Bundestagswahlen 2021
- Lissy
- Geschlossen
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CDU Die Laschet-Union tut nichts, will nichts – und trifft damit den Nerv einer genervten Bevölkerung. Was heißt das für die anderen?
Erschreckend kann ich aber nur jedem empfehlen. vor allem auch die Kommentare.
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Hallo Eremitin,
habe dies Blatt lange im Abo genossen. Allerdings tauchten immer mehr linksgrüne Ideale auf, die sicherlich erfrischend beim Lesen sein können, aber den Realitäten diametral gegenüberstehen. Die genannten Probleme sind eindeutig sichtbar. Merkel hat die CDU so abgewirtschaftet, dass vom üblichen Programm kaum etwas erhalten blieb. Was ist jedoch die Alternative? Die linksgrünen Spinner bringen uns mit ihrer Ideologie an den Rand der Machbarkeit. Das ohnehin gebeutelte Land braucht keine Ideologie sondern kalkulierbare Politik inclusive einer kalkulierbaren Industrie. Sollte das alles scheitern beginnt die Stunde "Null"! Die hatten die Deutschen schon des öfteren und haben sich erstaunlicherweise aus dem "Mist" befreit. Wenn wir nicht allmählich zu einer Politik des Machbaren zurückkehren, dürfen wir bald nur noch die Scherben auflesen. Was wir benötigen sind keine irrwitzigen Transformationspläne sondern reale Politik zu realen gesellschaftlichen Problemen. Dies Szenario bietet keine Partei. Auch die angeblich liberale FDP hat gezeigt, dass sie schlicht nur eine Untermenge der Merkelpolitik ist. Personen wie Kubicki bräuchten wir haufenweise. Leider sind die uns abgekommen warum auch immer. Pragmatismus in der Politik findet einzig bei der AfD statt. Auch hier sind berechtigte Zweifel angesagt. Ich stehe vor diesem politischen Scherbenhaufen und frage mich wie das geschehen konnte. Mit dem Übergang von der Bonner Politik zu dem "Einheitsbrei" einer linksgrünen Politik haben wir unser demokratisches Bewußtsein verloren. Wir irren in einer subrealen Welt rum ohne Ziel und ohne Bestimmung. Wir haben uns selbst zerlegt!
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Für deine messerscharfen Analysen, Manfred könnte ich dich knutschen.
Ich habe neulich irgendwo ich glaub Max Otte war es, gehört "Wir brauchen wieder Menschen die für die Politik leben, und nicht diese die von der Politik leben."
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Dazu ein weiteres Papierchen mit Rundblick und Draufsicht!
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Zitat
Leider habe ich mich gestern Abend mit den „Volksverdummungssendungen“ Illgner und Lanz beschäftigt, die genau das widergegeben haben, was ich oben beschrieben habe.
Mache ich schon seit geraumer Zeit nicht mehr, da ist mir meine Zeit zu kostbar.
lichen Dank Manfred für diese Beiträge. Ich hoffe, daß sie auch von vielen gelesen werden. Vielleicht solltest Du dafür ein neues Thema eröffnen, denn sonst gehen hier sicher einige verschütt, doch das ist meine unmaßgebliche Meinung.
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Zitat v. Manfred: (Mediagnose)
Die Blaupausen für die Pandemien stehen inclusive gesetzlicher Umsetzung. Der Krieg gegen die Bevölkerung läuft und läuft und läuft!
Und die Bevölkerung schläft und schläft und schläft - das ist es bis zum Ruhe sanft nicht mehr
weit.
Fernseher wurde hier bereits 2012 in die ewigen Jagdgründe geschickt.
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Jetzt ist sie maßgeblich!
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handelsblatt.com/politik/deutschland/corona-news-bundestag-verlaengert-epidemische-lage-von-nationaler-tragweite-ema-genehmigt-moderna-produktionsanlage-in-frankreich/25471608.html
Der Bundestag hat die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ wegen der Corona-Pandemie verlängert. Sie dient als rechtliche Grundlage für Corona-Regelungen etwa zu Impfungen und Testkosten. Dafür hatten Redner von Union und SPD geworben. Die Grünen hatten trotz Kritik Zustimmung angekündigt. Abgeordnete von FDP und AfD sowie der Linke wandten sich gegen eine Verlängerung. Abgestimmt wurde namentlich, es gab 375 Ja-Stimmen, 218 Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen.
