Anzeige gegen Nancy Faeser! Rechtswidrige Drohungen zur Verhinderung von Protesten?

Bundesinnenministerin Nancy Faeser sorgte mit ihren Äußerungen hinsichtlich möglicher Massenproteste gegen die Preisexplosionen für einige Empörung: Ihre Behauptungen, dass entsprechende Demonstrationen von sogenannten “Rechtsextremen” unterwandert würden, sollten scheinbar als Abschreckung dienen, damit Bürger gar nicht erst auf die Straße gehen. Für den Chefredakteur des Online-Portals Deutschland-Kurier ist das Nötigung: Er erstattete Anzeige gegen Faeser. Die Staatsanwaltschaft Berlin hat nun ein Ermittlungsverfahren gegen sie eingeleitet. Dem Mainstream ist das keine Meldung wert.

Der Deutschland-Kurier berichtete am 9. August:

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser ein Ermittlungsverfahren wegen Nötigung im Amt eingeleitet. Hintergrund sind möglicherweise rechtswidrige Äußerungen der SPD-Politikerin mit Blick auf ein mögliches Protestgeschehen im Herbst und Winter gegen die hohe Inflation und die explodierenden Energiepreise. Der Chefredakteur des Online-Portals Deutschland-Kurier, David Bendels, hatte Faeser zuvor angezeigt.

Wie Bendels mitteilte, richtet sich seine Strafanzeige gegen Faeser in deren amtlicher Eigenschaft als Bundesministerin des Innern und für Heimat. Die Anschuldigung lautet dem Chefredakteur des Deutschland-Kuriers zufolge auf Nötigung gemäß § 240 des Strafgesetzbuches (StGB). Der offensichtliche Missbrauch der Amtsstellung durch die Beschuldigte komme erschwerend hinzu.

Bendels wirft Faeser konkret vor, sie habe sich mit ihren öffentlichen Warnungen in Bezug auf mögliche Proteste insoweit strafbar gemacht, als die Innenministerin zu einer Unterlassung gemäß §240 StGB Absatz 1 genötigt habe, indem Bürger durch Androhungen, massive Einschüchterung und Verunglimpfungen von ihrem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit abgehalten werden sollten, etwa, um gegen die hohe Inflation und die explodierenden Energiepreise zu protestieren. Bendels wies darauf hin, dass auch der Versuch strafbar sei.

: https://report24.news/anzeige-…rhinderung-von-protesten/

Nur für Hartgesottene!

Manfreds Kolumne aktuell: Realsatire – Unser Kanzlerschätzchen …

… ist doch ein ganz Solidarischer!

Bundeskanzler Scholz erklärt sich solidarisch mit der Ukrainischen Bevölkerung. Er unterscheidet nicht zwischen den Ukrainern, dem russisch dominierten Donbass und der Restukraine, sondern ist solidarisch mit allen Bürgern dieses Landes, übrigens dem ärmsten in Europa.

Oligarchen, Korruption und Düsternis umfassen dieses Land, mit dem sich dieser Kanzler solidarisch erklärt. Ganz klar, dass die Ukraine mit diesen Voraussetzungen in die EU, mehr noch in die Nato passt, wie bei eineiigen Zwillingen.

Im Gegenzug organisiert er – halbherzig – Waffen, finanziert und schmiert die Ukraine dafür aber richtig knackig. Nee, nicht die ganze Ukraine, denn da lebt ja so eine russischsprachige Ethnie*, die allein wegen ihrer Affinität zu Russland ´geheilt` werden, oder eben in kriegerischer Art bezwungen werden muss. Putin darf laut Scholzens Maxime nicht gewinnen. Heißt im Klartext, dass die russischsprachige Ukraine ebenfalls verlieren muss. SO geht Solidarität!

Solidarität mit uns, seinen Untertanen gestaltet sich da schon schwieriger. Des Kanzlers exzellente Politik der Sanktionen und Embargos gegenüber Russland hat grandiose Auswirkungen auf das Deutsche Volk:

Für die Solidarität des Kanzlers und seiner Mannen mit der Ukraine sollen wir Deutschen im Winter frieren, im Dunkeln sitzen und dafür auch noch richtig Kohle abdrücken und dürfen – kleiner Hoffnungsschimmer – vom Sommer träumen, in dem es dann nicht aufgrund des Kanzlers Fähigkeiten, sondern aus natürlichen Gründen wieder warm, hell und kuschelig wird. Solange nicht wieder drei, vier Hitzewellen plus Dürre uns das Leben vermiesen. Früher war hat alles besser (Ironie**).

