„Der Bundestag hat einen Entwurf zur Änderung eines Gesetzes verabschiedet
Na prima... wilkommen in der Diktatur!
Winnie
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Prof. Dr. Rainer Mausfeld: Elitedemokratie und Meinungsmanagement
Hat sich die Vorstellung vom "mündigen Bürger" überlebt? Die Idee der Demokratie entsprang aus der Bemühung, eine gesellschaftliche Organisationsform zu finden, die am ehesten einen inneren (und äußeren) Frieden gewährleistet. Demokratie beruht auf der Idee, dass die Bürger zur politischen Selbstbestimmung befähigt sind. Inzwischen ist die Komplexität moderner Gesellschaften so groß geworden, dass kein Einzelner sie mehr zu erfassen vermag.
ardmediathek.de/video/tele-akademie/prof-dr-rainer-mausfeld-elitedemokratie-und-meinungsmanagement/swr/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzExNDA0NDc
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Netzfund
Was dem kritischen Geist bei all den tollen neuen Gesetzen oder Gesetzesänderungen auffällt ist, dass es der Staat, besser gesagt seine Vertreter und Institutionen (u.a. die Öffentlich Rechtlichen Medien) selbst sind, der dem Wortlaut dieser Normen nach immer wieder straffällig wird. Aber natürlich kommt es nie zu einer Strafverfolgung. Versuchen Sie mal, eine diesbezügliche Anzeige bei der Staatsanwaltschaft abzugeben. Sie wird vermutlich nicht einmal angenommen. Dazu kommen die Bewertungen, die scheinbar willkürlich sind, bei näherem Hinsehen aber dem gleichen Muster folgen: Was gut oder böse ist, wird nicht objektiv sondern daran bemessen, ob es dem „Staat“ (meint: den Interessensgruppen, den NGOs, ausländischen Mächten etc.) genehm oder gar willkommen ist oder ihm zuwider läuft. – Es gibt sie noch, die Meinungsfreiheit. Jedenfalls solange die Meinung „auf Linie“ ist. Erinnern wir uns nur an die letzten Jahre: Hetze gegen „Impfverweigerer“ und Verächtlichmachung von Ungeimpften, Diskriminierung, Ausschluß aus der Gesellschaft, aus der sozialen Teilhabe: Alles erlaubt, ja vom Staat in diversen Kampagnen selbst betrieben. Obwohl der Paragraph 130 haargenau darauf passen würde.
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Deutschland beschränkt Meinungsfreiheit per Gesetz
Im Eiltempo hat der Bundestag ohne Ankündigung und ohne Verfahren das Strafrecht verfasst. „Volksverhetzung“ kann jetzt leichter gestraft werden. Das Gesetz sei ein direkter Anschlag auf die Meinungsfreiheit, sagen Kritiker.
Schon vor dem neuen Anschlag des Deutschen Bundestages auf die Grundrechte stand es um die Meinungsfreiheit nicht besonders. Man denke an all die Hausdurchsuchungen bei Kritikern der Corona-Politik. Jetzt ging die Ampel-Regierung aber noch einen Schritt weiter: Das Delikt „Volksverhetzung“ wurde um einen Gummiparagrafen ergänzt.
Gummiparagraf
Wer in Zukunft in Deutschland Kriegsverbrechen leugnet oder verharmlost, könnte jetzt bestraft werden. Bisher war die Billigung von Straftaten aller Art (Paragraf 140 Strafgesetzbuch) sowie die Leugnung und Verharmlosung des Holocausts (Paragraf 130 Absatz 3) strafbar. Jetzt ist auch die „öffentliche Leugnung“ und die „gröbliche Verharmlosung“ strafbar.
