Hass und Hetze

Unsere großartige Regierung, aktiv und durchsetzungsstark hat nun erkannt, dass Hass und Hetze im Netz nicht mehr hinnehmbar sind. Folgerichtig wurde man da gesetzgeberisch aktiv und unsere hervorragende Bundesjustizministerin klärt alle auf, die sich aufklären lassen wollen, mit folgendem heroischen Statement:

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht erklärt:

„Unser Gesetzespaket dient dem Schutz aller Menschen, die im Netz bedroht und beleidigt werden. Die Wellen des Hasses sind in der Pandemie noch aggressiver als zuvor. Die Hetze ist sehr oft rechtsextremistisch, rassistisch und frauenfeindlich. Es ist eine ernste Bedrohung unserer demokratischen Gesellschaft, wenn Menschen aufgrund ihres Namens oder ihres Aussehens attackiert werden – oder mundtot gemacht werden, weil sie sich politisch oder wissenschaftlich äußern oder gesellschaftlich engagieren.

Wem das noch nicht langt kann sich hier weiter informieren:

: https://web.archive.org/web/20…gegen_Hass_und_Hetze.html

Den Satzteil „-oder mundtod gemacht werden, weil sie sich politisch oder wissenschaftlich äußern oder gesellschaftlich engagieren“ ist sprichwörtlich für politische Aroganz. Recht so, Frau Ministerin, Sie beweisen mit ihrem heroischen Gestammel genau das, was Regierungskritiker, Räächte, Nazis, Covidioten und weitere schon seit langem vortragen, dass Ihr REGIERUNGSPOPULISMUS die Demokratie beschädigt. Das ist unbestritten und wird von allen Kritikern bestätigt. Nicht nur das, zusätzlich spaltet Politik vom Bundespräsidenten angefangen die Bevölkerung mit ihren unsäglich, rechtlosen, verfassungswidrigen und menschenverachtenden G 2 Regeln die Bevölkerung zum Nachteil von Minderheiten, die sie zur Ausgrenzung freigeben und vom Leben ausschließen. Ihr Zynismus ergeht sich zusätzlich darin, dass sich diese Minderheit FREIKAUFEN kann, wenn sie sich impfen läßt.

Mit ihrem Staatsorgan, dem ÖRR betreiben sie Hass und Hetze gegen Minderheiten, die ihre Coronapolitik kritisieren und in Form von Demos bestreiken. Wissenschaftler, Ärzte und Dritte werden aufgrund ihrer Kritik gegenüber der Coronapolitik entweder mundtod gemacht oder verlieren Aprobation und Menschenwürde. Mit drakonischen Maßnahmen verfolgen und ahnden sie Personen, mit Vorliebe bei Demos, die sie vorab schon verboten haben, damit sie dann richtig draufhauen können. Sie kennen keine Gnade bei friedlich demonstrierenden Familien und deren Kinder.

Mit Wasserwerfern, Schlagstöcken und Pfefferspray gehen sie gegen friedliche Demonstranten vor um sie zu brechen und untertan zu machen. Sie vergreifen sich bei den Demos an den Schwächsten der Gesellschaft, wie alten wehrlosen Frauen, die sie niederringen und zu Boden werfen lassen, als abschreckendes Beispiel und zur Warnung aller. Sie lassen nichts aus um gegen die Menschenwürde zu verstossen. Sie, die Politik sind das Übel, was es zu bekämpfen gilt. Ihre Übergriffigkeit gegenüber der Bevölkerung ist nicht staatstragend sondern verstörend. Es steht völlig außer Frage, dass die politische Kaste, die solches Vorgehen bejaht „vom Hof gejagt“ gehört.

Von Demokratie zu reden ist ihre Stärke! Demokratisches, menschenwürdiges Verhalten vorleben sollte ihre Devise sein. Sie beklagen, dass Hasstiraden jetzt zu Coronazeiten im Netz häufiger vorkommen. Vielleicht machen sie sich ausnahmsweise mal Gedanken darüber, was solches Verhalten beflügelt. Die politische Kaste ist absolut nicht zimperlich, wenn es um Beschimpfung von Kritikern geht. Es sind doch ihre provokativen Äußerungen, angefangen vom Coronaleugner, Covidioten, Impfverweigerern und anderen zotischen Sprüchen, die das Klima vergiften.

