Justizia in Coronazeiten
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Justizia ist inzwischen auf beiden Augen blind speziell in DE und der EU.
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Haben die Covid-«Impfstoffe» eigentlich noch gültige Zulassungen?
Weder der Oberste Gerichtshof in Paris noch die französische Arzneimittelbehörde konnten bestätigen, dass die Zulassungen verlängert wurden. Letztere hat eine entsprechende Anfrage an die Europäische Arzneimittel-Agentur geschickt.
corona-transition.org/gerichtsurteil-in-paris-wirft-essentielle-frage-auf-wurden-die-notzulassungen
Hallo Lissy, hatte mich letztes Jahr ziemlich intensiv mit der EMA und ihrer Art der Notfallzulassungen beschäftigt und habe daher die Dauer der bedingten Zulassung, die rein theoretisch natürlich jederzeit widerrufen werden könnte, etwas anders in Erinnerung.
Abgesehen davon, dass ich der Ansicht bin, dass man diese Substanzen nie auf welcher Basis auch immer hätte zulassen dürfen, muss ich dem verlinkten Artikel deshalb dahingehend widersprechen, dass die Gültigkeit der bedingten Zulassung durch die EMA 1 Jahr beträgt.
Nachzulesen hier: Bedingte Zulassung | Europäische Arzneimittel-Agentur (europa.eu)ˍ
Wie man an anderer Stelle nachlesen kann, arbeiten sie vielmehr fortlaufen an der Erhöhung der Produktionskapazitäten.
COVID-19-Impfstoffe: zugelassene | Europäische Arzneimittel-Agentur (europa.eu)ˍ
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Lissy, was ich aber sowieso an all den kritischen Seiten niemals kapieren werde, ist, dass sie nicht einfach von Anfang an das veröffentlicht haben, was auf den Seiten der EMA veröffentlicht wurde. Hätte vielleicht gereicht, um mehr Menschen nachdenklicher zu machen.
In allen Risikobewertungen steht von Anfang an, dass bei diesen Substanzen das wichtige potentielle Risiko der Auslösung von VAED/VAERD besteht.
Die Hersteller mussten vor Zulassung ja alle bekannten Risiken angeben, um tatsächlich aus der Haftung zu sein.Und VAED/VAERD ist letztlich nichts anderes als ADE. Also impfinduzierte Krankheitsverstärkung.
Nach meinen Recherchen gibt es keine medizinischen Tests, mit denen sie das Auftreten von impfinduzierten Krankheitsverschlechterungen erkennen könnten. Wie passt das denn zu den Artikeln der MSM, dass das nur eine Verschwörungstheorie wäre. Gar nicht.Ganz abgesehen davon, dass sie AstraZeneca ohne irgendwelche Beweise eines Nutzens bedingt zugelassen haben, da sie gar keine Beweise hatten.
Auch die restlichen Risiken und fehlenden Informationen stimmen überein, da man in den Studien hauptsächlich junge gesunde Menschen genommen und Menschen mit bestimmten Erkrankungen grundsätzlich ausgeschlossen hat.
Nehmen wir nur einmal die erste Risikobewertung zu Astrazeneca.
Important potential risks • Nervous system disorders, including immune-mediated neurological conditions • Vaccine-associated enhanced disease (VAED), including vaccineassociated enhanced respiratory disease (VAERD) • Anaphylaxis EMA/94907/2021 Page 143/181
Missing information • Use during pregnancy and while breastfeeding • Use in immunocompromised patients • Use in frail patients with co-morbidities (e.g. chronic obstructive pulmonary disease, diabetes, chronic neurological disease, cardiovascular disorders) • Use in patients with autoimmune or inflammatory disorders • Interactions with other vaccines • Long-term safety
: https://www.ema.europa.eu/en/d…-assessment-report_en.pdfAber auch hier genau das Gleiche: Comirnaty, INN-COVID-19 mRNA Vaccine (nucleoside-modified) (europa.eu)ˍ
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Bayrischer Verwaltungsgerichtshof erteilt Söder eine Lektion
Söders Verhalten müsste politische Konsequenzen haben
Die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, die allerdings zur Revision zugelassen wurde, müsste unter normalen Umständen zum sofortigen Rücktritt des Ministerpräsidenten führen. Es geht hier schließlich nicht um peanuts, sondern um die Anordnung drastischer, freiheitsentziehender Maßnahmen über einen längeren Zeitraum. Hausarrest – und ein solcher war es weitgehend – ist in vielen Ländern eine Form der Strafe anstelle der Gefängnisstrafe. Wenn also in einem freiheitlichen Rechtsstaat einer Regierung bescheinigt wird, die Freiheitsrechte ihrer Bürger unverhältnismäßig eingeschränkt zu haben, dies auch noch mit einer fragwürdigen Begründung, so müsste ein solches Verhalten natürlich politische Konsequenzen haben.