Nach meiner ungebetenen, wenig solidarischen Meinung sollten wir mit Volldampf an diplomatischen Lösungen arbeiten, die den Konflikt in der Ukraine löst. Dann müssen wir die Beziehungen zu Russland in friedlicher Koexistenz gestalten. Da das nicht im Sinne unseres Führers (Ironie**), falsch: Kanzlers ist, sollte man ihn schlicht in die Wüste schicken. Da kann er Solidarität lehren!

Lieber Herr Stobbe, ich kann verstehen, dass meine nicht vorhandene Solidarität nicht in dieses Land passt, da ich mich noch dem deutschen Land der Dichter und Denker des letzten Jahrtausends verpflichtet fühle. Es steht ihnen vollkommen frei, diesen ungehörigen Kommentar zu löschen, der ja dem Wesen nach unsolidarisch, assozial und rääächts (Ironie**) ist. Glück auf!

________

Der Kommentar bleibt, Sie alter Nazi (Ironie**)

: https://www.mediagnose.de/2022…unser-kanzlerschaetzchen/

Die vergrünte Politik

Opposition im Bundestag ist mittlerweile ein Novum. Nach der Merkelära, durfte nun die Ampel zeigen, wo ihre Unterschiede zur Vorgängerregierung liegen. Immerhin ist ja nun auch die FDP (eine angeblich liberale Partei) mittendrin im grünroten Sumpf. Eigentlich wäre zu erwarten gewesen, dass bei ihrem liberalem Anteil, das Individuum in der Politik wieder die Stellung erreicht, die es in der Vormerkelära gab. Weit gefehlt, der Wähler hat nach seiner Stimmabgabe seine Pflicht getan und Regierung tut das, was ihr beliebt.

Amtseid

Der deutsche Amtseid ist in Art.56 GGˍ festgelegt und wird vom Bundespräsidenten und nach Art.64 GGˍ vom Bundeskanzler und den Bundesministern bei ihrem Amtsantritt geleistet. Der Bundespräsident leistet den Amtseid auf einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat; der Bundeskanzler und die Bundesminister leisten den Eid vor den Mitgliedern des Bundestages.

Der Amtseid lautet:

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe“

Diese hehren Worte haben den faden Beigeschmack, dass diese Damen und Herren rechtlich nicht belangt werden können, wenn sie ihn durch Tat und Wort und Handlung verletzen. Die Aufarbeitung von Fehlleistungen der Politik ist im wesentlichen eine Aufgabe der Opposition und der 4. Gewalt, der Presse.

Nun haben wir die bestimmende alte Regierungspartei CDU/CSU in der Opposition. Insofern müßte alles in trockenen Tüchern liegen, denn bekanntlich will die größte Oppositionspartei zurück in die Regierung. Statt dessen erleben wir CDU/CSU als Schoßhündchen der Regierung. Allein vom Grundsatzprogramm der Parteien wird klar, dass es täglich Auseinandersetzungen gemäß ihrer Programmatik geben müßte. Nichts davon ist bei den großen Themen wie Pandemie, Krieg oder Klima zu spüren. Ganz im Gegenteil erleben wir häufig die volle Zustimmung der größten Oppositionspartei am Regierungshandeln. Grundsätzlich ist das nicht wirklich was Neues, denn diese Form der Einparteienlandschaft wurde ja durch Merkel installiert, einem angeblichen CDU-Mitglied!

Polarisierende Politik ist ein Markenzeichen des letzten Jahrhunderts. Mit Antritt von Merkel und dem Konzert der großen Koalitionen finden wir uns wieder in dem „Allparteienbrei“! Es stellt sich auch die Frage, von wem die Bürger in ihrer Unterschiedlichkeit vertreten werden. Die alte SPD fand ihre Wähler in der Arbeiterschaft und diente ihren Wählern zuverlässig, indem sie ihre Interessen vertrat. Für welche Wählerschaft die SPD heute zuständig ist, dürfte kaum ermittelbar sein; angeblich sind sie für die Mitte der Gesellschaft zuständig, wie die CDU/CSU auch. In das gleiche Horn bläst nun auch die FDP. Sie ist als ehemalige Klientelpartei völlig unkenntlich geworden, es sei denn, es geht um Steuererleichterungen dieser Gruppierung, dann gelten noch alte Gewohnheiten.

