Gleichschaltung: Wie die Bundesregierung das antirussische Narrativ kontrolliert

Ein auf den NachDenkSeiten veröffentlichtes Dokument enthüllt brisante Informationen. Demnach beeinflusst die Bundesregierung massiv den medialen Diskurs über Russland – und schürt antirussische Ressentiments in der deutschen Gesellschaft.

Auf den NachDenkSeiten erschien heute ein exklusiver Beitrag, basierend auf einem internen Dokument der Bundesregierung. Dieses zehnseitige Dokument liegt der NachDenkSeiten-Redaktion vor. Der Inhalt ist brisant, denn er belegt die massive Manipulation der deutschen Medien und der deutschen Gesellschaft durch die Bundesregierung.

Aus dem geleakten Dokument geht hervor, dass mehrere Bundesministerien in einer vernetzten Aktion Einfluss auf Medien, soziale Netzwerke, Behörden und Bildungseinrichtungen nehmen, um die Verbreitung von Informationen über Russland zu steuern und so Meinungsbildung direkt zu beeinflussen.

Neben dem von Nancy Faeser (SPD) geleiteten Bundesministerium des Innern sind das Auswärtige Amt, das Bundespresseamt, das Bundesministerium für Verkehr, das Bundesfamilienministerium sowie das Bundesministerium der Verteidigung an diesen Bemühungen um Gleichschaltung von Medien und um die Beeinflussung der Zivilgesellschaft beteiligt. Die Federführung liegt laut den NachDenkSeiten beim Bundesinnenministerium.

Weiterlesen

: https://dert.tech/inland/15020…g-antirussische-narrativ/

Das Problem wird sein, dass Italien und alle anderen Länder schon längst so weit verschuldet und finanziell abhängig von der EU sind, dass arme Länder es vielleicht nicht schaffen werden selbst auszusteigen.

Als die Bürger von UK für den Brexit stimmten, hatten die Briten Unmengen an Geldern zu zahlen.

Obwohl. Wenn man lange genug gegen die EU-Gesetze und -Sanktionen verstösst, wird man vielleicht irgendwann rausgeschmissen. Quasi unehrenhaft entlassen.

Apropos EU-Sanktionen. Im Mai 22 haben sie einen Vorschlag zur Verschärfung unterbreitet. Das muss man gelesen haben. Denn das gilt bei Annahme bei allen Sanktionen gegen jedes EU-Land.

Die EU-Kommission will sicherstellen, dass die wegen der russischen Aggression gegen die Ukraine verhängten EU-Sanktionen voll umgesetzt werden. Nach einem heute (Mittwoch) vorgelegten Vorschlag sollen Sanktionsverstöße deswegen künftig in die Liste von EU-Verbrechen aufgenommen werden. Außerdem will die Kommission mit strengeren Regeln sicherstellen, dass Vermögenswerte von Personen und Einrichtungen, die gegen die Sanktionen verstoßen, effektiver eingezogen werden können. EU-Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová sagte: „Die EU-Sanktionen müssen eingehalten werden, und diejenigen, die versuchen, sie zu umgehen, müssen bestraft werden. Die Verletzung von EU-Sanktionen ist ein schweres Verbrechen und muss ernsthafte Konsequenzen nach sich ziehen. Wir brauchen EU-weite Regeln, um das durchzusetzen. Als Union stehen wir für unsere Werte ein, und wir müssen diejenigen, die Putins Kriegsmaschinerie am Laufen halten, zur Kasse bitten.“

Verstöße gegen Sanktionen werden in die Liste von EU-Verbrechen aufgenommen

Mit der Aufnahme in die Liste von EU-Straftatbeständen könnte ein gemeinsamer Grundstandard für Straftaten und Strafen in der gesamten EU festgelegt werden. Solche gemeinsamen EU-Vorschriften würden es wiederum erleichtern, Verstöße gegen Sanktionen in allen Mitgliedstaaten gleichermaßen zu untersuchen, zu verfolgen und zu bestrafen. Die bestehende Liste der EU-Straftatbestände ist im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) aufgeführt und sorgt dafür, dass es für die Festlegung von Straftatbeständen und Strafen gemeinsame Mindestvorschriften in allen EU-Mitgliedstaaten gibt.

Schärfere EU-Vorschriften für Einziehung/Beschlagnahmung von Vermögenswerten infolge der Sanktionen

Die EU-Kommission hat heute zudem einen Vorschlag für eine Richtlinie über die Wiedererlangung und Konfiszierung von Vermögenswerten vorgelegt. Damit sollen Straftätern ihre unrechtmäßig erworbenen Gewinne entzogen werden. Die vorgeschlagenen Vorschriften gelten auch für Verstöße gegen Sanktionen und gewährleisten das wirksame Aufspüren, Einfrieren und Einziehen von Erträgen, die aus Verstößen gegen restriktive Maßnahmen stammen.