Die Politik mit ihrem hörigen Staatsorgan ÖRR sind die Brandbeschleuniger und Giftversprüher in diesem Land. Sie provozieren durch ihr Verhalten selbst Hass und Hetze im Netz. Anstatt ihr Verhalten zu ändern, wollen sie nun die Personen zur Rechenschaft ziehen, die ihren Unmut unflätigerweise in dieser Weise im Netz loswerden. Dazu „Herzlichen Glückwunsch“! Diese Art der Vorgehensweise zeigt offen an, wen und was sie verkörpern, den nichtdemokratischen AUTORITÄREN STAAT!

Wie man in den Wald hineinruft, so……………

Schon seit Langem will Politik den Sender RT DE loswerden. Man fürchtet sich vor Einmischung und Manipulation aus dem „schrecklichen Russland“, dem Land, welches mit Desinformationen die Bevölkerung manipuliert. Das Lizenzgerangel für diesen Sender läuft ebenfalls seit einiger Zeit. Über Satellit ist RT DE über das Internet verfügbar. Lizenzen wurden in Luxemburg beantragt, welche jedoch nicht zugestanden wurden. Die Erlaubnis von Serbien zur Ausstrahlung in Deutschland unter Bezugnahme auf eine Medienrichtlinie des Europarates nimmt der Sender zum Anlass zur rechtmäßigen Ausstrahlung unter der Prämisse, dass deutsche Aufsichtsbehörden nicht zuständig sind.

Nun glaubt das „Großdeutschland“ den Hebel für das Sendeverbot in der Hand zu haben. Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) hat die Veranstaltung und Verbreitung des Fernsehprogramms RT DE in Deutschland untersagt. Im Hintergrund gab es noch das Gerangel um Sitz, Produktionsort, etc pp. Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) erklärte sich daraufhin für zuständig, da die RT DE Productions GmbH ihren Sitz in Berlin Adlershof hat. Diese leitete dann ein Verfahren zum Verbot der Ausstrahlung ein. Die ZAK hat daraufhin das Sendeverbot ausgesprochen.

Abgesehen von dem Lizenzgerangel war das Verbot allerdings politisch motiviert. Man wollte diesen Sender auf „Gedeih und Verderb“ loswerden. RT DE stellte mit ihren Informationen und durchaus auch Ansichten ein Kontrastprogramm zum „Staatsfunk ÖRR“ dar. Anders formuliert bedeutet das, dass dieser unsägliche Sender Widersprüche zu Regierungsnarrativen ausstrahlte, was natürlich nicht sein kann und nicht sein darf. Wir kennen das schon seit Beginn (allerdings auch schon früher) der Pandemie, dass der Staat die Informationshoheit für sich beansprucht, was im Umkehrschluss Zensur bedeutet. Im Kontext werden alternative Medien bekämpft, um die Informationshoheit zu behalten zum Zweck der Kontrolle über die Bevölkerung.

Wieder mal hat man von Regierungsseite die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Der Schuss ging völlig nach hinten los. Russlands Regierung hat der Deutschen Welle, dem Auslandssender der Bundesrepublik, ein Sendeverbot erteilt. Weiter hat das russische Außenministerium die Schließung des DW-Korrespondentenbüros verfügt und die Akkreditierungen der DW-Journalisten angeordnet. Das Moskauer DW-Büro wurde heute morgen (04.02.22) geschlossen. Weiter wird mitgeteilt, dass weitere Sanktionen gegen deutsche Vertreter staatlicher und öffentlicher Strukturen vorgesehen sind, die am Verbot von RT-DE mitgewirkt haben.

…..so schallt es zurück!!