Schau mer mal - nach der Wahl ist vor der Wahl.
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Es ist 5 nach 12 – Wirtschaftscrash, Zensur und ausgehebeltes Grundgesetz
Eigentlich ist alles gesagt. Alles wurde vorgerechnet, Regierungsthesen anhand von Fakten und Logik widerlegt, es wurden Gegenthesen aufgestellt, jenseits der „Qualitätsmedien“ wurde sogar eifrig diskutiert. Aber alles sind nur Tropfen auf den heißen Stein, alles gleitet ab an der Mauer der flächendeckenden Desinformation.
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Geistig umnachtete Politprolos
Wie erwartet hat die regierende politische Kaste das getan, was sie im Vorfeld hat verlauten lassen, sie verlängert mal eben die epidemische Notlage nationaler Tragweite bis 30.09.2021. Trotz massiver Kritik der Opposition lässt sie sich nicht aus ihrem autoritären Konzept bringen. Fakten für diese epidemische Notlage gibt es nicht. Der Inzidenzwert heute am 11.06.2021 liegt bundesweit unter „19“, die maßgebende Priorität, dass das Gesundheitssystem überlastet ist, ist schon längst nicht mehr gegeben. Somit ist erwiesen, dass diese Verlängerung verfassungswidriger Natur ist. Mit dem absolut billigen Argument, dass die Pandemie nicht vorüber ist, müssen alle Anordnungen aufrechterhalten werden, was nur durch die epidemische Notlage zu gewährleisten ist. Ohne diese Notlage wären sie nicht mehr in der Lage ihre Maßnahmen durchzusetzen. Heißt im Klartext, sie haben ihre Hausaufgaben nicht gemacht und müssen die Notlage aufrechterhalten, um ihre administrativen Repressionen weiter durchzusetzen. Diese Willkür ist nicht nur völlig durchtrieben, sie zeigt auch, dass sie der Bevölkerung gegenüber völlig desinteressiert sind.
DAS FUSSVOLK HAT ZU GEHORCHEN, BASTA!!!
Und täglich grüßt das Murmeltier! Diese Politprolos sind in ihrer völlig abgehobenen Art nur noch außerirdisch. Sie verfolgen mit diesem verlogenem Weg Ziele, die sie weder nennen noch zugeben würden. Die epidemische Notlage ist der „Machtschlüssel“ schlechthin. Gemünzt auf die Bundestagswahl können sie manipulieren nach Gutdünken. Ihre Vorsitzende, Nochkanzlerin Merkel, hat in ihrer SED-Ausbildung die Beherrschungsmerkmale inhaliert und verwendet sie in der bekannten Art und Weise nach dem Motto: Wir entscheiden, wann was zu welchem Ergebnis führt. Hier wird bis zur letzten Sekunde daran gearbeitet, mit welchen Mitteln sie die Wahl beeinflussen können. Zufälle darf es nicht geben!
So halten sie nun alle Karten in der Hand. Ein Argument für die Verlängerung waren natürlich die ach so gefährlichen Mutationen, die im Anrollen sind. Diese werden uns sicherlich noch vor der Wahl erreichen und uns erneut in Angst und Schrecken versetzen. So behalten sie alles in der Hand um ihre Repressionen dann auszuspielen, wenn es für sie Sinn macht. Angeblich soll vor der Wahl auch nochmal eine Prüfung erfolgen ob die Notlage weiter bestehen bleibt. Ich prophezeie sie bleibt bestehen! Solche Machtinstrumente kommen niemals in die Schublade. Einmal dran gewöhnt ist es für die Bevölkerung nichts Neues weiter im Würgegriff zu bleiben. Die 4. Welle kommt und alles bleibt wie gehabt. Das Wahlergebnis machen sie passend und somit kommt was kommen muss: GEHORCHEN, GEHORCHEN, GEHORCHEN! Nach der Wahl wird dann das umgesetzt, was sie uns schon im Frühjahr 2020 vorgehalten haben: Nach der Pandemie wird nichts mehr so sein wie vor der Pandemie! Dieses Versprechen werden sie einlösen egal wie die Wahl ausgeht. Das Individuum hat ausgedient, jetzt kommen höhere Werte und Ziele für das Gemeinwesen!!!
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: https://dserver.bundestag.de/btd/19/200/1920042.pdf
Tja hier noch einmal.
