Politische Deutungshoheit

Die derzeitige Zeitreise gleicht einem Ritt auf einem widerspenstigen, nicht domizierten Wildpferd, welches ständig ausschlägt, buckelt und den Reiter loswerden will. Woher wir kommen, wissen wir, wohin der Ritt geht, ist völlig ungewiß, denn es gibt keine Zielvorstellungen, sondern einzig ein Tohuwabohu an wirren Vorstellungen einer „Neuen Welt“, die allerdings nicht greifbar sind, sondern aus Ideologie und Träumereien der woken linksgrünen Welt bestehen. Die Eckdaten, wohin die Reise gehen soll, werden nicht bekanntgegeben, sondern man orientiert sich an Energiewende, Agenda 2030 und dazugehörigen Klimazielen. Wie wir morgen heizen, den Elektroherd zum Kochen ankriegen und wie wir von A nach B kommen, ist nicht Gegenstand der politischen Diskussion.

Allerdings haben sie praxisbezogene Sparvorschläge, wie jeder der Regierung helfen kann um zu überleben. Das scheint der „Gordische Knoten“ zu sein, um den es eigentlich geht:

WIE ÜBERLEBT DIESE REGIERUNG?

Die Angst sitzt ihnen im Nacken, denn sie wissen haargenau, was passieren wird, wenn die Blackouts das zivile Leben auf den Kopf stellen, wenn die Heizung nicht geht und wenn die Kost immer schmaler wird. Das sind die Probleme, um die sich diese Herrschaften Tag und Nacht kümmern müßten. Das allerdings ist nicht erkennbar! Statt dessen erleben wir eine „Wummspolitik“, auch mal mit dem Doppelwumms, die keine nachhaltige Politik beinhaltet, sondern die seit Jahren andauernde Schuldenpolitik in maßlose Höhen treibt. Ein Rettungspaket nach dem anderen soll Industrie, Gewerbe und die Bevölkerung entlasten, wie immer im Gießkannenprinzip. Jeder erhält mal ein Bonbon, auf dem er lutschen kann, wenn um ihn herum das Chaos ausbricht. Rein formal wird natürlich die Schuldenbremse eingehalten, denn die neuen Schulden sind keine Schulden, sondern Sondervermögen. Dieser nette, kleine Trick mit dem Sondervermögen verschweigt, dass alle Gelder, die unisono erst noch beschafft werden müssen, selbstredend mit Zins und Zinseszins zurückgezahlt werden müssen.

DAS ZUR NACHHALTIGEN POLITIK!

Dass diese Regierung überhaupt wagt, am Jahresende Kohle- und Atomkraftwerke zu schließen, ist der absolute Höhepunkt unangemessenen politischen Handelns. Immerhin will man jetzt 2 AKW´s in Reserve halten, als ob man die wie einen Küchenherd an- und ausschalten könnte. Das Thema Fracking wird erst gar nicht in Erwägung gezogen, denn das ist ja schmutzige Energie. In Deutschland gibt es riesige Felder, in denen Fracking möglich ist und Gas für Jahrzehnte erzeugt werden kann. Dafür sind wir in Deutschland zu fein, das sollen Amerikaner und andere für uns machen. Wir beziehen dann zu horrenden Preisen das Flüssiggas und benötigen dazu riesige Investitionen für die Infrastruktur.

Was spricht dagegen alte AKW´s und Kohlekraftwerke zu reaktivieren? Bei uns in Deutschland nicht, denn wir haben ja Klimaziele, die es zu erreichen gilt. Allein diese kleinen Beispiele zeigen auf, wie man pragmatisch vorgehen kann, um lebensnotwendige Energie bereitzustellen. Man macht genau das Gegenteil und setzt allein auf erneuerbare Energieen, die erst in Jahren die jetzt benötigte Energie erzeugen können.

Zusätzlich gibt es selbstredend auch noch Nordstream II, denn eine Röhre steht nach wie vor zur Lieferung zur Verfügung. Das allerdings geht aus Gründen des Selbstwertgefühls nicht, denn wir beziehen keine Rohstoffe mehr von Russland, diesem Erzfeind, der über Jahrzehnte zuverlässiger und preiswerter Rohstofflieferant war. Ganz im Gegenteil betätigt man sich als Kriegstreiber, anstatt gemeinsam mit den Natoländern auf Deeskalation, sprich Waffenstillstand und/oder Frieden, hinzuarbeiten.

