Ampel, wo geht die Reise hin, was geschieht mit Corona und weiteren gesundheitlichen Themen
- Manfred
- Geschlossen
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75.600 Euro Übergangsgeld
Wieviel "Übergangsgeld" bekommt denn ein Arbeitnehmer, der entlassen wurde, und sich nicht einmal was zu "Schulden kommen liess"? Und die jetzt bals ihren Job verlieren, weil unsere Polits Deutschland an die WHO verkaufen?
75.600 Euro Belohnung für unmoralisches und unterlassendes Verhaten im Amt, während einer Naturkatastrophe, bei denen Menschen ihr Leben, und Hab und Gut verloren?
Nicht schlecht, was sich unsere Abgeordneten und "Führungseliten" so gönnen, wärend D zerstört wird! DIE sollten vor Scham im Boden versinken! Und anstatt abzuzocken müssten die Strafe zahlen bis zum Nimmerleinstag.
Es grüsst
Winnie
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WELTplus aktuell – Hybris… der Guten … der guten Menschen
Seit die ´richtig-korrekte`, seit ´woke` Haltung …
… in Politik und Gesellschaft einen fundamentalen Stellenwert eingenommen hat, meinen viele, ja die meisten Akteure der Regierungsparteien, Weisheit mit ganz großen Löffeln gefressen zu haben. Leider sehr oft auf Kosten von Bildung und Wissen. Aus diesem Denken resultiert ein Verhaltensmuster, welches sich sehr plastisch in den Reaktionen der Parteifreunde von Ex-Familienministerin Spiegel zeigt. Es sind die Umstände, es sind immer Andere verantwortlich für das eigene Scheitern. Dabei hat die Frau wahrscheinlich nur „´ne fiese Charakter„, wie wir Aachener sagen. Unfähig zur Einschätzung einer außerordentlichen Lage stolpert Frau Spiegel über ihre eigenen Unzulänglichkeiten, die mit der letzten Pressekonferenz unübersehbar zu Tage treten. Sie hätte nie – wie etliche andere auch – niemals Ministerin werden dürfen. Leider ist seit geraumer Zeit ist Proporz und eben die woke Haltung wichtiger als Kompetenz
Ulf Poschardt schreibt auf WELTplus* seine Meinung zur weit verbreiteten Hybris in vielen Köpfen etlicher Politakteure, m. E. nicht nur den grünen Köpfen.
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Bild oben:
: https://de.wikipedia.org/wiki/Karotten-Prinzip
Die Deutschen vertrauen auf Demokratie und Freiheit, entsprechend folgen sie dem Köder.
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Deutschlands Giftliste
Heimlich, still und leise und im Windschatten weltweiter Krisen hat die Bundesregierung langjährige medizinische Praktiken in Form von Gesetzen und Verordnungen was Arzneimittel anbelangt, abgeschafft.
Um die schnelle Implementierung der sogenannten Covid-19-Impfstoffe zu ermöglichen wurde eine neue Verordnung mit dem Namen "Medizinischer Bedarf Versorgungssicherungsstellungsverordnung (MedBVSV) erlassen und damit viele bisher gängige und bewährte Paragrafen außer Kraft gesetzt. §3 Abs. 1 und § 4 der MedBVSV beziehen sich auf die Covid-19-Impfstoffe und begraben damit folgende Gesetze und Verordnungen des Arzneimittelgesetzes, des Transfusionsgesetzes und der Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung (AMWHV).
Teil 1
§ 3 Abs. 1 der MedBVSV setzt nun also folgende Verordnungen und Gesetze außer Kraft, angefangen beim Arzneimittelgesetz:
§ 8 Abs. 3 AMG (Verbot des Inverkehrbringen abgelaufener Arzneimittel). Abgelaufene Covid-19-Impfstoffe dürfen aber nach wie vor verabreicht werden und sind auch im Verkehr.
§ 10 AMG (Kennzeichnungspflicht für Arzneimittel)
Covid-19-Impfstoffe müssen nicht gekennzeichnet werden.