Laut diesem Papier wurde die epidemische Lage nationaler Tragweite im Juni 2020 bereits beendet!
"Nach § 5 Absatz 1 Satz 2 IfSG hebt der Bundestag die Feststellung der epidemi-schen Lage von nationaler Tragweite wieder auf, wenn die Voraussetzungen für ihre Feststellung nicht mehr vorliegen. Dies ist inzwischen der Fall. Dem Deut-schen Bundestag liegt ein entsprechender Antrag vor (BT-Drs. 19/20046). Die Bundesregierung hat die ihr in § 5 Absatz 2 IfSG eingeräumten Anordnungs- und Verordnungsermächtigungen seit der Feststellung der epidemischen Lage von na-tionaler Tragweite jedoch umfangreich genutzt. Fast alle erlassenen Rechtsverordnungen treten mit Aufhebung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite nach § 5 Absatz 4 Satz 1 IfSG außer Kraft. Ge-troffene Anordnungen gelten nach § 5 Absatz 4 Satz 4 als aufgehoben. Hierzu zählen auch weiter erforderliche Regelungen, etwa zur Unterstützung von medi-zinischen oder pflegerischen Einrichtungen. Die entsprechenden Regelungen sind außerhalb einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom parlamentari-schen Gesetzgeber zu treffen. Um ein entsprechendes Gesetzgebungsverfahrendurchzuführen, muss eine Übergangsregelung geschaffen werden, mit der die auf-grund der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite erlasse-nen Rechtsverordnungen und Anordnungen bis zum 30. September 2020 in Kraft bleiben."
Aber es funktioniert doch so gut, und weiter zu schikanieren.
Und außerdem lege ich jedem einmal ans Herz sich mit den offiziellen Definitionen von
1. Seltene Krankheiten (6-8% der Bevölkerung ist betroffen)
2. Epidemie (10-20% der Bevölkerung erkrankt aber die Ausbrüche sind lokal begrenzt)
3. Pandemie (Infektionszahlen von 50% die sich rasch über den Globus verbreiten)
zu beschäftigen, und unangenehme Fragen an die örtlichen Politiker zu stellen.
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Gute Zusammenstellung! Trotz allem Interesse vergißt man einige markante Punkte. Der eigentliche Wurf fand am 18.11.2020 statt. Nix hat geholfen, sie haben sich ihr Notstandsgesetz gezimmert. Seit dem war klar, das Ding wird nicht wieder aufgelöst, dass sind die Waffen der Diktatur. Das Dementieren unterstreicht diesen Inhalt ganz deutlich. Politische Deeskalation, Empathie gegenüber der Bevölkerung, alles absolute Fehlanzeige!
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Notlage bis zur Bundestagswahl ist entschieden
Einfach alles tun was möglich ist
Der 11.6.2021 wird vielleicht einmal in die Geschichte unserer Republik eingehen, als Tag, an dem die Regierungskoalition eine weitere rote Linie
überschritten hat: die Verlängerung der Notlage bis zur Bundestagswahl im Herbst. Es gab Widerstand im Bundestag.
: https://reitschuster.de/post/n…tagswahl-ist-entschieden/
Gab es in den öffentlich-rechtlichen Medien dazu Hinweise?
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Broders Spiegel:
Ein Hoch auf die Hochstaplerin Video.
In der letzten Woche wurde ja nicht nur der Ausnahmezustand verlängert, auch beim Grünen- Parteitag gab es eine historische Abstimmung: Fast 100 Prozent der Delegierten votierten für Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin. Was für ein Erfolg für eine Hochstaplerin, mit einem Lebenslauf in vielen Varianten. Schade nur, dass es wohl kommen wird, wie 2017 für Martin Schulz (SPD): Ein Höhenflug zum Parteitag und ein Absturz bei der Wahl
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Kein Glanzresultat in der Schweiz für das Covidgesetz-die Gegner erzielten immerhin 40 %!
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Deutsche Angst vor Herbstwahlen:
WOLLEN BÜRGER MUNDTOT MACHEN
- Justiz-Feldzug gegen Telegram
- Deutsche Justizministerin Christine Lambrecht will Telegram
kontrollieren
- Umstrittenes Netz-DG soll auch Telegram unterwerfen
- Sperre für Deutschland wäre möglich
- Telegram-Gründer Pavel Durov bleibt standhaft