Weiterlesen
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Siehe Beitrag #240 ff
Still und heimlich eingeführt: Das Ende der Meinungsfreiheit in Deutschland
>>>>>>>> „Der Bundestag hat einen Entwurf zur Änderung eines Gesetzes verabschiedet, wonach die Billigung, Leugnung und Verharmlosung von Völkermorden und Kriegsverbrechen grundsätzlich unter Strafe gestellt wird. Eine entsprechende Ergänzung wird im Paragrafen 130 StGB (Volksverhetzung) vorgenommen. Nach dem neuen Absatz 5 sollen diese Taten mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder Geldstrafe belegt werden können.“<<<<<<<<<<
Still und heimlich eingeführt: Das Ende der Meinungsfreiheit in Deutschland – Anti-Spiegelanti-spiegel.ru/2022/still-und-heimlich-eingefuehrt-das-ende-der-meinungsfreiheit-in-deutschland/
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Lissy , bin gerade am nachdenken, ob ich jemals wieder aus dem Knast rauskomme
Wieso denn nicht? Spätestens wenn unsere biologische Uhr ausgetickt hat, sind wir hoffentlich so frei wie nie, und keiner wird mehr ankommen, wir wären ihre Steuersklaven, und müssen für andere arbeiten wie nicht gescheit, denn die Verursacher und Betreiber des Knasts auf Erden kommen sicherlich woanders hin, und dem ist Heizkostensparen völlig egal.
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Eremitin , wenn ich nun der Regierung Kriegstreiberei vorwerfe, ist das ja keine Volksverhetzung, oder vielleicht doch? Ich bin schon wieder so am bibbern, dass ich was Falsches machen könnte, was mich hinter Schloß und Riegel bringt. Am besten bleibe ich zuhause im Bett und zieh die Decke noch über den Kopf! Das ist ja nicht zum Aushalten, wenn man nicht einmal mehr weiß, was man so darf oder nicht!
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Wir haben ja jetzt passend dazu auch schon ein eingebautes Korrektur-Programm.
Ich musste 2 meiner Links ändern, da sie die falschen Worte enthielten. Die englischen Worte f or und t he wurden nicht geduldet.
Und musste sie auseinander schreiben, sonst kann ich den Beitrag nicht abschicken.
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Das früher bereits schon einmal so, und plötzlich war es möglich ohne. Dirk S. kann ein Lied davon singen
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Dann müssen wir jetzt, wenn wir Nulands Aussage wiederholen, halt Fuck t h e EU schreiben.
Und bei Links ein Leerzeichen einfügen oder einen Link finden, der zum eigentlichen Link weiterleitet.
Menschen sind zum Glück immer noch klüger als Programme.
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Ein bisschen Frieden
Wir kennen es alle das Lied von Nicole, mit dem sie den Grand Prix de la Chanson vor ewig langer Zeit gewonnen hat (ca. 40 Jahre). Zu dieser Zeit wurde sie belächelt aufgrund angeblicher Naivität. Wenn wir uns das Lied heute anhören, gewinnt es an Profil. Die vermittelte Sehnsucht nach Friede und Freiheit hat heute den Stellenwert, den wir damals schlicht nicht erkennen konnten, eben weil wir unser Leben freizügig gestalten konnten.
Es gibt sie die Lieder von Reinhard May und vielen anderen, die gegen den Zeitgeist gerichtet sind. Und heute haben wir es mit einem Zeitgeist zu tun, der entgegengesetzt ausgerichtet ist, indem die „neue Freiheit“ als „Solidarität des Kollektivs“ verkauft wird. Egal, ob es sich um die Coronapandemie, den Krieg oder das Klimadiktat handelt, sie entmachten den Souverän durch Beschneidung der Grundrechte, weil sie uns bewußt die gewohnte Freiheit nehmen.
Wir wissen auch, dass Personen, die sich nicht vom Zeitgeist einlullen lassen, in guter alter Manier der „Inquisition“ entrechtet, diffamiert und ausgegrenzt werden. Dieser vielleicht unangebrachte Vergleich zeigt aber deutlich auf, dass sich nur die Techniken ändern, die Machtausübung allerdings immer gleich bleibt in ihrer Widerlichkeit und Menschenverachtung.
Diese Form des modernen Freiheitentzugs wird dann noch übertüncht, indem man Proteste, Pressefreiheit etc. mit legislativen Methoden ausschaltet und sie als Kampf gegen Hass und Hetze verkauft. Gemeint ist die Opposition gegen allgemein gültige Regierungsnarrative! Allerdings ist diese „Allgemeingültigkeit“ ein Produkt der Überheblichkeit und einer elitenhaften Arroganz der Politkclique.