Der Vorschlag modernisiert die EU-Vorschriften zur Vermögensabschöpfung u.a. durch:

- ein erweitertes Mandat der zuständigen Stellen zur raschen Ermittlung und Identifizierung von Vermögenswerten natürlicher und juristischer Personen, gegen die Sanktionen verhängt wurden. Diese Befugnisse werden auch für kriminelle Vermögenswerte gelten, einschließlich des sofortigen Einfrierens von Eigentum, wenn die Gefahr besteht, dass Vermögenswerte verschwinden.

- mehr Möglichkeiten zur Einziehung von Vermögenswerten aus einer breiteren Palette von Straftaten, einschließlich der Verletzung von Sanktionen, sobald der Kommissionsvorschlag zur Erweiterung der Liste der EU-Straftaten angenommen ist.

- neue Vermögensverwaltungsstellen in allen EU-Mitgliedstaaten. Damit soll sichergestellt werden, dass eingefrorene Vermögenswerte nicht an Wert verlieren. Und es ermöglicht den Verkauf von eingefrorenen Vermögenswerten, die leicht an Wert verlieren könnten oder deren Unterhalt teuer ist.

: https://proxy.metager.de/germa…87112137c7ce8d2e433339dc4

Ich nenne das ja Diebstahl für alle, die nicht spuren und frage mich, wer solchen Regelungen zustimmt, denn er könnte der nächste sein. Damit hätten sie im Prinzip jedes EU-Mitglied völlig in der Hand.

Ukraine-Krieg: Deutsche Regierung arbeitet gezielt an der Gleichschaltung der Öffentlichkeit

Die Bundesregierung arbeitet eng mit den Tech-Giganten und «Faktencheckern» zusammen, um gegen russische Desinformation vorzugehen. Dies zeigt ein geleaktes Dokument, das die «NachDenkSeiten» veröffentlicht haben.

: https://www.nachdenkseiten.de/?p=88618

Der Krieg in der Ukraine ist auch ein Informationskrieg. Hüben wie drüben wird um die Deutungshoheit gekämpft. Eine wichtige Rolle spielt dabei auch Deutschland. Die deutschen Behörden betreiben aktiv Propaganda für die ukrainische Regierung.

: https://transition-news.org/uk…lt-an-der-gleichschaltung

Die Nord-Stream-Pipelines wurden gesprengt und die westlichen Medien veranstalten die wohl dümmste Propaganda-Aktion aller Zeiten.

Nachdem die Nord-Stream-Pipelines offensichtlich gesprengt wurden, beginnt die Suche nach dem Schuldigen. Die westlichen Medien beginnen die dümmste Propaganda-Aktion aller Zeiten, indem sie zunächst einige Tage so tun, als sei man bei der Suche nach dem Schuldigen ergebnisoffen. In Wahrheit sieht man bereits deutlich, dass sie Russland die Schuld geben wollen.

Die USA werden als möglicher Schuldiger nicht einmal erwähnt. Wie dumm das ist, versteht sogar ein Grundschüler.

: https://anti-spiegel.ru/2022/n…-propaganda-aller-zeiten/

Gaspreisdeckel

Der Gaspreisdeckel kommt in Deutschland, in anderen europäischen Ländern ist er schon Realität – dem US-Finanzdienstleister Goldman Sachs zufolge wird das zu enormen Problemen führen. In einer Analyse merkt Goldman an, dass die Gasversorgung diesen Winter in Europa zusammenbrechen könnte, wenn ein Gaspreisdeckel eingeführt wird – denn es ist schlichtweg zu wenig Energie vorhanden.

Das renommierte US-Unternehmen zeigt auf, wohin Habecks Politik des fortgesetzten Atomausstiegs bei gleichzeitigem Gaspreisdeckel führt: In einen Herbst der staatlichen Heizvorschriften und restriktiver Energierationierung.

Und was gaukelt uns der Staatsfunk vor?

Die Gasspeicher sind zu mehr als 90 % gefüllt, verschweigt jedoch, daß das gespeicherte Gas von den Händlern EUROPAWEIT vertrieben wird.

Die Regierung weiß nicht, wie viel Gas Deutschland zur Verfügung steht

Mal sehen, wieviel wir zugeteilt bekommen!