Anstatt Energie in ausreichender Menge zu besorgen gibt es Trostpflaster für Wirtschaft und Bevölkerung mit angeblichen Rettungspaketen, die Entlastung bringen und Insolvenz abwenden sollen. Der durch die Coronamaßnahmen gebeutelte Mittelstand, der mit Hängen und Würgen gerade noch überlebt hat, wird nun zusätzlich weiter belastet, damit er in Würde sterben kann.

Hier wird deutlich, dass es den Damen und Herren aus der Politik irgendwo vorbeigeht, was mit dem Mittelstand passiert, der dieses Land großgemacht hat. Sie leben in einem „Wolkenkuckusheim“ und setzen auf ihre Ideologie, die es gilt durchzusetzen, egal was mit dem Mittelstand und dem Bürger passiert. Gestern (11.10) bei Markus Lanz, hörte sich die Erfinderin der Gaspreisbremse in etwa so an: In dieser Zeit des Umbruchs passen manche Geschäftsmodelle nicht mehr, sie haben ausgedient und müssen weichen, denn es wird neue Geschäftsmodelle geben, die die alten ersetzen werden!

Bravo, Frau Isabella M. Weber, das erinnert klar und deutlich an die Weberaufstände!

Der Mittelstand wird preisgegeben und wird ersetzt durch nette Konzerne, die unisono nicht pleite gehen, da sie weltweit agieren und finanztechnisch untereinander verflochten sind. Das ist dann wohl das Gerüst für die neue Zeit, in der wir alle arm aber glücklich und zufrieden sind und uns keine Sorgen um das Eigentum zu machen brauchen, mangels Masse.

JAGT SIE ALLE VON HOF!

Olaf ist der Größte, Scholz will es immer gewusst haben

Der Bundeskanzler verblüfft mit der Aussage, er habe früher als andere vorausgesehen, dass Putin uns mit Gaslieferungen erpressen werde. Hat er da vielleicht wieder etwas vergessen?

War absehbar, dass Kreml-Chef Wladimir Putin Energielieferungen als Waffe einsetzen könnte? „Ich war mir immer sicher, dass er das tun würde“, so Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag beim Maschinenbau-Gipfel in Berlin.

Eine überraschende Aussage, ist doch nicht bekannt, dass Scholz während seiner Tätigkeit in Merkels Kabinetten (2007 bis 2009 als Arbeitsminister und 2018 bis 2021 als Finanzminister und Vizekanzler) gegen den Kurs der Kanzlerin opponiert hätte, der Deutschland in die Abhängigkeit von Putin führte. Selbst als er längst ihre Nachfolge angetreten hatte, verteidigte Scholz den Bau der Pipeline Nord Stream 2 („ein privatwirtschaftliches Vorhaben“). Und die Frage stellt sich: Wenn Scholz wirklich, wie behauptet, einschlägige Befürchtungen gehegt hätte, warum hat er uns dann mit in die Abhängigkeit von einem Diktator geführt?

Nun klopft er sich selbst für seine vermeintliche Weitsicht, von der außer ihm niemand wusste, auf die Schulter. Er habe sich „schon im Dezember die Frage gestellt und an meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“ weitergegeben, „was passiert eigentlich, „wenn Russland kein Gas mehr liefert“. Er will also sich selbst und anderen „die Frage gestellt“ haben, was passieren würde, war sich aber gleichzeitig „immer sicher“.

Und nicht nur das: „Das war, ich glaube, das kann man hier sagen, zu einer Zeit, als die Allermeisten das nicht für wahrscheinlich gehalten haben, aber ich habe es für möglich gehalten.“

Alle naiv, außer Olaf!