Kein Volk dieser Erde will Krieg. Krieg wird immer von angeblichen Eliten als Instrument der Machtausübung genutzt, deren Ziele immer mit Machtgewinn und Kontrolle zu tun haben. Das beste Beispiel dazu ist die Zeit des Kolonialismus. Bereicherung, Ausbeutung und Unterdrückung waren grundsätzlich die Ziele der Kolonialmächte, oft verbrämt hinter dem Argument der christlichen Missionierung.
Dem Wesen nach hat sich hier auch nicht viel verändert, denn die Hegemonieabsichten im Ukrainekrieg sind mehr als deutlich. Auch hier will das Volk keine kriegerischen Auseinandersetzungen, denn ihr Anliegen ist, freiheitlich in Familie und Gesellschaft zu leben. Krieg, Kriegslogik und Kriegshetze sind grundsätzlich Machtoptionen, die ausschließlich von politischen Eliten wahrgenommen werden. Um diese Ziele zu erreichen bedienen sie sich der Propaganda, sprich Manipulation. Die Hetze gegen dritte erfolgt immer von politischen Größen, egal welchen politischen Systems!
Die Nachteile des Krieges trägt auch immer die Bevölkerung. Sach- und Personenvernichtung sind Kriegsziele! Die Söhne (heute auch Töchter) fallen im Krieg als Soldaten, die Zivilbevölkerung wird durch Bomben und Raketen vernichtet und die Infrastrukturen der kriegsbeteiligten Länder werden vernichtet. Das alles sind keine Ziele der Bevölkerung, sondern gehen ausschließlich zu Lasten der Eliten!
Sie tarnen das, indem die Gegner diabolisiert werden. Das erfolgt auch immer von beiden Seiten. Aus der Sicht der Kriegsparteien ist der Schuldige immer der Gegner. Auch zu Beginn einer kriegerischen Auseinandersetzung ist die Schuldzuschreibung extrem schwierig, da die vorangegangenen Prozesse bei der Betrachtung bewußt außen vorgelassen werden.
Es bleibt festzuhalten, dass es den Schuldigen nicht gibt! Historiker werden dann irgendwann die Thematik aufarbeiten und versuchen den Schuldigen auszumachen. Allerdings steht zu befürchten, dass diese Ergebnisse der Sichtweise des Siegers entsprechen. Das war auch schon immer so, denn die Sieger schreiben die Geschichte.
Das Lied „Ein bisschen Frieden“ wird heute von Nicole auch auf Russisch gesungen. Liedübersetzungen in andere Sprachen sind absout üblich und auch richtig. Hier allerdings kann man das auch als Propaganda werten. Sei´s drum, hier noch die alte Version zum anhören und ansehen!
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Die Krisen-Formierung der Bürger / Auszug
Die Erzählung der großen Bedrohungen und Rettungen
Am Ende des 20. Jahrhunderts war Deutschland noch ein ziemlich gut funktionierendes Land. Und auch die erste Reaktion auf begrenzte, reale Krisenerscheinungen – die Agenda-Politik des Kanzlers Gerhard Schröder – zeigte, dass dieses Land noch gute Reflexe hatte. Doch dieser Realitätsbezug wurde dadurch ausgehebelt, dass ein ganz neuer Typ von „Krise“ auf die gesellschaftliche und politische Bühne gehoben wurde: Es wurden große Bedrohungs-Erzählungen in die Welt gesetzt, mit denen man das Land einschüchtern konnte.
Das Welt-Retten sollte „alternativlos“ sein. Und die Bürger sollten nur noch passive Zuschauer eines höheren Geschehens sein. Man muss hier immer bedenken, dass die Folgen dieser „Erzählung“ keineswegs nur „theoretisch“ sind, sondern ganz handfest und brutal. Durch die große Teuerung, die jetzt durchs Land geht, werden den Menschen Dinge weggenommen, die für ihr Leben existenzielle Bedeutung haben. Während „unabhängige“ Ökonomen in ihren Instituten von „Preissignalen“ und „Anreizen“ säuseln, werden in Wirklichkeit Güter unerschwinglich. Betriebe und Haushalte werden in den Ruin getrieben. Die Preis-Signale stellen in Wahrheit eine Preis-Mauer dar.