§ 11 AMG (Packungsbeilage)
Covid-19--Impfstoffe benötigen keine Packungsbeilage
§ 11a AMG (Fachinformation)
Covid-19-Impfstoffe benötigen auch keine Fachinformation
§ 21 AMG (Zulassungspflicht)
Covid-19-Impfstoffe können problemlos auch ohne jegliche Zulassung in den Verkehr gebracht werden.
§32 AMG (Staatliche Chargenprüfung)
Covid-19-Impfstoffe dürfen auch ohne eine staatliche Chargenprüfung in den Verkehr gebracht werden.
§43 AMG (Apothekenpflicht)
Covid-19-Impfstoffe dürfen unter Umgehung der Apotheken in den Verkehr gebracht werden.
§47 AMG (Vertriebswege)
Covid-19-Impfstoffe dürfen unter kompletter Umgehung der gängigen Vertriebswege wie Großhandel, Apotheke, Arzt ,Patient in den regulären Verkehr gebracht werden.
§72 Abs.1 und 4 AMG (Einfuhrerlaubnis)
Covid-19-Impfstoffe dürfen ohne eine Einfuhrerlaubnis nach Deutschland importiert werden.
§72a Abs. 1 AMG (Zertifikate für die Einfuhr)
Covid-19-Impfstoffe dürfen auch ohne Einfuhrzertifikate nach Deutschland gebracht werden.
§72b Abs. 1 und 2 AMG (Einfuhrerlaubnis für Gewebe)
Gewebe, die der Behandlung oder Vorbeugung von Covid-19 dienen, dürfen ohne Erlaubnis nach Deutschland eingeführt werden.
§72c Abs. 1 AMG (Einmalige Einfuhr von Gewebe)
Die einmalige Einfuhr von Gewebe, die der Behandlung oder Vorbeugung von Covid-19 dienen, dürfen ohne jegliche Erlaubnis nach Deutschland eingeführt werden.
§73a AMG (Ausfuhr)
Und auch die Ausfuhr von Covid-19-Impfstoffen aus Deutschland bedarf keiner Genehmigung.
§78 AMG (Preise)
Preise für Covid-19-Impfstoffe können frei bestimmt werden. (Monopol- und Patentgefahr)
§84 AMG (Gefährdungshaftung)
Ärzte und Apotheker haften für die Verabreichung und Folgen der Covid-19-Impfstoffe nicht.
§94 AMG (Deckungsvorsorge)
Hersteller haften für das Inverkehrbringen ihrer Covid-19-Impfstoffe nicht. (was ja bereits bekannt war)
Punkte der Arzneimittelhandelsverordnung (AM-HandelsV) werden folgende umgangen:
§ 4a Absatz 1 AM-HandelsV (Abgabe nur durch berechtigte Betriebe)
Covid-19-Impfstoffe dürfen an jeden ausgeliefert und abgegeben werden.
§ 6 Absatz 1 AM-HandelsV (Auslieferung nur an Betriebe mit Erlaubnis)
Auch hier: Covid-19-Impfstoffe dürfen an jeden ausgeliefert werden. Eine Erlaubnis ist nicht erforderlich.
zu Teil 2 https://t.me/jetztgemeinsamstark/188
Teil 2
§ 4 der MedBVSV hebelt folgende Gesetze und Verordnungen aus. Fangen wir an beim Arzneimittelgesetz (AMG):
§13 AMG (Herstellungserlaubnis)
Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne eine Herstellungserlaubnis produziert werden.
§15 AMG (Sachkenntnis)
Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne Sachkenntnis hergestellt werden. Das bedeutet, dass jeder die Präparate herstellen kann.
§19 AMG (Verantwortungsbereiche)
Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der Behörde auch ohne eine sachkundige Person hergestellt werden. (deckt sich eigentlich fast mit § 15 AMG)
Sehen wir uns an, was die neue Regelung unter § 4 MedBVSV der Bundesregierung mit der Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung (AMWHV) macht. Folgendes wird außer Kraft gesetzt:
§3 AMWHV (Qualitätsmanagementsystem, Gute Herstellungspraxis und gute fachliche Praxis)
Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch entgegen QMS, GMP und GfP hergestellt werden.