Im Wesentlichen sind sie alle vergrünt. Das ist anscheinend das neue Merkmal der Altparteien. Wen allerdings „die Grünen“ vertreten, ist völlig unkenntlich. Als ehemalige pazifistische Partei sind sie nun zu Kriegstreibern mutiert. Man fragt sich wirklich, ob die derzeitigen „Grünen“ noch was mit ihren Vordenkern aus der Gründerzeit verbindet. Ihre Affinität zur evangelischen Kirche ist auffällig, bedingt durch Persönlichkeiten wie Frau Karin-Eckhard-Göring. Kirchenpolitik war schon immer autoritäre Politik, das scheint sie wohl zu vereinen, die Protestanten und die Grünen. Ihr Auftreten bei den Themen Pandemie, Klima und Krieg gleicht denen, die schon 1914 beim 1. Weltkrieg „Hurra“ geschrien haben. Noch schlimmer ist ihr desatröses Verständnis in der Umsetzung ihrer Klimapolitik. Das Autoritäre gewinnt hier die absolute Vorherrschaft. In der Pandemiezeit haben sie ebenfalls ihre Autorität als Markenzeichen rausgehängt. Bestes Beispiel ist der ehemalige Edelkommunist Kretschmann, der als MP von Baden Württemberg beispielhaft, sprich autoritär, vorgegangen ist.

Was bleibt übrig bei diesem autoritären Allparteinsystem für die Bürgerschaft. Wenig bis gar nichts lautet hier die Botschaft, denn wie es der Amtseid vorschreibt, ihre Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen mehren und Schaden von ihm wenden, sind reine Sprechhülsen. Ganz im Gegenteil ist ihr oberstes Anliegen bestehende Grundrechte nach Belieben zu manipulieren, die sie laut Amtseid wahren und verteidigen müssten. Auch sollen sie Gerechtigkeit gegen jeden üben! Hier wird es zur politischen Farce, wenn wir uns das Rechtssystem in der Coronazeit in ihren Urteilen bis hin zum Verfassungsgericht betrachten. Hier bleibt festzuhalten, dass der Rechtsstaat als solches durch die Gerichte in vielen Beispielen gebeugt wurde.

Bestürzend ist vor allem die Tatsache, dass es in unserem Land keine 4. Gewalt gibt, da ÖR und MSM schlicht zum Sprachrohr der Regierenden mutierte.

Last but not least gibt es zwei weitere Oppositionspartein im Bundestag, die sich dem Allparteiensystem beugen müssen. Die konservativ agierende AfD wird, da sie nicht dem Allparteiensystem angehören will, abgestraft, indem sie als “Nazipartei“ stigmatisiert und rechts- und verfassungswidrig vom Verfassungsschutz nach Regierung- und/oder Parteienbeauftragung beobachtet wird. So hält man sich Parteien vom Hals, die nicht dem Parteiensumpf angehören wollen. Die Linken sind selbstzerstörerrisch am Werk und zerlegen sich selbst. Als Oppositionspartei sind sie schlicht ein Ausfall.

Die Zukunftsaussichten für unser Land sind nicht nur düster, sondern lassen keinen Hoffnungsschimmer aufkommen. Solange eine Allparteienherrschaft gelebt wird, hat der Bürger ausgedient und muss sich dem unterordnen, was dieses politische Ungetüm generiert. Der autoritäre Staat kommt mit Volldampf auf uns zu. Die zu erwartenden Proteste aufgrund von Inflation, Energieknappheit und vermutlichem Nahrungsmangel im Herbst und Winter werden darüber Auskunft geben, ob diese Bevölkerung gewillt ist, die Verhältnisse zu ändern, oder ob sie in der politischen Belanglosigkeit untergeht und zum Untertan mutiert.

HOFFEN WIR FÜR UNS DAS BESTE!!!

Der Kanzlerheld und sein Demontageminister

Die wirklichen Helden im Leben sind die stillen Helden, von denen man weder was hört noch was sieht. Diese Fähigkeit des Untertauchens, wenn sie benötigt werden, ist das Aushängeschild von Kanzler Scholz. Da man nichts Nennenswertes von ihm hört, könnte man davon ausgehen, dass alles im Lot ist. Ansonsten würde er ja seine amtseigene Vormachtstellung in Form von Richtlinienkompetenz ausschöpfen und bspw. den Gesundheitsminister dahin befördern, wo er hingehört, in den Ruhestand!