Doch zur Wahrheit gehört auch: Die Erzählung der großen Bedrohungen und Rettungen, die das Land in seinem Bann hält, ist keine realgeschichtliche Erfahrung der Gesellschaft. Sie ist eine rein gedankliche, hypothetische Konstruktion, die im Kopf eines begrenzten gesellschaftlichen Sektors entstanden ist. Dieser Sektor umfasst vor allem die gehobene, akademische Mittelschicht in den Städten, die im Laufe der vergangenen Jahrzehnte in Führungs-Dienstleistungen, Wissenschaft, Kunst, Kirchen, Massenmedien so stark angewachsen ist, dass sie heute in einer weitgehend geschlossenen Sonderwelt lebt.
Sie erfährt die Wirklichkeit nur aus zweiter Hand – was sie nicht daran hindert, die Öffentlichkeit mit einer Schwemme an Bildern und Geschichten über die angeblich „aus den Fugen geratene“ Welt in Beschlag zu nehmen. Diese „Narrative“ haben im Verlaufe der vergangenen Jahrzehnte immer mehr den Charakter eines Pflichtkanons angenommen. Dafür wird gerne das Wort „Herausforderung“ benutzt. Doch das „Heraus“ führt nicht ins Wirkliche, sondern ins Luftige. Und die Moral-Industrie des Rettens ist eine Industrie des bloßen Zeichen-Setzens. Ihre Produkte sind leichtgewichtige Konstruktionen, wie auch die Arbeits- und Lebensumstände ihrer gehobenen sozialen Trägerschicht recht leichte Bedingungen sind. Vom jetzt verkündeten „großen Verzicht“ ist diese Schicht noch am wenigsten betroffen – doch als große Mahner kann sie sogar auf soziales Prestige und gut bezahlte Posten hoffen.
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Holzklau auf Rekordhoch:
„Das ist Mafia, organisiertes Verbrechen!“
: https://web.archive.org/web/20…organisiertes-verbrechen/
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Die Selbstgerechten
Unter Selbstgerechtigkeit versteht man den Habitus von Personen, die sich gewohnheitsmäßig mit anderen vergleichen und dabei immer wieder zu der Überzeugung gelangen, dass sie selbst die Sitten strenger einhalten als die anderen. Das Verhalten von Menschen, die andere spüren lassen, dass sie sich diesen sittlich und moralisch überlegen fühlen, wird von den Betroffenen meist als anstößig, beleidigend und herabsetzend empfunden. Gutmenschentum, Bigotterie und Doppermoral sind der Selbstgerechtigkeit verwandt, wobei gerade die Bigotterie sich darin auszeichnet, dass Regeln immer für die „Anderen“ gelten und man selbstredend dabei außen vorsteht.
Die Steigerung dieser Eigenschaft finden wir dann in der Dynamik, wenn sich ganze Gruppen, Parteien oder schlicht Gleichgesinnte in ihrer Selbstgerechtigkeit offenbaren. Dieser Ausdruck der Erhabenheit, wenn die Selbstgerechten daher kommen wie ein Kirchenchor, wird nur noch durch die Erwartung übertroffen, dass sich der Rest der Welt diesem Placet anzuschließen hat. Sie wird von den Erhabenen auch eingefordert als Solidarität zu den gerechten Zielen. Dabei wird gerecht sein zum Sinnbild der Selbstgerechten, da es dazu in ihren Augen keine Alternative gibt.
Dieser Hang zur Selbstgerechtigkeit ist beileibe nicht auf Wenige zurückzuführen, denn egal ob im Privatbereich, in der Politik, in der Kirche oder anderen Gruppierungen, diese Daseinsform hat Konjunktur. Wie wir nun ständig erleben dürfen, egal ob bei Pandemie, Krieg oder Klimadiktat, es gibt ihn immer, den selbstgerechten Konsens. Wer sich zu den gerechten Zielen dieser Thematiken gegenteilig äußert, hat sie verlassen, die eingeforderte Solidarität. Dies gleicht der Todsünde!