§4 AMWHV (Personal)
Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne ausreichendes sachkundiges und qualifiziertes Personal hergestellt werden. (sehr vertrauenerweckend)
§11 AMWHV (Selbstinspektion und Lieferantenqualifizierung)
Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne regelmäßige Selbstinspektionen und ohne eine Qualifizierung der Lieferanten für Rohstoffe, Verpackungsmaterial etc. produziert werden.
§15 AMWHV (Kennzeichnung)
Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne eine Kennzeichnung produziert werden.
§16 AMWHV (Freigabe)
Covid-19-Impfstoffe können mit der Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne eine qualitative Überprüfung und ohne Freigabe in den Verkehr gebracht werden.
§17 AMWHV (Inverkehrbringen und Einfuhr)
Covid-19-Impfstoffe können mit der Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne die Freigabe in den Verkehr gebracht und aus dem Ausland eingeführt werden.
§22 - 26 AMWHV (Herstellung, Prüfung, Kennzeichnung, Freigabe und Inverkehrbringen, Inverkehrbringen und Einfuhr)
Für Covid-19-Impfstoffe entfallen mit der Zustimmung der jeweiligen Behörde alle genannten Vorschriften.
§ 5 der MedBVSV regelt das Transfusionsgesetz (TFG) Hier wurden folgende Bestimmungen über den Haufen geworfen:
§4 & §7 TFG (Anforderung an die Spendeneinrichtung /Anforderungen zur Entnahme der Spende)
Personen, die mit einem Covid-19-Impfstoffen geimpft wurden, dürfen Blut spenden. (Trotz der ungewissen Datenlage wo denn die mRNA der Präparate im Körper verbleibt und was sie dort anrichtet)
§ 5 Absatz 1 Satz 2 TFG (Auswahl der spendenden Personen)
Personen, die mit einem Covid-19-Impfstoff geimpft wurden, dürfen Blut spenden.
Außerdem werden diejenigen, die mit einem sogenannten Covid-19-Impfstoff geimpft wurden in Einzelfällen dazu aufgefordert, eine Blutspende zu Forschungszwecken abzugeben.
Man kann also festhalten, dass durch die von der Bundesregierung verordnete MedBVSV viele Punkte langjähriger und gängiger medizinischer Standards in Bezug auf Arzneimittel abgeschafft wurden wenn es um Covid-19-Impfungen geht. Wozu diese Vorgehensweise dienen soll, sollte schnellstmöglich geklärt werden denn Vertrauen schaffen diese neuen Standards eher weniger als mehr.
Quellen:
(1) https://web.archive.org/web/20…ernet.de/medbvsv/__3.html
(2) https://web.archive.org/web/20…ernet.de/medbvsv/__4.html
(3) https://www.gesetze-im-internet.de/amg_1976/
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Manfred, ich würde es so beschreiben:
Offizielle Genehmigung, straffreier Freifahrtsschein zum globalen Massenmord.
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Habe letztes Jahr die Änderung der Gesetze noch ständig überwacht da sie fortlaufend Änderungen vornehmen.
ID2020 RegMoG Registermodernisierungsgesetz (buzer.de)ˍ
Falls sich jemand mit Waffenrecht auskennt.
Finde diese über 1 Jahr alte Änderung des Waffengesetzes, die mir damals auffiel, besonders seltsam.
Verordnung über die Freistellung von Behörden, Dienststellen und Gerichten des Bundes von waffenrechtlichen Vorschriften (Waffengesetz-Bund-Freistellungsverordnung - WaffGBundFreistV) WaffGBundFreistV Waffengesetz-Bund-Freistellungsverordnung (buzer.de)ˍ
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Falls sich jemand mit Waffenrecht auskennt.