Diese „russische Ohrfeige“ hat es in sich. Das Geheule und Gejammer ist riesengross. Sprüche „wie im kalten Krieg“ kommen auf, und es wird von allen Seiten Unverständnis geäußert, wie Russland es wagen kann, solche Schritte vorzunehmen. Es ist wie immer, der „Splitter“ im Auge des Gegenübers hat Vorrang gegenüber dem „Balken“ im eigenen Auge !

Der formale Ansatz RT DE zu verbieten ist so durchschaubar wie die Fensterscheibe, wenn sie geputzt ist. Dieser geniale deutsche Weg zeigt deutlich den Dilettantismus der Beteiligten auf. Mit der russischen Entscheidung sind sie vom „Hohen Ross“ mit Beulen und Schrammen“ auf der Erde angekommen. Wer nun den größeren Schaden aus der Affäre zieht, liegt auf der Hand. Das Geheule aufgrund des Sendeverbots der Deutschen Welle ist riesengross. Wieder mal hat man es verstanden koexistenzielle Werte mit den Füßen zu treten. Der Verbotsstaat Deutschland ist wieder seines Rufes gerecht geworden!

Wir Bürger können nun wieder ermessen, welchen Status wir bei der Politikkaste haben. Nach dem Virus werden wir nun weiter geschützt, geschützt und geschützt! In diesem Falle vor der bösen Desinformation. Man traut uns nicht zu uns eine eigene Meinung zu bilden, man muss uns „die richtige Meinung“ einimpfen, wie eben das Vakzin gegen Corona!

Teile der deutschen Presse- und Medienlandschaft richten sich selbst

Von Roland Wiesendanger.

Die am Freitag-Nachmittag veröffentlichte Meldung der Deutschen Presse-Agentur (dpa) mit dem Titel „Drosten empört wegen Vertuschungs-Vorwürfen zum Corona-Ursprung“ stellt ein weiteres unrühmliches Beispiel dafür dar, wie mittlerweile Nachrichten in Deutschland gemacht, an zahlreiche Redaktionen verteilt und schließlich dort unkritisch und ungeprüft übernommen werden.

Anlass dieser dpa-Meldung war ein inhaltsleerer Beitrag des Berliner Virologen Christian Drosten auf Twitter, der sich auf zwei Interviews, veröffentlicht im „Cicero“ und in der „Neuen Zürcher Zeitung (NZZ)“, bezog. Zuvor erschien es der dpa offensichtlich unwichtig, über die konkreten Inhalte der ausführlichen Interviews zum Thema „Ursprung der Corona-Pandemie und die damit im Zusammenhang stehende Vertuschungsaktion zahlreicher Virologen“, mit Verweis auf bekannt gewordene und überprüfbare Dokumente aus USA sowie auf schriftliche Fassungen von Interviews von Herrn Drosten aus dem Jahr 2020, zu

berichten.

: https://www.achgut.com/artikel…chaft_richten_sich_selbst

„Inhaltlich falsch und bereits monatelang veraltet“

Die am Freitagnachmittag veröffentlichte Meldung der Deutschen Presse-Agentur (dpa) mit dem Titel „Drosten empört wegen Vertuschungs-Vorwürfen zum Corona-Ursprung“ stellt ein weiteres unrühmliches Beispiel dafür dar, wie mittlerweile Nachrichten in Deutschland gemacht, an zahlreiche Redaktionen verteilt und schließlich dort unkritisch und ungeprüft übernommen werden.

: https://reitschuster.de/post/i…eits-monatelang-veraltet/

Indubio Folge 203: Zornbürger, spaziert!

Der Philosoph Matthias Burchardt, der Rechtsanwalt Alexander Christ und der ehemalige SPD-Politiker Gunter Weißgerber diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über Medien, Karl Lauterbach und über die zunehmende Zahl von Zornbürgern.