Dass das noch nicht geschehen ist, muss man seiner Güte zuschreiben, denn es gibt mittlerweile 1000 Gründe den Gesundheitsminister zu feuern. Auch sein heldenhaftes Auftreten als Kriegsbefürworter fordert einem Respekt ab, denn sein Mitwirken in Sanktionen und Embargos sind der Höhepunkt seiner Karriere! Sie fahren Deutschland nicht an die Wand, sondern gleich richtig in den Abgrund. Glück hat er vor allem auch mit der Innenministerin Faeser. Sie ist die Rückendeckung schlechthin! Sie hält die Zügel fest in der Hand und gemeinsam mit Verfassungsschutz und Militär bildet sie den Wall gegen Aufstände, die sie selbst herbeireden.

Sein wichtigster Minister und gleichzeitig auch Vizekanzler ist der Mann der Herzen, zumindest der der Frauenherzen. Schon jetzt wird er zum nächsten Kanzler hochgejubelt! Mit ihm, der dem Wesen nach Wirtschaftsminister ist, hat Scholz den richtigen Kandidaten, um das Land restlos zu ruinieren. Auch Habeck, seines Zeichens nach Kriegsbefürworter, ist wie ein Lottogewinn für den Mittelstand. Er läßt nichts aus, was den Karren weiter in den Dreck fahren läßt. Seine einzige Liebe gilt der grünen Ideologie und die hat nun mal Vorfahrt. Während die Wirtschaft und auch Privatpersonen händeringend nach Werkzeugen suchen um zu überleben, gibt er die Parole aus, sparen, sparen, sparen. Er hat noch nicht begriffen, dass Sparen allein keine Industrie am Laufen hält, sondern dazu Energie benötigt wird, die er schlicht verweigert. Die Losung lautet, dass die Sanktionen und Embargos richtig sind. Ein Zurück gibt es nicht! Mit unseligen Verteilungsarien soll nun die Wirtschaft über Wasser gehalten und die Bevölkerung zum Sparen angehalten werden. Fragt sich allerdings, ob sich das die Bevölkerung gefallen läßt.

Wer nicht in der Lage ist, schnellstens die AKW´s als auch die Kohlekraftwerke, die am Jahresende geschlossen werden sollen, in Betrieb zu halten, weist nach, dass Ideologie wichtiger als das Allgemeinwesen inklusive aller Mitglieder ist. So was nennt man „staatsuntauglich“! Das dahinterstehende Hinvegetieren des Mittelstandes nimmt er schlicht in Kauf, der DEMONTAGEMINISTER! Dass die Konzerne überleben, davon kann getrost ausgegangen werden. Diejenigen, die schon immer am „Blut“ der Gesellschaft saugen, haben die Polster, es zu überstehen. Der Mittelstand wird weiter geopfert, erst durch die Pandemie und jetzt durch den Krieg und anschließend durch das Klima.

Die versprochene Dekarbonisierung greift! Die Umstellung der Wirtschaft, speziell der Energiewirtschaft auf kohlenstofffreien Betrieb (Ziel der Energiewende), wird den Mittelstand weiter in die Knie zwingen. Schon jetzt sind Energiepreise kaum noch zu stemmen. Insofern helfen Sanktionen und Embargos, die die Energiepreise weiter ansteigen lassen, dass der Mittelstand chancenlos ist. Das Gleiche gilt auch für die Bürgerschaft. Niedrigverdiener, Rentner, Auszubildende und Studierende werden entrechtet, indem sie für Energie berappen müssen, die über dem Rahmen ihrer Möglichkeiten liegen. Dieses ganze Programm inklusive einer galoppierenden Inflation läßt den Zusammenbruch großer Teile des Mittelstandes und auch der Bürger befürchten.

Mit vagen Versprechungen will man helfen. Dem Mittelstand ist noch bekannt, wie ihm in der Pandemiezeit geholfen wurde. Diese Hilfe zum „Sterben“ hat vermutlich auch den Hintergund, um den es eigentlich wirklich geht: DIE GROSSE TRANSFORMATION!