Mama, das hat wohl damit zu tun, dass Behördenmitarbeiter keine Genehmigung brauchen, wenn sie mit Waffen umgehen. z.b. Bei Fundwaffen, abgegebene Waffen zur Vernichtung, Beweismittel vor Gericht. Ist reine Faulheit, man kann einem Beamten ja nicht zumuten, die gleichen Schulungen und Prüfungen wie der Pöbel zu absolvieren.
Zudem ist der Erwerb eines Waffenschein und eines Waffenbesitzkarte nicht OHNE! Und teuer! Von den Auflagen bei Waffenbsitz will ich erst gar nicht anfangen.
Es grüsst
Winnie
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Verordnung über die Freistellung von Behörden, Dienststellen und Gerichten des Bundes von waffenrechtlichen Vorschriften
Das hat eventuell / auch damit zu tun, dass wenn man wie im wilden Westen in diversen mehrdeutigen Geschäftsstellen dieser Staats
simulationverwaltung schußfreudig selbst das Gesetz (Judikative) in die Hand (Exekutive) nehmen will oder muss keine blöden Fragen nachher mehr gestellt bekommt.Der Pappenheimer-Beauftragte hat also auch gesetzesbildend (Legislative) bereits vorgesorgt.
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Lauterbach am Pranger der Union: Wurden zu viele Impfstoffdosen gehortet? Wie viele Impfstoffdosen werden jetzt verfallen?
„Angesichts der drohenden Vernichtung von Millionen Corona-Impfstoff-Dosen wirft die Union im Bundestag der Ampelregierung Fehlplanung bei der Impfstoffbeschaffung vor. „Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat zum Jahreswechsel ohne begründeten Anlass Impfstoff gehortet, von dem jetzt große Mengen zu verfallen drohen“, sagte der Obmann der Union im Gesundheitsausschuss des Bundestags, Georg Kippels (CDU), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben).
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Mit der Änderung des Waffengesetzes, andere wurden zu der Zeit übrigens auch geändert, ahne ich jedenfalls nichts Gutes. Auch in den USA gab es zu der Zeit sehr viele Änderungen an den Waffengesetzen, die ich zu einer anderen Zeit gut gefunden hätte. Gerade scheinen sie aus bestimmten bösen Gründen der Entwaffnung des Volkes zu dienen.
Manfred, wenn die Länder sowieso mit den Pharmafirmen entsprechende Verträge haben, die ich mehrfach verlinkt hatte, nach denen die Pharmahersteller eine pharmazeutische Diktatur errichtet haben, bei der sie einschl. der Liefermengen alles selbst bestimmen dürfen und frei von jeglichen Risiken sind, und zudem unsere diesbezüglichen Gesetze zur Regelung pharmazeutischer Produkte so verändert wurden, das nichts zu prüfen und zu kontrollieren ist, dann ist das alles doch nur noch politisches Schmierentheater, was uns da vorgeführt wird.
Man könnte natürlich sagen, dass die meisten Politiker die Verträge, die mutmaßlich einer ernsten gerichtlichen Überprüfung nicht standhalten werden, nicht kennen. Aber das ist keine Ausrede, da es ihre verdammte Aufgabe wäre diese Verträge zu kennen.
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Gehört zu Beitrag #402:
Nicht die Politik ist brutal, die Politiker sind es! - Was Anne Spiegels Rücktritt offenbart
Ein Beitrag von Vera Lengsfeld
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Osterfarben
Frühjahr und Ostern sind untrennbar miteinander verbunden. Die Frische der Natur, die Blütenpracht und der machtvolle Aufbruch der pflanzlichen Welt in seiner ursprünglichen Art lassen uns immer wieder staunen; jedes Jahr findet ein Neubeginn statt.
Die politischen Farben allerdings lassen jegliche Freude vermissen. Da haben wir die roten Genossen, die nicht von großer Tatkräftigkeit strotzen, sondern eher im Verborgenen blühen, was wir unschwer mit unserem Kanzler in Verbindung bringen können, der grundsätzlich nicht vorhanden ist. Andere Genossen wie etwa Steinmeier fallen auf, wenn sie schlicht nicht teilnehmen dürfen, sprich ausgeladen werden. Was da noch so rumfleucht, glänzt auch nicht in hellem Sonnenschein, wenn wir an unsere Verteidigungsministerin denken. Den Schlußpunkt setzt jetzt noch die MP Schwesig, die sich schlicht einen neuen Job suchen muß. Allerdings sollte man hier vermerken, dass ihre Aktivitäten hinsichtlich der Vermeidung von Sanktionen eigentlich eine Belobigung verdienen.