Und genau hier bei der Todsünde sind wir an dem Punkt angekommen, der umschreibt, was die jetzige Gesellschaft ausmacht. Diese Gesellschaft ist keine Gemeinschaft diverser und autarker Individuen, nein, diese Gesellschaft besteht aus einer gleichausgerichteten Menge, deren Ziele darin bestehen, die Ungläubigen einzufangen und zu erziehen, zu den Zielen, die sie in ihren Narrativen vorgeben. Abweichler haben dann auch den Makel, dass sie den Nimbus des „Gemeinsamen Großen“ nicht erkennen und somit nicht teilhaben können an dieser selbstgerechten neuen Welt.
Dieses Postulat führt uns zurück in die Zeit vor der Aufklärung. Das Leben richtet sich wieder daran aus, was vorgegeben wird. Dass Vorgaben nicht hinterfragt werden dürfen, versteht sich dabei von selbst. Das Induviduum darf keine Kritik äußern, denn wenn der Einzelne eigene Ansichten hervorbringt, die den gängigen Narrativen nicht entsprechen, dann ist das ein Ansatz hin zum Protest. Unzulässige Meinungsäußerungen führen dann auch zum Ausschluß aus der Gemeinschaft der Selbstgerechten, es sei denn, man ist reuig und unterwirft sich der Moral der Gruppe.
Dieses aufgezeigte Muster erleben wir täglich in allen Bereichen unseres Lebens. Besonders eindrucksvoll erleben wir es in der Politik, die nicht wie früher divers agiert, sondern den Konsens der „Bürgerlichen Mitte“ präsentiert. Wie üblich ist auch hier die Ausgrenzung das Mittel der Wahl. AfD und Linke werden deswegen ausgegrenzt, da sie sich nicht den gängigen Narrativen der „Bürgerlichen Mitte“ unterwerfen. Vorstellungen jenseits der „Bürgerlichen Mitte“ sind dann natürlich auch keine Opposition, sondern demokratiefeindliche Bestrebungen, die zu unterbinden sind.
Das Ausmerzen jeglicher Opposition, jeglicher Meinungsfreiheit spiegelt sich in allen Belangen der Politik wider. Ob im Parlament oder auf Montagsdemos, die Ziele der Abweichler haben den Charakter von Staatsfeindlichkeit. Deutschland hat den Weg polarisierender Politik und polarisierender Meinungen verlassen. Es darf nur noch die Meinung der Selbstgerechten gelten, andere Meinungen sind Teufelszeug.
Diese Bigotterie und Doppelmoral verderben jedes gesellschaftliche Miteinander und verschärfen die Spaltung, die ganz klar auch die Marschrichtung der Regierenden ist. Die Auswüchse und Übergriffigkeit der Exekutive, in Form von Ausgrenzung bis hin zu einer befangegen und abhängigen Justiz, macht dieses Land zu einem rechtlosen Gebilde. Der Wechsel hin zum autoritären Staat ist nur noch eine Frage der Zeit.
Wer sich nicht zur Gruppe der Selbstgerechten zählt, macht das, was viele Mitbürger jede Woche betreiben, den Protest auf die Straße zu tragen. Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, die Hyperinflation, die Unbezahlbarkeit von Strom, Gas und Benzin sind weitere Garanten dafür, dass den „Selbstgerechten“ die Rechnungen präsentiert werden, auch in der Form möglicher Aufstände. Es wird Zeit, dass der Diskurs in gewohnter Art zurückkehrt und das Recht aller wieder die Geltung erlangt, die es schon hatte.
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Besonders eindrucksvoll erleben wir es in der Politik, die nicht wie früher divers agiert, sondern den Konsens der „Bürgerlichen Mitte“ präsentiert. Wie üblich ist auch hier die Ausgrenzung das Mittel der Wahl. AfD und Linke werden deswegen ausgegrenzt, da sie sich nicht den gängigen Narrativen der „Bürgerlichen Mitte“ unterwerfen.
Mit dieser Ausgrenzung stärken sie den rechten und linken Flügel. Ich würde beide Parteien niemals wählen. Sie repräsentieren aber einen Teil der Wähler, und es wäre demokratisch, ihre Fragen und Argumente zuzulassen und vernünftige Fragen und Einwände nicht von vornherein abzubügeln.
Lauterbach: „ Erlauben Sie eine Zwischenfrage von XY“ „Nein, natürlich nicht!“ Wieso natürlich? Was ist das für ein Demokratieverständnis? Fürchtet er, keine Antwort auf eine berechtigte Frage zu haben?