Diesen Vorgang beschleunigt der „Demontageminister“ in absoluter Habachtstellung. Diese Ziele einer woken, linksgrünen und schwachsinnigen Elite hat nicht den Menschen im Blick, sondern den gesellschaftlichen Umbruch in Richtung „Ökosozialismus“! Ihre Versprechen lauten, dass wir dann endlich glücklich sind ohne Eigentum und Finanzmittel. Wer solchen Versprechungen glaubt, der soll sich schon mal in anderen autoritären Staaten umsehen. Dieser Weg ist der Weg in den „Autoritären Staat“, und wer dort glückliche Menschen antrifft, nicht etwa Funktionäre und ähnliches Gesocks, der soll sich bitte melden, es kann sich dann nur um Kranke handeln, jenseits von Ideen einer freien Welt.

Die Luft ist raus

Diese Ampelregierung erfindet den Begriff für die „Delegitimierung des Staates“. Mit diesem Begriff versucht man Kritiker dieser Regierung den Status des Staatsfeindes zu verpassen. Mein Kommentar dazu ist:

IHR HABT NICHT MEHR ALLE TASSEN IM SCHRANK!!!

Es gibt nicht einen einzigen Tag mehr, an dem sich diese Regierung nicht selbst delegitimiert. Üblicherweise reagieren Regierungen auf Schieflagen in der Art, dass man die Ursachen für die Schieflage herauskristallisiert, sie benennt und sie beseitigt. Solche Muster sind für die Ewigkeit gültig, und da gibt es keine Drückebergerei und schon gar keine Ausreden. Diese aktive Bekämpfung von Missständen entspricht auch der Logik des Ottonormalverbrauchers.

Wenn dann Regierungen statt Ursachenbekämpfung Erziehung betreiben, kann man nur konstatieren, dass sie entweder diese Missstände befürworten, heißt unterstützen, oder in irgend einer Weise gegenüber Dritten hörig sind. Letztere Möglichkeit darf und kann uns nicht interessieren, denn was gehen uns Hegemonieprobleme Dritter an. Gewaltig stinken tut es, wenn zusätzlich die nichtlegitimierte EU-Kommission, die schlicht ernannt aber nicht gewählt wurde, vermutlich auf Anraten der Staatsoberhäupter, sich als die Partei versteht, die hier die zentrale Aufgaben über Krieg, Sanktionen und Embargos übernimmt.

Hier sind die Missstände offensichtlich. Allein die Deutsche Regierung ist dafür zuständig, ob Nord-Stream II eröffnet wird, nicht diese aufgeblasene EU-Kommission und schon gar nicht der amerikanische Präsident. Unsere Regierung versteht sich nur noch als Erfüllungsgehilfe Dritter und fühlt sich nicht dem Souverän des Staates, den Wählern, verpflichtet!

Es ist wirklich unglaublich, dass man in diesem Winter Black-Outs als gegeben hinnimmt, nicht dagegen einschreitet und beispielsweise die Atom- und Kohlekraftwerke schließt, die dringend benötigt werden, um „Black-Outs“ zu vermeiden (Diskussionläuft noch).

Es ist wirklich unglaublich, dass man trotz anhaltender Gas-Unterversorgung durch Nord-Stream I (warum auch immer) Nord-Stream II nicht eröffnet. Mit dieser Öffnung würden sich auch anschließende Probleme, wie Teuerung, Inflation und Misswirtschaft in Grenzen halten. Die Industrie könnte ihren Aufgaben nachkommen und die Bürger müssten nicht frieren, könnten duschen und bräuchten keine staatlichen Wärmelager.

DIESER IRRSINN HAT METHODE!!!

Kritik darf nicht geübt werden, denn das erfüllt ja den Tatbestand der Delegitimierung des Staates. Hier greift nun wirklich die Keule des autoritären Staates. Vermutlich haben sie die Hosen voll, denn dass sich diese Regierungsverweigerung des Staates ummünzt in Demos und Aufständen im Herbst und Winter ist ihnen klar, den „Nichtregierenden“! Anscheinend fühlen sie sich wohl im „Nichtstun“! Sie sind anscheinend Getriebene dritter Mächte. Wenn dem so ist, dann weg mit dieser Regierung mit ihren Pandemie- und Klimaspielchen. Wir benötigen eine Regierungsmannschaft, die ihren Amtseid ernst nimmt und sich für uns, das Wahlvolk verantwortlich fühlt.