Die grünen Agitatoren aus der ehemals pazifistischen Partei glänzen wieder mal als Kriegstreiber wie zu Zeiten der Balkankriege. Unter Baerbocks Kriegsgeschrei wird ein Weg beschritten, der uns künftig schwer belasten wird. Die Folgen sind schon jetzt verheerender Natur. Mit Sanktionen und Embargo will man Russland in die Knie zwingen; was für eine Blasphemie! Vermutlich glauben sie das auch noch selbst, die grünen Hobbypolitiker. Der eigentliche Kanzler Habeck bemüht sich zumindest um ein „Abfedern“ der Folgen von Sanktionen und Embargo. Wie ernst diese grünen Politiktypen ihre Wähler nehmen, kann man unschwer an Spiegel und Konsorten erkennen.
Mit im Ampelaufgebot gibt es noch die „Gelben“aus der FDP. Ohje, sie stellen den Finanzminister, der diesen Job auch über alles liebt und der Ampel ermöglicht, was nur irgendwie machbar ist. Sein Job liegt in der Hauptsache bei Schattenhaushalten um Klimaideologie, Coronagedöns sowie Krieg und dergleichen zu finanzieren, es kann einen nur noch schütteln. Als Vorsitzende im Verteidigungsausschuss macht die Feudalherrin Marie-Agnes Strack Zimmermann eine hervorragende Figur als Kriegerin. Man könnte meinen, dass sie bei ihren Auftritten immer eine MP mit sich herumschleppt.
Die restlichen Farben der Parteien in der Opposition, schwarz, lila und blau sind eher unauffällig. Statt Opposition gibt es eher das Signal, wir machen mit, egal bei was! Die Ausnahme bildet die AfD, die immer ihr Möglichstes gibt, aber als ausgegrenzte Partei keine Wirkung entfaltet.
Das Farbenspiel der Parteien ist gegeben, das wars aber schon! Diese Politik wird verantwortlich für den wirtschaftlichen und auch gesellschaftlichen Niedergang in Deutschland sein. Im Grunde also nichts Neues, denn das haben Merkel & Co vortrefflichst in die Wege geleitet. Diese Regierung wird das toppen!
FROHE OSTERN
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Diese Regierung wird das toppen!
Manfred, ich befürchte du hast leider recht.
Sonnengrüße
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Kriegshintergründe, Politik & humanitäre Katastrophe - Ernst Wolff im Gespräch mit Krissy Riegerˍ
"Kriegshintergründe, Maßnahmenpolitik & humanitäre Katastrophe" hiervon handelt das Gespräch zwischen Ernst Wolff und Krissy Rieger. Viel Spaß!.
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Er ist einer der bekanntesten deutschen Politiker. Jetzt wollten ihn Terroristen entführen! Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (59, SPD) (bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/horror-woche-fuer-lauterbach-mehrheit-der-deutschen-unzufrieden-79723384.bild.html) war im Fadenkreuz militanter Querdenker (bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/bei-demo-durch-dresden-querdenker-schwenken-russen-fahnen-79513862.bild.html).
Mitglieder der extremistischen Chatgruppe „Vereinte Patrioten“ planten die „Operation Klabautermann“. Auf illegalen Wegen wollten sie zehn Kalaschnikow-Sturmgewehre, Pistolen und Minen besorgen – dazu sammelten sie Geld, 12 000 Euro hatten sie schon zusammen.
Doch die Ermittlungsbehörden kamen ihnen zuvor.