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Es bleibt abzuwarten, ob diese Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs Bestand hat. Sollte dies der Fall sein, könnten Schadensersatzforderungen in erheblicher Höhe auf den Freistaat zukommen.
Beängstigend bleibt, daß und wie viele Söder immer noch als Heilsbringer ansehen.
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Viel beängstigender als die vielen indoktrinierten Mitbürger ist in meinen Augen, das zu erwarten ist sie werden es genauso machen, wie sie es bisher bereits mit allen Richtern bei entsprechenden Urteilen gemacht haben. Hat bisher jedesmal funktioniert.
Und schaut doch mal nach Italien. Vielleicht erinnert sich die/der eine oder andere noch an den italienischen Mafiarichter im Coronaauschuss, der sich gemeinsam mit anderen Richtern zur Aufgabe gemacht hatte, die Geschehnisse in Bergamo und in ganz Italien rund um Sars-Cov2 aufzurollen.
Und, seht ihr was passiert ist? Das “Unzufriedenheit explodiert” – Proteste gegen “Grünen Pass” in Italien | Querdenken-761ˍ
Ab 15.10.21 soll kein Ungeimpfter mehr arbeiten gehen können, ohne dass es hohe Strafen geben soll. Für den Arbeitgeber und den Arbeitnehmer.
Das Ganze wird immer kränker und wir müssen dazu nicht in ferne Länder wie die USA schauen, sondern nur zu manchen Nachbarn.
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Maskenbeschaffung: Bundesgesundheitsministerium vor Gericht
Zu Beginn der Corona-Pandemie ging Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf große Einkaufs-Tour, um Millionen von Atemschutzmasken zu beschaffen – für Ärzte und Bundesbehörden.
daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/sendung/plusminus-06-10-2021-spahns-maskendeals-102.html
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Freiheitseinschränkungen der Ungeimpften als indirekter Impfzwang sind verfassungswidrig
Das ist das Ergebnis eines Rechtsgutachtens des Freiburger Staatsrechtlers Professor Dr. Dietrich Murswiek, das im Auftrag der „Initiative freie Impfentscheidung e.V.“ 1 erstellt wurde.
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Dies Höchstgericht muss nach Deutschland transferiert werden!
Spaniens Höchstgericht hat entschieden, dass der zwischen 14. März und 21. Juni 2020 verhängte Corona-Lockdown verfassungswidrig war und dass Strafen, die bei Verstößen dagegen verhängt wurden, rückerstattet werden müssen. Laut Innenministerium wurden in Summe 1,1 Mio solcher Geldbußen verhängt – in Summe sammelte die Regierung dabei rund 115 Mio Euro ein. In Spanien sind laut offiziellen Angaben 78% der Bevölkerung voll geimpft.
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Die feindliche Übernahme des Bundesverfassungsgerichts
Seit der CDU-Bundestagsabgeordnete Stephan Harbarth zum Vizepräsidenten und kurz darauf zum Präsidenten gemacht wurde, entwickelt sich das oberste deutsche Gericht immer unverhohlener zum Erfüllungsgehilfen der Politik.
Grundsteinlegung für bizarre Situationen
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Willfährig und anschmiegsam an die Herrschenden - eine ungebrochene Tradition: Justiz, Presse und Medizin
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„Das ist ein kalkulierter Verfassungsverstoß“
Thomas-Michael Seibert, Richter a.D. am Landgericht Frankfurt am Main spricht im Multipolar-Interview von einer „Verpolizeilichung“ des Rechts und warnt:
"Unsere Gesellschaft entwickelt sich hinein in einen neurotisch reagierenden Gefahrenabwehrstaat".
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Endlich mal die richtige Draufsicht auf die eigentlich rechtlichen Probleme. Wieder mal zeigt sich, dass dieser Harbarth ein "Faules Ei" ist! Der läßt die 450 Verfassungsbeschwerden in der Schublade verrotten, vermutlich im Auftrag von Merkel & Co!
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KRiStA - Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte
Wäre eine direkte oder indirekte Impfpflicht gegen COVID-19 verfassungsgemäß?
Eine sehr gute Zusammenfassung der Lage.
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Das unerbittliche Schweigen der Robenträger
Während sich Politiker fast jeder Couleur mit Forderungen nach noch gravierenderen Grundrechtseinschränkungen insbesondere für Ungeimpfte gegenseitig überbieten und in Österreich Impfskeptiker bereits unter eine Art Hausarrest gestellt wurden, richten sich die Blicke einmal mehr auf die Justiz. .......