Gerade jetzt hat Herr Kubicki ebenfalls die Öffnung von Nordstream II gefordert. Seine Partei, die FDP, stimmt geschlossen dagegen. Es bleibt festzuhalten, dass diese „Liberale Partei“ nur aus einer einzigen Person besteht, der Rest ist nicht erwähnenwert und fällt sowieso nur noch als Kriegspartei mit entsprechendem Kriegsgeschrei auf. Diese unwürdige Vorstellung einer liberalen Partei sagt viel über dieses Land aus. Von Grün/Rot erwartet man ja nichts anderes als das, was sie nun zum Nachteil der Bürger tun. Es ist ihr Verständnis, dass wir umerzogen werden müssen, um ihren Wahnvorstellungen der Agenda 2030 zu entsprechen. Es fehlt ihnen schlicht auch an der Kompetenz zu erkennen, dass die Energiewende längst gescheitert ist. Insofern geht man den Weg weiter – egal wohin, Hauptsache ihre Ideologie lebt weiter.

Wenn dann in Kürze noch das „Gruselministerium Gesundheit“ gleichfalls in Übereinstimmung mit der angeblich liberalen Partei FDP ihre Änderungen am IfSG durchbringt wird das dazu führen, dass der Kessel platzt. Alle Welt nimmt Abschied von der Pandemie und Deutschland erfindet sie neu!

DAS IST NICHT BEMERKENSWERT SONDERN EINE SCHANDE!

Die Kombination von Pandemie, Krieg, Energienotstand und Klimazirkus wird einen Donnerhall auslösen, der sicherlich nicht nur friedlich ablaufen wird. Regierungen, die ihren Amtseid missbrauchen, das Volk umerziehen wollen und alles dafür tun, dass der Winter zum Notstand wird, haben nur eins verdient:

JAGT SIE VON HOF!

Olaf Scholz, Kanzler o.G.

Olaf Scholz, Kanzler o.G. (ohne Gedächtnis), wird heute von der „BILD“ als „Kanzler Weißnix“ bezeichnet. Warum, weiß jeder. Außer Olaf Scholz, der heute sicher schon wieder vergessen hat, an was er sich gestern im Cum-ex-Untersuchungsausschuss nicht mehr erinnern konnte. „Weiß ich nicht“, „Kann mich nicht erinnern“, „Keine Ahnung“, „Blackout“. Halt! Blackout hat er nicht gesagt, das war Heiner Geißler, als er einst Helmut Kohl „verteidigte“.

Ich habe mich einmal kurz sachkundig gemacht, was mit unserem Kanzler o.G. los sein könnte, denn er war ja schon neulich nicht ganz auf der Höhe, als er einen durchgeknallten Antisemiten ins Kanzleramt bat und ihm nach dessen eigenwilligen historischen Ausführungen mausepaulig grinsend die Hand schüttelte und noch dreihundert Millionen Euro hinterherschickte. Hat die Presse dem Kanzler o.G. mit ihrer maßlosen Kritik dabei aber vielleicht Unrecht getan? Ist es denkbar, dass der Kanzler o.G. einfach nicht mehr wusste, dass die Israelis in Wirklichkeit gar nicht für den Holocaust verantwortlich waren? Denn der nette Mann mit den weißen Haaren, wie hieß der noch gleich, hat es doch gesagt.

: https://www.achgut.com/artikel/olaf_scholz_kanzler_o.g

SPD Die Partei der sozialen Gerechtigkeit

Gerecht geht es zu im besten Deutschland, was es je gab, für die einen mehr, für die anderen weniger. Es ist eine Frage der Perspektive. Wie sozial gerecht geht man eigentlich mit den Coronaverlierern um? Wie sozial gerecht geht man mit den Dauerverlierern um, dem Volk, welches durch sein Einkommen gerade mal die Nase über dem Wasser hält? Wie sozial gerecht werden die überdimensionalen Kosten für Strom, Gas und Inflation bei den sozial Schwachen übernommem? Welche Partei interessiert sich überhaupt für die sozial Schwachen?

In früheren Zeiten tönte es bergauf bergab, dass die SPD der Garant für soziale Gerechtigkeit ist. Egal in welchem Wahlkampf, die SPD schlug sich immer auf die Brust und reklamierte für sich, die Partei zu sein, deren Ziel es ist, sich für die Rechte der sozial Schwachen einzusetzen. Ich stelle hier mal ganz süffisant die Frage, welche Partei die Regierung derzeit anführt und welche Partei den Regierungschef stellt, der mit seiner Richtlinienkompetenz übergreifend tätig sein kann und darf? Wenn mich nicht alles täuscht, ist die SPD der Seniorpartner der Regierung und der Kanzler heißt Olaf Scholz, ebenfalls Mitglied der SPD!