Karl Lauterbach: Telegram-Verschwörer planten Minister-Entführung - Politik Inland - Bild.de
(bild.de/politik/inland/politik-inland/querdenker-wollten-lauterbach-entfuehren-4-festnahmen-79773444.bild.html)
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Doch die Ermittlungsbehörden kamen ihnen zuvor
Die sollten lieber neuen Verordnungen und Massnahmen "zuvor" kommen. Und die Verantwortlichen für die momentanen Vergehen derer verfolgen und vor den Kadi zerren. Es wird Zeit, denn die werden nicht aufhören, dass Volk weiter zu traktieren. Würde ich sowas machen, sässe ich längst hinter schwedischen Gardinen.
Entführen würde ich diesen "Klabauterbach" jedenfalls nicht!!!
es grüsst
Winnie
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@ Eremitin, kommen deine Sonnengrüße immer noch aus Frankreich, oder gehörst du auch zu den Normalos die sich hin und wieder einen Urlaub leisten. Mein Neid ist dir gewiß!
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Frühjahr und Ostern sind untrennbar miteinander verbunden. Die Frische der Natur, die Blütenpracht und der machtvolle Aufbruch der pflanzlichen Welt in seiner ursprünglichen Art lassen uns immer wieder staunen; jedes Jahr findet ein Neubeginn statt.
Aber auch für die Menschen ist es ein wundervoller Aufbruch ins neue Jahr, mein lieber Manfred. Und ich kann es zwar auswendig, und sage es auch vor mich hin, aber hier für euch, meine Lieblingbeschreibung der Menschen im Einklang mit der Natur, von Goethe
Vom Eise befreit sind Strom und Bäche
Durch des Frühlings holden, belebenden Blick,
Im Tale grünet Hoffnungsglück;
Der alte Winter, in seiner Schwäche,
Zog sich in rauhe Berge zurück.
Von dorten sendet er, fliehend, nur
Ohnmächtige Schauer körnigen Eises
In Streifen über die grünende Flur;
Aber die Sonne duldet kein Weißes,
Überall regt sich Bildung und Streben,
Alles will sie mit Farben beleben;
Doch an Blumen fehlt′s im Revier,
Sie nimmt geputzte Menschen dafür.
Kehre dich um, von diesen Höhen
Nach der Stadt zurückzusehen.
Aus dem hohlen, finstern Tor
Dringt ein buntes Gewimmel hervor.
Jeder sonnt sich heute so gern.
Sie feiern die Auferstehung des Herrn,
Denn sie sind selber auferstanden;
Aus niedriger Häuser dumpfen Gemächern,
Aus Handwerks- und Gewerbesbanden,
Aus dem Druck von Giebeln und Dächern,
Aus der Straßen quetschender Enge,
Aus der Kirchen ehrwürdiger Nacht
Sind sie alle ans Licht gebracht.
Sieh nur, sieh! wie behend sich die Menge
Durch die Gärten und Felder zerschlägt,
Wie der Fluß in Breit′ und Länge
So manchen lustigen Nachen bewegt,
Und bis zum Sinken überladen
Entfernt sich dieser letzte Kahn.
Selbst von des Berges fernen Pfaden
Blinken uns farbige Kleider an.
Ich höre schon des Dorfs Getümmel,
Hier ist des Volkes wahrer Himmel,
Zufrieden jauchzet groß und klein:
Hier bin ich Mensch, hier darf ich′s sein."
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Manfred: Ich lebe seit 1989 in Frankreich, zuerst im Elsass (Grenzgänger) und seit 2012 in meinem
bereits 2005 gekauften Häusle im Grand Est, wäre heute unbezahlbar schon wegen des Grundstücks. Hatte über 17 Jahre lang ein schmales Handtuchhäuschen für Urlaube im Languedoc-Roussillon zwischen Pezenas und Clermont l'Herault.
Bin seit 2010 im Unruhestand.
Eigentlich wollte ich zurück nach DE-MVP, aber das von mir ausgesuchte Haus, lief unter wer zuerst kommt, mahlt zuerst, war leider nicht ich. Meine Freundin und Architektin vor Ort konnte den Makler/Besi leider nicht umstimmen.
Vorösterliche Grüße aus dem Grand Est