: https://www.achgut.com/artikel…ll_es_immer_gewusst_haben

Späterer Atomausstieg könnte Strompreise signifikant senken (H)Ampelmänner können sich aber nicht einigen / Klammer mit H stammt von Manfred

Die Diskussion um die sogenannte AKW-Reserve nimmt an Schärfe zu. Ursprünglich sollten die letzten drei deutschen Atomkraftwerke zum Jahresende vom Netz gehen. Wegen der Energiekrise hatte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck im September aber angekündigt, dass Isar 2 und Neckarwestheim bis Mitte April 2023 „in Reserve“ bleiben sollten, um das Stromnetz zu stabilisieren. In dieser Woche sollte die Ampel den Weg dafür freimachen.

Ein politisches Affentheater gefährdet jedoch die Einigung. Den Liberalen geht die Einsatzreserve nicht weit genug. Sie drängen auf einen Weiterbetrieb aller drei verbliebenen Atomkraftwerke bis ins Jahr 2024. Nach der krachenden Wahlniederlage in Niedersachsen wollen die Freidemokraten ihre politischen Positionen künftig stärker deutlich machen.

„Wenn man will, dass die Atomkraftwerke nach dem 31. Dezember noch Strom produzieren können, muss man jetzt den Weg dafür frei machen“, stänkerte Wirtschaftsminister Robert Habeck gegen FDP-Chef Christian Lindner. „Nun blockiert ausgerechnet die FDP aus parteitaktischen Gründen den möglichen Weiterbetrieb der AKW“, legte Grünen-Chefin Ricarda Lang artig nach. Damit die Atomkraftwerke über den Winter weiterlaufen könnten, müsse die FDP den Weg für die Einsatzreserve jetzt freimachen.

: https://reitschuster.de/post/s…reise-signifikant-senken/

Personenkult der besonderen Art:

Die Annalena des Jahres

Am Mittwochabend ist Annalena Baerbock vom Magazin „Politik und Kommunikation“ und der Quadriga Hochschule als „Politikerin des Jahres“ ausgezeichnet worden. Doch wie viel ist dieser Preis wert?

Am Mittwochabend ist Annalena Baerbock vom Magazin „Politik und Kommunikation“ und der Quadriga Hochschule als „Politikerin des Jahres“ ausgezeichnet worden. Der Politik-Award des Magazins und der Berliner Privathochschule (beide gehören zur Quadriga-Unternehmensgruppe) wird seit 2003 jährlich in verschiedenen Disziplinen verliehen. Justizminister Marco Buschmann (FDP) wurde gestern zum „Aufsteiger des Jahres“, SPD-Bundesvorsitzender Lars Klingbeil ist „Stratege des Jahres“ und der ehemalige Bundestags-Präsident Norbert Lammert (CDU) „Lebenswerk“-Preisträger. Ausgezeichnet wurden außerdem verschiedene Projekte, unter anderem wurde die SPD und die Agentur BrinkertLück für den „Wahlkampf des Jahres“ gewürdigt.

Angesichts der heutigen Flut an (Prestige-)Preisen, sollte man die Bedeutung einer derartigen Ehrung nicht überbewerten, vor allem wenn die in den Vorjahren Prämierten unter anderem Jens Spahn, Robert Habeck, Franziska Giffey, Christian Lindner oder Ursula von der Leyen heißen.

Ein näherer Blick auf die im Jahr 2000 gegründete Quadriga-Unternehmensgruppe, zu der auch die Deutsche Presseakademie gehört, erweckt den Eindruck eines sich selbst befruchtenden Universums. 2009 hatte das NDR-Magazin ZAPP die gerade gegründete Quadriga Hochschule dafür kritisiert, als PR-Ausbildungsstätte ausgerechnet den ARD-Journalisten Peter Voß zum Gründungspräsidenten zu ernennen, und damit eine Verbindung von Journalismus und PR zu forcieren, denn: „Der natürliche Feind des Journalismus ist die PR.“

: https://www.achgut.com/artikel/die_annalena_des_jahres

Qualitätsgrüne

Die Grünen wollen nicht nachgeben: Im April 2023 werde die Atomkraft in Deutschland endgültig Geschichte sein betont Parteichefin Ricarda Lang. Die Bestellung neuer Brennstäbe sei die „rote Linie“ für ihre Partei.