Es muss doch für die Wähler der SPD wie Hohn klingen, dass ausgerechnet durch die Regierungsführung dieser Partei die sozial Schwachen in den Abgrund sprich in den Konkurs getrieben werden. Selbst in den Reihen des Mittelstandes wird es nicht nur bei fortwährender Enteignung bleiben, sondern bei dieser desaströsen wirtschaftlichen Lage in den sozialen Abstieg gehen mit der Konsequenz des Ruins.

Aber als Weltenretter finanziert man lieber den Krieg gegen Russland, liefert Waffen in ungeheurer Größe und unterstützt die ukrainischen Flüchtlinge in angemessener Weise, dass den sozial Schwachen in diesem Land die Luft weg bleibt. Genau genommen ist alles wie immer, Deutschland rettet die Welt und läßt die sozial Schwachen am ausgestreckten Arm verhungern.

Für die politische Klasse gibt es auch die Gewissheit, dass sie bei den nächsten Wahlen wiedergewählt werden, nicht alle, aber die große Mehrheit. Die Allparteienfraktion machts möglich. Polarisierende Politik gibt es nur aus den Reihen der AfD und die darf man nicht wählen, weil sie alle Nazis oder noch Schlimmeres sind. So geht der Weg, wie er gegangen werden soll, in die Armut eines Industriestaates mit dem einst drittgrößten Bruttosozialprodukt der Welt.

Was unternimmt die große SPD, die Partei für soziale Gerechtigkeit? NICHTS! Von ihren Partnern, den Grünen, ist bekannt, dass ihre Klientel aus noch Gutbetuchten besteht. Ob das künftig langt, ist eine offene Rechnung. Wenn diese Regierung sich nicht am Riemen reisst, die Energiekrise löst, gehen wir allesamt den Bach runter. Dann allerdings bleibt offen, ob sie wiedergewählt werden. Rechnungen werden oftmals in anderer Form erstellt, als sich das diese Trantüten vorstellen können. Ausreden, wie Putin ist an allem Schuld, greifen überhaupt nicht, da gerade die Energiekrise ein selbstgemachtes Elend ist, betrieben durch die Regierungsparteien der SPD und den Grünen in den letzten Jahrzehnten.

Die Frage der sozialen Gerechtigkeit werden sie nicht beantworten, denn ihr Kalkül der Energiewende mittels Agenda 2030 ist in großen Teilen wirtschafts- und industriefeindlich. Da nützen auch keine neuen Geldbarone, die sich mit diesen neuen Techniken die Taschen vollstopfen. Die Refinanzierung des Landes kann dann nur noch erfolgen über weitere Enteignungsschritte, die unter anderem ja auch das Ziel dieser Regierung sind und von der angeblich liberalen Partei der FDP unterstützt werden, wenn das Klientel der FDP finanziell nicht gefleddert wird.

Wer fühlt sich eigenlich noch verantwortlich für die sozial Schwachen, vielen Rentnern und wirtschaftlich Abgehängten. Hier werden dann im großen Stil Almosen verteilt um sie, die Regierenden zu entlasten. Auch Almosengebaren ist nur ein ungenügender Anlass,, Frieden zu stiften zwischen den Regierenden und den sozial Schwachen. Wer glaubt, sich so aus der Affäre zu ziehen, hat noch nicht begriffen, dass die Bürger keine Almosen wollen, sondern dass die Strukturprobleme gelöst werden müssen.

Da fehlt es allerdings an fähigen Köpfen in der Regierung, die da wahrlich nicht aufzufinden sind. Diese Politklasse beschäftigt sich mit ihrer Ideologie und nicht mit den Problemen der sozial Schwachen. Es kommt der Tag, an dem der Prozentsatz dieser Gruppe weiter angewachsen ist, dass es zu richtigem Unfrieden im Lande kommen wird und zwar zu Recht. Dann allerdings dürfte es zu spät sein weitere Beruhigungspillen zu verteilen, dann geht es schlicht um das politische Überleben!

Eine Schlussbemerkung sei noch gestattet:

KANZLER SCHOLZ WIRD UNS ALLE GANZ SOLIDARISCH AN DIE HAND NEHMEN!!!