So kommt es, dass viele durch sachlich berechtigte Stellungnahmen von Sarah Wagenknecht oder Alice Weidel erwägen, deren Partei zu wählen.
Von Anfang der Pandemie an hatte ich den Eindruck, dass es nach einem Drehbuch lief. Wer seine Rolle nicht spielte, wurde ausgegrenzt. Die wissenschaftlich ernstzunehmenden Einwände von Kapazitäten wie Luc Montagnier und John Ioannidis wurden von Faktencheckern ohne echte Gegenargumente als falsch bezeichnet, und die Betreffenden schon dadurch diskreditiert, dass sie behaupteten, was sie behaupteten.
Es wurden Aussagen angeführt, die noch nicht in der Wissenschaftswelt angekommen sind, wie bei Montagnier, dass Krankheiten bestimmte Wellenlängen ausstrahlen, (für Bioresonanzkenner ist das längst bekannt), um die Aussagen zur Pandemie lächerlich zu machen.
Anstatt alle Aussagen von Wissenschaftlern zusammenzuführen und gegeneinander abzuwägen, wurde alles ausgegrenzt, was nicht zum Drehbuch passte. Dazu kam, dass die Bevölkerung in Angst, ja Panik versetzt wurde, eigentlich eine medizinische Todsünde, aus der sie zum Teil bis heute nicht herausfinden, mit verheerenden Folgen für das Immunsystem.
Die Menschheit wurde gespalten in die Guten, die Maskenträger, Desinfizierer, Impfwilligen, Abstandhalter, und die Bösen, die all die Maßnahmen hinterfragten und sich höchstens widerwillig daran hielten, wenn es nicht anders ging. Das alles wird nicht enden. Das nächste Virus ist sicher schon in Vorbereitung. Es würde nur enden, wenn sich die Mehrheit die Grundrechtseinschränkungen, Zensuren, Skandalurteile, Einschüchterungen, Bevormundungen nicht mehr gefallen ließen.
Ja wenn …!
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Ampel bricht Wirtschaft das Rückgrat: Über 5000 Mitarbeiter der Autobranche bangen um ihre Arbeitsplätze!
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Nannte man derartige Vorgänge früher nicht Monopolisierung? ... Kartellämter gibts offenbar auch keine mehr. Ist ja auch egal, bei dem Tohuwabohu, oder? ... 🤓
‼️ Leere Regale bei Aldi drohen: Discounter muss Tradition brechen
"Bei Aldi könnten die Kunden schon bald erneut vor leeren Regalen stehen, denn genau diese drohen dem Discounter, der nun mit einer Tradition brechen musste.Discounter muss neue Wege einschlagen
Aufgrund einer drohenden Knappheit von Grundnahrungsmitteln muss Aldi reagieren, um eine Versorgungssicherheit weiterhin aufrechterhalten zu können. Denn dies ist längst keine Selbstverständlichkeit in Deutschland mehr.
Tatsächlich gehörte es zu Aldis Grundsätzen, keine Lebensmittel selbst herzustellen. Doch genau das muss der Discounter nun tun. Damit die Verbraucher weiterhin auch Mineralwasser kaufen können, kaufte Aldi nun einen Getränkehersteller.
An zwei Standorten soll künftig durch Aldi das Mineralwasser abgefüllt werden. Die Standorte gehörten zum Mineralwasserproduzenten Altmühltaler Mineralbrunnen Gruppe. Viele Jahrzehnte hatte die Gruppe mit Aldi zusammengearbeitet. -
Muss man aus allem immer eine Panikmeldung machen?
Alleine schon die Aussage, damit die Verbraucher auch weiterhin Mineralwasser kaufen können, halte ich für einen Witz.
Wie viele Mineralwasserhersteller gibt es denn in D oder bei Aldi?
Eigenmarken Aldi Mineralwasser: https://proxy.metager.de/miner…0282d72799702aae5a268af1b
Offensichtlich haben verschiedenste Gründe dazu geführt, dass dieser Verkauf zustande, die nach dem Artikel beim BR nichts mit der aktuellen Energiekrise zu tun haben. br.de/nachrichten/bayern/aldi-nord-kauft-altmuehltaler-mineralbrunnen,TMm9ON1
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