurde, war der Soli die ersten Jahre ganz gezielt in die alten Bundesländer investiert worden um dort die Leute bei Laune zu halten. Auch da war bei vielen die Meinung vertreten, die Ostdeutschen nehmen uns die Arbeitsplätze weg. (Im Osten Vietnamesen, im Westen Ostdeutesche). Meine Schwester zog 2001 nach Helmbrecht. Die Lehrerin meiner Nichte damals 2. Klasse hat ganz offen ihre Meinung kund getan: Erst die Bayern, dann die Westdeutschen, dann die Türken, dann die restlichen Ausländer und dann am Ende rangierten bei ihr die Ostdeutschen Kinder. Wo fängt Hass an? Wo hört er auf?

Es ist wie immer, es wird die Wut auf die schwächeren der Gesellschaft gelenkt. Und es wird von der Politik eiskalt zum Teil auch geschürt um von den Problemen anbzulenken. Es ist nicht einfach Schwarz - Weiss was hier vor sich geht.

Und wenn das hier aus Wikipedia zu Rostock lese, komme ich zum Schluß das da jemand auch ganz stark daran interessiert war, genau diese Bilder zu bekommen. Oder wie sonst ist es zu erklären das 2 Tage nachdem die Randale begannen, sich immer noch 100 Vietnamesen und ein ZDF Fernsehteam dort waren und das Objekt noch nicht mittels Polizei geräumt worden war:

"Die Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen zwischen dem 22. und 26. August 1992 gegen die Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber (ZAst) und ein Wohnheim für vietnamesische ehemalige Vertragsarbeiter im sogenannten Sonnenblumenhaus in Rostock-Lichtenhagen waren die massivsten rassistisch sowie fremdenfeindlich motivierten Angriffe in Deutschland nach Ende des Zweiten Weltkrieges.

An den Ausschreitungen beteiligten sich mehrere hundert teilweise rechtsextreme Randalierer und bis zu 3000 applaudierende Zuschauer, die den Einsatz von Polizei und Feuerwehr behinderten. Nachdem die Aufnahmestelle am Montag, dem 24. August, evakuiert worden war, wurde das angrenzende Wohnheim, in dem sich noch über 100 Vietnamesen und ein Fernsehteam des ZDF aufhielten, mit Molotowcocktails in Brand gesteckt. Auf dem Höhepunkt der Auseinandersetzungen zog sich die Polizei zeitweise völlig zurück, und die im brennenden Haus Eingeschlossenen waren schutzlos sich selbst überlassen.

Die Übergriffe in Lichtenhagen werden auch als Progrom bezeichnet.^[1] Sie stehen im Zusammenhang mit der Asyldebatte zu Beginn der 1990er Jahre. Politikern und Medien wird dabei vorgeworfen, durch eine zum Teil populistische Kampagne die Stimmung gegen Ausländer angeheizt und so Ausschreitungen wie denen in Rostock-Lichtenhagen den Boden bereitet zu haben. Sowohl die Asyldebatte als auch die Zahl gewaltsamer Übergriffe auf Asylbewerber und andere Einwanderer erreichten 1991/92 ihren Höhepunkt."

Es reisten im Verlauf der Randale viele Westdeutsche bekannte Neonazis nach Rostock. So wurden Angreifer beobachtet die sich per Sprechfunk untereinander abstimmten.

Während des Versuchs die NPD zu verbieten kam vor Gericht heraus das der Großteil des Vorstands der Partei mit V-Leuten besetzt war.

Es gibt ein Problem mit Rassismus und Ausländerfeindlichkeit in Deutschland und das gibt es seit über 100 Jahren und nach dem 2. Weltkrieg hat man sich egal auf welcher Seite nie wirklich damit aus einandergesetzt. Sondern es immer und immer wieder heruntergespielt und durch die Politik gleichzeitg immer wieder forciert, Es ist auch gleichzeitig kein speziell Deutsches Problem. Es wird von denen die die Weltpolitik bestimmen massiv benutzt für ihre miesen Pläne. Man sieht es gerade ganz aktuell bei den Todeszahlen durch die Corona Spritzen. Gleichzeitig schürt man den Hass um solche Bilder wie aus London und Paris mit brennenden Barrikaden auch bei uns hervor zu rufen. Denn wie haben sie so groß getönt "Wenn das Chaos herrscht regiert es sich am leichtesten und man alles umsetzen, was in normalen Zeiten nicht möglich ist!" Es läuft derzeit Live ein gezielter durch die Herrschende Elite und ihre Machthaber vor sich gehender Bevölkerungsaustausch ab. Die Weiße Rasse soll von der Erde verschwinden. Forscher haben schon vor Jahren gesagt die Weiße Rasse ist ab ca. 2045 nicht mehr vermehrungsfähig! sprich egal wieviel dann zur Welt kommen, es reicht nicht um die Rasse am Leben zu erhalten.

Junker sagte bereits 1999: "Wir beschliessen etwas, stellen es in den Raum und warten ab. Wenn es ruhig bleibt machen wir weiter Stück für Stück bis es kein zurück mehr gibt!"

Glaube Habeck sagte dieses Jahr, bei einer Entscheidung, die zurück genommen: "Wir haben nur getestet, wie weit wir gehen können!"

Roosevelt sagte im 2. Weltkrieg: "In der Politik gibt es nichts was nicht geplant ist! Und wenn es den Anschein hat das es zufällig geschehen ist, können sie davon ausgehen, das es erst Recht geplant ist!"

'Es ist längst zu spät, wie Martog zu sagen, wie müssen den Heimatländern Entwicklungshilfe zukommen zu lassen. Denn das reicht nicht.

Wir wären in meinen Augen verpflichtet die Länder, die wir mit Lügen und durch uns inszenierte Unruhen und Kriege zerstört haben, wieder aufzubauen.

Statt dessen werden wir sehen, wie wir weiter ihre Bodenschätze rauben.'

Es ist nicht zu spät, wenn die Ausländer sehen das es in ihren Herkunftsländern voran geht, werden viele bereit sein zurück zu gehen. Nur dazu ist die derzeitige Nur auf Profit ausgerichtete Welt nicht bereit. Die BRICS Staaten sind da auch keine Hilfe, denen geht es wie sehen kann grösstenteils nur darum den Dollar als Leitwährung zu kippen. Sie unterstützen die Pandemiepläne der WHO, die Agenda 2030 und den Great Reset.