: https://www.achgut.com/artikel…ten_wieler_und_lauterbach

Die Hohe Schule der Desinformation

Am vergangenen Montag berichtete die Tagesschau in ihrer 17:00-Uhr-Ausgabe über die Besetzung der kanadischen Hauptstadt Ottawa durch wütende Trucker. Die Situation sei „völlig außer Kontrolle", Laster und Traktoren blockierten die Straßen, der Bürgermeister von Ottawa habe den Notstand ausgerufen und die kanadische Regierung um Hilfe gebeten. Anfangs waren es nur die Trucker, inzwischen aber „haben sich auch andere Demonstranten" den Protesten angeschlossen. „Vereinzelt wurden auch Nazi-Symbole gesehen." Eine Behauptung, die durch nichts belegt wurde, keinen O-Ton, kein Bild, keinen Zeugen.

Das muss irgendjemand aufgefallen sein, möglicherweise war es Patrick Gensing, Leiter des online-Portals faktenfinder unter dem Dach der „Tagesschau", spezialisiert auf Desinformation, Fake News und Rechtsextremismus. Jedenfalls wurde der Ottawa-Beitrag für die 20:00-Uhr-Ausgabe der Tagesschau ein wenig nachbearbeitet. Der Satz „Vereinzelt wurden auch Nazi-Symbole gesehen" wurde mit zwei Fotos unterlegt. Auf dem einen sieht man Demonstranten, die ein Pappschild hochhalten, auf dem „Assassin Trudeau" steht, auf dem anderen eine Gruppe von Menschen, die eine Hakenkreuz-Fahne halten, mit einem Hakenkreuz, das sich verkehrtherum dreht.

Es sind Standbilder, die möglicherweise während der Trucker-Proteste in Ottawa gemacht wurden. Oder bei irgendeinem anderen Event an einem anderen Ort. Sie dienen dazu, die Trucker-Aktion zu delegitimieren. So macht es auch die Tagesschau, wenn sie über Proteste gegen die Corona-Maßnahmen berichtet und dabei einen Trottel sichtet, der sich einen Gelben Stern auf die Outdoor-Jacke genäht hat. Nazis überall, jetzt auch in Ottawa.

: https://www.achgut.com/artikel…schule_der_desinformation

Panoptikum Präsidentenwahl

Erstaunlicherweise hat er sie angenommen, die erneute Wahl zum Bundespräsidenten. Nun hat er es geschafft, der Herr Walter Steinmeier. Ganz ungeniert hat er schon im Herbst um seine Wiederwahl gebuhlt und sich als das Nonplusultra aller möglichen Kandidaten selbst inszeniert und damit inthronisiert.

Diese erneute Oper einer angeblichen Wahl hat den Geschmack des fahlen stupiden Tanzes um Glanz und Gloria! Es ist selbstredend, dieses Theater einer Bundesversammlung, dessen Ergebnis vor der Wahl bereits feststand. Das gleicht wieder einmal mehr dem Erleben phantastischer Wahlen in der DDR. Mit äußerster Not hat man es verstanden noch ein paar Kandidaten für dieses Amt zu präsentieren, um dem Wort Wahl gerecht zu werden. Vorab hat man in der „linksgrünen family“ alles ausgekungelt, was so bei einer Wahl nach „DDR-Muster“ dazu gehört. Die linke „vermerkelte CDU/CSU“ hat wohlwollend zugestimmt. Sie lieben sich in einer Weise, die es verbietet gegeneinander anzutreten. Polarisierung ist in diesem Land unter „Ächtung“ ausgesetzt, sie schanzen sich die Pöstchen zu, diese Kaste an Politikern einer fernen Dimension.

Die Person Walter Steinmeier ist vollkommen untadelig. Sein Wirken für das Land ist völlig unbestritten, da er ja nun die Rolle des ersten Spalters in diesem Land nicht nur angenommen hat, sondern sich selbst in dieser Rolle als guter Mensch und Richter über alle sieht. Es fehlt nur noch, dass er wie Moses das Meer spaltet, die Guten trockenen Fußes passieren läßt und über die Bösen das Wasser zusammenschlagen läßt, als das sie alle ertrinken mögen.