: https://web.archive.org/web/20…ropa-fuer-unausweichlich/

Zitat von Lissy

dem US-Finanzdienstleister Goldman Sachs

Das renommierte US-Unternehmen

Renommiert? Ist der Laden schon lange nicht mehr, diese Zeiten sind spätestens seit der Lehman-Pleite vorbei. Früher gab es bei GS noch Kunden-Ethik, in gewissem Rahmen auch noch Moral, es wurden nur die besten der besten Uni-Absolventen als Mitarbeiter genommen und Banker konnten sich etwas drauf einbilden, dort zu arbeiten. Tja, lang, lang ist´s her.

Das "Eignernetz" dürfte genau so verzweigt sein wie das "Europäische Gasröhrennetz", und keiner blckt mehr durch.

CUM-EX der Röhren sozusagen.

Zitat von Dirk S.

Renommiert? Ist der Laden schon lange nicht mehr, diese Zeiten sind spätestens seit der Lehman-Pleite vorbei.

Natürlich haben sich die Zeiten geändert! Wer oder was ist heute noch renommiert? Ethik und Moral sind Fremdwörter geworden.

Zitat von Manfred

spricht über russische Gefangenschaft

das ist aber nicht erst seit gestern bekannt.

Wer in den russischen Knast kommt, dem gnade Gott.

Viele sind damals in russischer Gefangenschaft verrückt geworden und habe in der Pflege schon von Patienten vernommen, als die Männer wieder nach Hause kamen.

Schlimme Zustände und da ist der Knast in der Türkei wohl noch harmlos.

LG

Zitat von Manfred

wer in ukrainische Gefangenschaft kommt hat es sicher nicht einfacher!

und dann erst die Chinesen und alles wegen des verschiedenen Glaubens

Dieses Buch ist eigentliche ein muss.

Ich habe es oft weg gelegt,weil ich es nicht weiterlesen konnte, wegen der genauen Beschreibung der Folter und was diese Frau ertragen hat.

amazon.de/Doch-mein-Herz-lebt-Tibet/dp/3451299925

Beruht auf einem Tatsachenbericht.

LG

Zitat von Lebenskraft

das ist aber nicht erst seit gestern bekannt.

Wer in den russischen Knast kommt, dem gnade Gott.

Viele sind damals in russischer Gefangenschaft verrückt geworden und habe in der Pflege schon von Patienten vernommen, als die Männer wieder nach Hause kamen.

LG

Ich denke doch, dass man da differenzieren sollte.

Damals sind Deutsche in Russland eingefallen, haben ganze Städte ausgehungert und Millionen Russen getötet. Ich wundere mich, dass sie die Deutschen überhaupt gefangen genommen und nicht gleich erschossen haben. Jede Art von Haft war bei den Grausamkeiten der Deutschen eine Gnade.

Ich habe auch welche gekannt, die damals in Sibirien in Gefangenschaft waren. Sie haben im Gegensatz zu den von ihnen ermordeten Russen überlebt. Zudem waren das andere Zeiten.

Auch sollten wir nicht vergessen Assange wird in einem britischen Gefängnis gefoltert, wie x Organisationen schon mitgeteilt haben. Dafür, dass er demokratische Rechte wahrgenommen und über die Gräueltaten der USA berichtet hat. Und wenn wir die Methoden der USA sehen, wird er in den USA dann nicht mehr lange überleben. Wir kennen ja die Folterszenen aus den USA und aus Ländern, in denen sie Krieg führen. Sexuelle Erniedrigung, Waterboarding, etc.. Zu seinem Schutz davor lebt Snowdon seit 2013 in Russland und hat jetzt die russische Staatsbürgerschaft angenommen.

Überhaupt hat vor einigen Monaten ein Austausch von Piloten stattgefunden. Ein russischer Pilot war mehrere Jahre in den USA in Haft. Ein amerikanischer Pilot in Russland. Aus Interesse hatte ich mir das genau angesehen und Artikel in beiden Ländern gelesen.

Warum kam der russische Pilot in einem sehr schlechten Gesundheitszustand aus den USA zurück, wie er selbst erzählt hat und der aus den USA war nach eigenen Aussagen topfit und in bestem Gesundheitszustand?

Und um zu Ukraine/Russland zu kommen. Ich hätte jedes Verständnis dafür, wenn Russen ukrainische Soldaten in Haft nach allem was die Ukrainer russischen Bürgern angetan haben und antun, sehr, sehr schlecht behandeln würden. Wenn ich etwas zu sagen hätte, würde ich nicht dafür sorgen, dass sie 3 täglich was zu essen bekommen und sich wie die Made im Speck fühlen können, wie einige russische Gefangene, die in Videos darüber berichtet haben.