Ricarda Lang ist 28 Jahre alt und in der Doppelspitze der Grünen Parteivorsitzende. Ihr Jurastudium hat sie nicht beendet, denn Deutschland ist auf solche Persönlichkeiten angewiesen, um uns aus den Niederungen dieser Welt ans Licht zu führen. Üblicherweise sind Parteivorsitzende eigentlich gereifte Persönlichkeiten, was zumindest ihr Alter anbelangt. Deswegen ist es überaus erfreulich, dass sie trotz ihrer Jugendlichkeit solch einen verantwortungsvollen Posten innehat. Ihre Parteigenossen wissen, was sie an ihr haben, denn wer mit 28 Jahren schon einen Erfahrungsschatz von vergleichsweise „150 Jahren“ sein eigen nennt, ist einfach unschlagbar, und das wissen ihre Genossen. Auch sonst ist sie sehr flexibel und, wie man Wikipedia entnehmen konnte, ist sie bi-sexuell, was selbstredend ihren Erfahrungsschatz erweitert. Deswegen hat sie sich vor ihrem rasanten Aufstieg zur Parteivorsitzenden mit Familienpolitik beschäftigt, was dem Erfahrungsschatz nach auch angemessen ist.

Bei dem Streit um die AKW´s hat sie das Machtwort gesprochen, indem sie die „Rote Linie“ aufgezeigt hat. Jetzt weiß natürlich Herr Habeck, dass sein Vorgehen richtig ist, wenn er Rückendeckung von seiner Parteichefin erhält. So weit, so gut! Die Rote Linie steht, und nun müssen die beiden Kontrahenden Habeck und Lindner, beides

(H) Ampelmänner, sich zusammenraufen, was man mit dem Rest der drei verbliebenen AKW´s macht. Die Reservestellung der beiden AKW.s im Süden, wie die Grünnen das wollen, wird von Lindner bekämpft, denn er will nicht nur eine Verlängerung der AKW´s bis Ende 2023, nein, er will eine Verlängerung bis Ende 2024.

Eine Einigung ist nicht in Sicht, denn Habeck darf auf gar keinen Fall auf Lindners Vorschlag eingehen, denn dann müßten ja neue Brennstäbe eingekauft werden und das hat Ricarda ja verboten.

DIESER STATTFINDENDE HAHNENKAMPF IST VÖLLIG UNWIRKLICH!

Dem Grunde nach kann es nur eine Entscheidung geben, die da lautet: Es muss alles getan werden, um der Bevölkerung, zu der ja auch Politiker gehören, obwohl das manchmal zweifelhaft erscheint, jedmöglichen Blackout zu ersparen. Insofern darf es keine ideologischen Käpfe geben. Hier zählt allein der Pragmatismus! Wenn Politiker das nicht begreifen wollen, sind als Volksvertrer nicht tragbar. Sie verstoßen dabei auch gegen den geleisteten Amtseid, denn sie haben geschworen, Schaden vom Volk abzuwenden.

Die Frage, was „Schaden“ bedeutet, ist in dem Falle auch nicht interpretierbar, denn ein Blackout über Tage ist die „Apokalypse“ schlechthin. Wer das nicht begreifen kann oder will, hat in verantwortlicher Position nichts, aber auch gar nichts zu suchen. Insofern kann man bei Ricarda Lang nur hoffen, dass zu ihrem vermeintlichen 150jährigen Erfahrungsschatz nochmals 150 Jahre hinzukommen, in der Hoffnung, dass es was nützt, was eher nicht der Fall zu sein scheint.

Signifinant ist, dass die (H) Ampelkoalition den Ansprüchen einer verantwortungsvollen Regierung nicht gewachsen ist. Sollte dieses desaströse Theater in der Form enden, dass die AKW´s zum 31.12.2022 abgeschaltet werden, dann ist der Zeitpunkt gekommen, diesen netten Damen und Herren nicht nur die „Rote Karte“ zu zeigen. Dann braucht es schon was „Handfestes“, um Herr dieser unwirklichen Politiksatire zu werden.

Rote Linien sind auch keine Realpolitik, sondern allenfalls Barrieren in unterentwickelten Köpfen, die wir in dieser Lage genausowenig benötigen. Es wird Zeit, dass die politische Klasse sich daran erinnert, dass sie Verantwortung trägt, und zwar für das Volk und nicht für Ideologiezinnober!

Nelli, mein Gesicht ist schamrot, als wäre es eine Tomate! Recht so?