Diese angebliche Wahl zeigt wieder mal auf, welchen Stellenwert Demokratie, Wahlen und Vielfältigkeit in diesem Land haben. Wir sind zu einem Land degeneriert, welches nur noch Macht und Gehorsam kennt. Alles was sich nicht unter diesem Schirm versammelt, ist abartiger Art und nicht lebenswert, also schlicht überflüssig. Getreu diesem Motto handelt Frank Steinmeier und weist seinem Volk je nach Zugehörigkeit ihren Platz zu. Mit der „Ideologieimpfung“ werden sie herausgefiltert, die Bösen der Gesellschaft. Diese opponierenden Subjekte sind nicht nur renitent in ihrem Freiheitsstreben, sie untergraben auch jegliche Moral. Das allerdings ist nicht hinnehmbar, denn, wer sich amoralisch aufführt, ist in dieser moralischen Gesellschaft eine glatte Fehlbesetzung. Diese Damen und Herren der Schöpfung brauchen Nachhilfe für ihre Daseinsberechtigung. Insofern sind geeignete Mittel wie die 2 G-Regelung notwendige gesellschaftliche Normen, die eine Rückführung der Abtrünnigen erlaubt. Wer das nicht versteht wird letztlich dann noch mit der Impfpflicht konfrontiert, die letztlich einem Impfzwang entspricht. Diejenigen, die sich dann immer noch verweigern, sind auf ewig Verlorene für das „neue System“, welches von Herrn Steinmeier samt seiner Gefolgschaft als das Paradies glorifiziert wird.

Entsprechend ist er unterwegs und zürnt allen, die diese Moral nicht teilen. Die Kampfbegriffe Solidarität, Moralität und Gleichheit nach linksgrüner Ideologie sind die neuen Lebensmaxime, denen wir uns beugen sollen. Wer sich widersetzt, ist Aussätziger, gehört nicht mehr dazu und bekommt die Knute zu spüren. All das verkörpert er, der Herr Steinmeier, seines Zeichens nach der Präsident der gesamten Volksgemeinschaft.

Es entsteht bei diesem oppulenten Theaterstück „Präsidentenwahl“ die Frage, ob dieser Kodex sinngebend für den demokratischen Rechtsstaat ist. Das allerdings ist dann wieder die Frage der Gesinnung nach der Trennschärfe: Gläubiger oder Satanist!

Es versteht sich von selbst, dass die Satanisten, diese fürchterlichen Ungeimpften, nicht in das Weltbild passen. Sofern sie nicht angepasst werden können, wird ihnen das zuteil was sie verdienen, den Ausschluß aus der linkgrünen Gemeinschaft!

zu meinem Beitrag # 155!

Durchsicht: Kein neuer Präsident

Der alte Bundespräsident wird nun wieder der neue. Da lässt sich aus den Worten des bisherigen Präsidenten immerhin gut herauslesen, was einen erwartet.

: https://www.achgut.com/artikel…cht_kein_neuer_praesident

Medien und Big-Pharma in einer Hand

Joe Rogan, bekanntester Podcaster der USA, wurde von seinem Arbeitgeber Spotify gemaßregelt, nachdem er Corona-Impfskeptiker sprechen ließ. Doch wem gehört eigentlich die Streaming-Plattform? Die Verquickung von Big-Pharma und Medien greift immer weiter um sich, auch hierzulande.

: https://www.achgut.com/artikel…_big_pharma_in_einer_hand

Kriegsbeginn ist der 16.02.!?!

Ukraine-Russland-Konflikt - Droht ein neuer Krieg?

Nach westlichen Geheimdienstinformationen zieht Russland weiterhin Truppen an der Grenze zur Ukraine zusammen. Moskau hält zudem auch ganz offen Militärübungen ab – als „Training für den Kampfeinsatz“, wie das russische Verteidigungsministerium mitteilt. Die NATO-Staaten und zahlreiche andere Länder kritisieren den Truppenaufmarsch seit Wochen. Es besteht die Sorge, dass Moskau eine Invasion der Ukraine vorbereitet. US-Geheimdienste gehen offenbar von einem möglichen Angriff am 16. Februar aus.

deutschlandfunk.de/ukraine-invasion-russland-konflikt-100.html