Leider halte ich die schlechte Behandlung von ukrainischen Soldaten nur für nicht zutreffende politische Propaganda des Westens. Gegen Geld sagt jeder, was er soll.

Russland hat dem Roten Kreuz niemals den Zugang zu ukrainischen Gefangenen verwehrt. Die Ukraine lehnt es strikt ab Besuch vom Roten Kreuz zu bekommen. Wir haben selbst auch schon genug über Folter durch die ukrainische SBU an der russischsprachigen Bevölkerung mitbekommen.

Selbst Mintpress ist zu dem Schluss gekommen, dass das Foltern, Verstümmeln, Entmannen und Töten gefangener russischer Soldaten durch die Ukraine ein ernstzunehmendes Problem ist, dass auf der Nazi-Ideologie der Ukraine beruht. Weltgeschehen: Terror oder Verschwörungstheorien

Die Ukraine hat gleich von Anfang an gesagt, dass sie keine international gültigen Rechte und Gesetze einhalten wird, sondern den Totalen Krieg führt, zu dem auch Fake-Information gehört. Auch bei Behandlung der Gefangenen haben sie gesagt, dass sie keine der Gesetze einhalten werden. Es gab auch Videos eines gefangen genommen ukrainischen Politikers, dem die schlechte Behandlung im ukrainischen Gefängnis anzusehen war. Nicht zu vergessen, dass sie bereits am Anfang Politiker liquidiert haben, die einem Friedensvertrag mit Russland zustimmen wollten. Es gab sogar Isis-ähnliche Videos dazu von der Ukraine und viele andere.

Während Putin sich bei allem was Russland tut, an Völkerrecht und UN-Charta hält. Hier insbesondere an Artikel 51

„ Nichts in der vorliegenden Charta darf das inhärente Recht auf individuelle oder kollektive Selbstverteidigung beeinträchtigen, wenn ein bewaffneter Angriff gegen ein Mitglied der Vereinten Nationen erfolgt, bis der Sicherheitsrat Maßnahmen ergriffen hat, die zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlich sind. Maßnahmen, die von Mitgliedern in Ausübung dieses Rechts auf Selbstverteidigung ergriffen werden, sind dem Sicherheitsrat unverzüglich zu melden und berühren in keiner Weise die Befugnis und Verantwortung des Sicherheitsrats gemäß dieser Charta, jederzeit solche Maßnahmen zu ergreifen als notwendig erachtet, um den Weltfrieden und die internationale Sicherheit aufrechtzuerhalten oder wiederherzustellen. ”

Er tut mit Sicherheit auch alles dafür, dass russische Soldaten die gültigen Gesetze einhalten. Daher ist alles, was man schon von ukrainischen Soldaten gelesen hat, durch das russische Gericht unter Strafe gestellt. Wenn es z.B. bekannt würde, dass russische Soldaten plündern würden, würde sie eine mehrjährige Strafe erwarten.

Andererseits weiß jeder, der sich mit den Vorgängen seit 2014 beschäftigt hat, dass die Ukraine den Donbass nicht nur bombardiert hat, sondern auch diverse Folterorte hatte und hat. Auch an einigen Flughäfen. Etliche Menschen aus dem Donbass waren Jahre an solchen Orten inhaftiert. Manche davon haben beim aktuellen Konflikt zu den Waffen gegriffen und sind mittlerweile gefallen.

Kann man Menschen aus dem Donbass, die erlebt haben, wie viele Menschen verschwunden sind und in Folterhaft kamen und teils auch dort getötet wurden, überhaupt vorwerfen, wenn sie vor 2022 einen der Folterer erwischt und selbst auch gefoltert haben?

Es gibt viele Hinweise auf die USA. Auch manche ehemaligen Mitarbeiter des Pentagon denken das.

Aber wie ich gestern bei MoA gelesen habe, gibt es beim Spiegel einen Bezahlartikel, der auf etwas ganz anderes hindeutet und der eigentliche Grund der CIA gewesen sein soll Deutschland vor einem Angriff zu warnen. Geschrieben wurde dort:

Hinter der Paywall lesen Sie jedoch, dass Langley behauptete, russische Kommunikation abgehört zu haben, in der es um ukrainische Vorbereitungen ging, in Schweden ein Boot für Angriffe auf die westliche Infrastruktur zu mieten.

Einen Auszug des Artikels finden Sie hier: https://x.com/FWarweg/status/1576198747096088577

Es kann immer noch von der Ukraine oder Ukraine/Polen oder Ukraine/USA inszeniert worden sein.

Man sollte sich lieber von diesem Zahlungsdienstleister, der zu zur J.P.Morgan- Bankengruppe gehört, fernhalten.