Interessant im Hinblick auf die weitere Verschärfung der Corona-Maßnahmen insbesondere für Ungeimpfte ist auch eine Aussage des OVG Münster, 13. Senat, wonach „elementare Angebote wie das Aufsuchen von Einzelhandelseinrichtungen, Arztbesuche oder die Nutzung des öffentlichen Personennah- und -fernverkehrs (…) ohne Vorlage eines negativen Testnachweises“ zu ermöglichen seien. Der VGH München spricht hier von „besonders grundrechtssensiblen sowie der Daseinsvorsorge dienenden Lebensbereichen“.
Falls jemand auf die Idee käme, Ungeimpfte auch vom Einkaufen im Supermarkt auszuschließen und allein auf Lieferungen via Internet zu verweisen, wäre hier wohl eindeutig eine rote Linie überschritten. Der Anregung der greisen Harvard-Legende Noam Chomsky, Impfunwillige zu internieren und ihnen notfalls die Lebensmittelversorgung zu verweigern, würde ein deutsches Gericht wohl eine Absage erteilen, zumindest vorläufig.
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Beim Indischen Obersten Gerichtshof wurde nun die weltweit erste Klage gegen Bill Gates wegen Impfstoffmordes eingereicht
Gegen Bill Gates und den Gründer des Serum-Instituts wurde vor einem indischen Gericht Anklage wegen Mordes erhoben, weil sie für den COVID-Impfstoff geworben hatten, nachdem ein 23-jähriger Mann Berichten zufolge kurz nach der Injektion gestorben war.
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999 mal Lebenslänglich wäre so das richtige Maß für unseren Pillantrophen!
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Hier ein Beitrag aus dem "michael-mannheimer-blog
Er nennt Namen, die "möglicherweise" Ärger mit der Justiz bekommen.
Militärtribunal für die Impf-Völkermörder
Ich wiederhole mich hier, wenn ich betone, dass für die Hauptverantwortlichen in diesem globalen Impf-Genozidprogramm ein eigenes internationales Militärtribunal errichtet werden muss, wobei die leichteren Fälle mit lebenslanger Haft ohne jede Aussicht auf eine vorzeitige Entlassung und die schweren Fälle mit der Todesstrafe zu bestrafen sind.
Hier einige Namen jener politischen Schwerverbrecher, die Spitzenkandidaten für das Militärtribunal sind:
Bill Gates, Angela Merkel, George Soros, Jacques Attali, Henry Kissinger, die beiden Clintons, der ehemalige und gegenwärtige Kanzler Österreichs, der derzeitige Präsident Italiens, Klaus Schwab vom WEF, Wieler vom RKI, Drosten von der Charité, Lauterbach, der französische Staatspräsident Macron, die politisch Verantwortlichen für eine der schlimmsten Menschen-Verfolgungsaktionen in allen Ländern dieser Welt, wie sie gerade in Australien stattfindet, fast alle Mitglieder der Freimaurer-Loge “Leopoldina” (Mitglieder dort sind Wieler, Drosten, der Ehemann Dr. Sauer von Angela Merkel: Diese Loge gilt als die deutsche Zentrale der Planung und Umsetzung des nationalen Impfprogramms), alle Chefs von Big Pharma, die an den Impfstoffen mitwirkten und die verheerenden Auswirkungen der mRNA-Impfstoffe entweder abgestritten oder verschwiegen haben, jene Wissenschaftler, die in den Bio technischen Labors von Big Pharma wissentlich an der Entwicklung dieses tödlichen Impfstoffes mitgewirkt haben – und natürlich all jene in den internationalen Medien tätigen Journalisten, Redakteure, Chefredakteure und Medieninhaber, die wissentlich die verheerenden Nebenwirkungen der Massenimpfung totgeschwiegen haben, wissentlich die Impfung wahrheitswidrig als Rettung vor einer Pandemie anpriesen, die es niemals gegeben hat, wissentlich all jene oben genannten verbrecherischen Politiker in Schutz genommen und dazu beigetragen haben, dass sich weltweit ein gigantischer Hass der Geimpften gegen Ungeimpfte ausgebreitet hat, wobei sie absichtlich Täter zu Opfern und Opfer zu Tätern machten.
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999 mal Lebenslänglich wäre so das richtige Maß für unseren Pillantrophen!
ich würde für Gates eine Situation herbeiführen wie sie für uns z.Zt. ist. Langsames, langes dahinquälen ohne Aussicht auf ein schnelles Ende.