Bundestagswahlen 2021

Und dann? Wie geht es dann weiter?

Dann haben die Bürgermeister das sagen über ihre Gemeinden und Stadtteile, diese helfen sich gegenseitig, wenn es not tut, und alles was darüber regierigen will, kann dies ehrenamtlich tun, und wenn sie es gut machen, bekommen sie eine Aufwandsentschädigung, die ihnen zugeteilt wird.

Die Gemeinden und Stadtteile werden als Art Genossenschaften umfunktioniert, vielleicht sogar mit eigenen regionalen Währungen.

Netzfund:

Wiederholt sich 2017? "Es ist besser, gar nicht zu regieren, als falsch zu regieren"? Eine weitere Große Koalition, diesmal unter einem SPD-Kanzler und wieder mit einem CSU-Verkehrsminister? Steini wird's schon richten.

Kommt hin, bis auf Scheuer.

Bundesregierung in Deutschland - Bundeskanzler soll in der Woche vom 6. Dezember gewählt werden

Grüner Minister aus Baden-Württemberg unzufrieden über Verhandlungsverlauf

Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann ist mit dem Fortschritt bei den Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP nicht zufrieden. "Was ich höre, klingt nicht so gut", sagte Hermann der Süddeutschen Zeitung. Die drei Parteien lägen bei Fragen zum Verkehr, aber auch bei anderen Themen wie Klimaschutz noch immer ziemlich weit auseinander. So gebe es beim Thema Verkehr "einfach noch zu viele nicht geeinte Punkte in den Papieren".

zeit.de/politik/deutschland/2021-09/koalitionsbildung-news-ampel-jamaika-spd-gruene-fdp-union-sondierungen

Zitat

Ich glaube, dass sich alle Seiten noch mal klarmachen müssen: Wenn wir in den nächsten Tagen beim Klimaschutz nicht zusammenkommen, drohen Neuwahlen.

Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann

Jetzt wird es langsam interessant noch 4 Wochen bis zum D-Day.

Steile These: aber ich sag mal wir werden erst im Laufe des Jahres 2022 eine neue/wenn nicht alte

Regierung haben.

Aber am 6. Dezember kommt doch der Nikolaus.

Eigentlich ist es schon lange Zeit für etwas mehr Anarchie

: https://odysee.com/@kaisertv:a…2%80%93-anthony-mueller:6

Netzfund:

Olaf Scholz:

weiß ganz genau, dass man ihn als Kanzler dafür verantwortlich machen wird, wenn die ganzen wirklichkeitsfernen Pläne der Grünen - mangels Geld und vor allem mangels kompetenten Ministern - doch nicht umgesetzt werden können. Scholz ist Realist genug um zu wissen, dass nur eine vierte GroKo - diesmal mit einer handzahme Union - eine reelle Chance hat 4 Jahre durchzuhalten. Er braucht halt - wie es schon 2017 der Fall war - einen (oder besser zwei) Sündenböcke, die er dafür verantwortlich machen kann, dass die SPD - aus "Verantwortungsbewusstsein" natürlich - wieder wortbrüchig geworden ist.

Frau Baerbock:

befreundete und verbündete Umweltorganisationen, damit diese Druck auf die FDP ausüben. Damit beweist sie nicht nur, welch schwache Verhandlerin sie ist, sie beweist auch die Macht der demokratisch nicht legitimierten NGOs. Sie stärkt damit zudem den Lobbyismus im Lande. Lobbyisten sind Interessenvertreter ihrer Mitglieder, NGOs sind dies ebenfalls. Die ganzen NGOs schweigen ganz laut zur EU Praxis CO2 Zertifikate an die EU Industrie zu verschenken. Der Ausstoß des Klimakillers CO2 soll Geld kosten, damit die Industrie klimafreundlicher wird. Tatsächlich aber machen Industriekonzerne satte Gewinne mit dem Emissionshandel. UvdL will dies bis 2025 weiter finanzieren und die NGOs, sowie die Grünen schweigen ganz laut dazu.

Hat was.

Die Partei dieBasis hat nun einen neuen Bundesvorstand, die Doppelspitze bilden Viviane Fischer und Dr. Reiner Fuellmich.

Erste Statements gibt es hier:

https://diebasis-partei.de/team/bundesvorstand/▹

Gleichzeitig hat die Partei mit Datum vom 06. Dezember 2021 über 32.000 registrierte Mitglieder und damit etwas mehr als die AfD:

Scholz meinte in seiner Neujahrsansprache, es gebe keine Spaltung der Gesellschaft. Dazu ein Statement von Bild-Moderator Claus Strunz:

https://www.youtube.com/watch?v=UaEmzqtLPJE▹

Ist ja ´n Ding: Annalena Baerböckchen´s Mutter konnte auf ihrer Schule bleiben .... (den Button "Abbrechen" vorher anklicken)

https://t.me/fragunsdoch_WWG1WGA/15335▹

Mein Kommentar dazu, Schnattalenchen:

Zitat von Nelli

Bezugnehmend zu meinem Beitrag Bundestagswahlen 2021möchte ich hier mitteilen, daß ich Antwort erhielt:

"Sie senden uns einen vorgefertigten Text aus dem Internet zu. Der zugesandte Text ist uns bekannt. Der Inhalt des Textes hat keine Auswirkungen auf die Beitragspflicht.

Rechtsgrundlage für die Erhebung des Runfunkbeitrags ist der rundfunkbeitragsstaatsvertrag. Er wurde durch die Ratifizierung in den jeweiligen Landesparlamenten zu geltenden Landesrecht."

Ich koche gerade vor Wut, denn ich hatte den Text selbst geschrieben, und nicht aus dem Internet kopiert.

Gegen den Rundfunkbeitrag kann sich jemand in Deutschland inzwischen wehren, da ein Verfahren beim Verfassungsgericht auf Entscheidung wartet - und dadurch, wenn man bei beitragsblocker.de mitmacht und solange kein Festsetzungsbescheid kommt, auch keine Beiträge bezahlen muss.

Wie es funktioniert erfährt man im folgenden Interview mit Markus Böning:

Zitat

Wir erörtern den letzten Fehltritt im ö-r TV "die 100", die Möglichkeiten einer einfachen Rundfunkbeschwerde, geknüpft an den Beitragsblocker und vieles mehr.

: http://www.beitragsblocker.de

: http://www.rundfunkalarm.de

: https://odysee.com/@FrankK%C3%…ch-gez-ohne-ende-markus:3