Beiträge von Manfred

    Wenn man dann auch noch bedenkt, dass es in der Bevölkerung eine Kreuzimmunität von ca. 80 % sowieso vorhanden war, siehe dazu Bhakdi und Studie Tübingen, ist das vollkommene Ausrasten bei Politik und Wissenschaft schlicht eine Katastrophe zum Nachteil der Bevölkerung. Es ist rationell einfach nicht faßbar was diese Schwachköpfe veranstalten. Wir sollten für diese Typen Lager vorbereiten um sie dort genesen zu lassen!!!

    Die Zurücknahme der Empfehlung ist vermutlich auf Druck der bekannten Akteure zurückzuführen. Wie schlimm die Delta-Variante in Deutschland wütet, können wir an der täglichen Inzidenz ablesen! Diese Idiotie mit der Variante hat Varietecharakter!

    So das sind nun die drei Papiere die Auskunft zur Verlängerung der epidemischen Notlage geben. Die FDP sieht Verfassungswidrigkeit darin, dass die Verlängerung für ein Jahr vorgesehen ist. Meines Wissens nach, wurde dann die Verlängerung auf den 30.06.2021 begrenzt.


    : https://dserver.bundestag.de/btd/19/272/1927291.pdf

    : https://dserver.bundestag.de/btd/19/272/1927291.pdf

    : https://www.bundestag.de/dokum…chiv/2021/kw09-de--824818

    Habe mir mal ein paar Gedanken für die nahe Zukunft gemacht, natürlich ganz ERNSTER Art! Kritik ist willkommen!


    Superministerium - ein Blick in die nahe Zukunft


    Die Pandemie kann nicht enden, bevor nicht die ganze Welt durchgeimpft ist. Gestern von Merkel vorgetragen, sagt aus, was uns künftig erwartet. Diese absolute Weisheit der Kanzlerin ist geradezu feinsinniger Art. Die faktenbasierte Kanzlerin mit ganz streng wissenschaftlicher Ausrichtung tut uns allen gut, denn sie kann uns durch ihr geniales Denken und Wirken schon mal die nähere Zukunft erklären, die da lautet: Die Pandemie kann niemals enden! Das Pandemie-Karussell im Zusammenwirken mit der Impfung hat ja schon aufgezeigt, dass getrieben durch Mutationen des Sars.Cov 2 Virus (Merkel hat das Virus schon in Sars.Cov 19 umgetauft vermutlich aus wissenschaftlichen Gründen) eine ständige Impferneuerung notwendig macht. Beispiel dazu liefert die Grippeimpfung, die jährlich erneuert werden muss, da auch hier ständig Mutationen des Virus erfolgen, was eine jährliche Anpassung des Vakzins erforderlich macht. Diese Wechselwirkung erfordert natürlich außergewöhnliche Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung.


    Die letzten 1,5 Jahre haben gezeigt, dass Pandemien eine große Herausforderung für Politik, Wirtschaft, Umwelt sowie der Bevölkerung sind. Besonders deutlich trifft es auch die Exekutive, die letztlich die gesamten Herausforderungen schultern muss. Vieles lag im Argen in der Rückwärtsbetrachtung und das gehört ausgerottet. Ein weiteres Problem für den Staat wurde das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz. Um diese Vorgaben umzusetzen wird eine Neustrukturierung in vielen Bereichen notwendig sein.


    Für die Zukunft sind nun diese beiden Herausforderungen „Pandemie und Klimaschutz“ von einzigartiger Bedeutung. Administrativ kann es da nur heißen: Bündelungen aller Aktivitäten für diese beiden Herausforderungen innerhalb eines Superministeriums. Wir können es uns nicht leisten, dass ständig Abstimmungen zwischen Umwelt- und Gesundheitsministerium stattfinden müssen. Verzettelungen vermeiden, ist das Gebot der Stunde! Wichtige strukturell rechtliche Weichen wurden ja schon in 2020/2021 gestellt. Die Anpassung des IfSG mit seinen Auswirkungen auf die Bevölkerung ist beim Klimaschutz genauso erforderlich. Neben der epidemischen Notlage nationaler Tragweite kommt dann eine zweite Notlage hinzu, nämlich die des Klimanotstandes. Das die ebenso von nationaler Tragweite ist, ist unbestritten. Also greifen hier gleiche Maßnahmen für beide Ressorts, um die hochgesteckten Ziele zu erreichen. Folgerichtig müssen diese beiden Ressorts zusammengelegt werden. Vorstellbar wäre in diesem Ministerium dann der verantwortliche Minister mit zwei weiteren Staatsministern für die Ressorts. Mit dieser geballten Kraft uns zu lenken und zu führen, kann man dann all die Maßnahmen beschließen, die wir in der Pandemiezeit erleben durften, die dann schlüssiger weise beide Ressorts betreffen. Damit hätte man dann auch den Föderalismus gefördert, denn im neuen Ministerium gibt es nur noch Verantwortung für den Bund, was auch bedeutet, dass nur Bundesgesetze den Rechtsrahmen ausfüllen. Die Länder sind dann nur noch für die Ausführungen zuständig wie vom Bund vorgegeben. Das entlastet das föderale System ungemein.


    In der Praxis heißt es dann, wenn eine Notlage jedweder Art entsteht, ist dafür dieses Superministerium zuständig. Bei George Orwell hieß das in seinem Buch„1984“ Wahrheitsministerium! Auch heute spricht nichts gegen diesen Namen. Ganz im Gegenteil führt dieser Name das in sich mit, was hier zum Ausdruck kommen soll. Dieser Name findet meine absolute Zustimmung!

    Den Schwachsinn haben wir auch mitbekommen und der wird auch noch thematisiert. Obwohl ich ja nicht mehr darf (Nelli), der Lauterbach ist genauso blöd: die D-Variante und noch ne andere haben einen hohen CT-Wert! Diese ausgemachten unwissenden Typen versenken das Land mit ihrer Methodik und haben vom Tuten und Blasen keine Ahnung. Ich gebe das zumindest zu, doch die sind nur noch im Quadrtat bescheuert!

    Nee, das ist nicht so! Grundsätzlich hat der Bund überhaupt keine Befugnis, da das Ländersache ist. Nur die Notbremse war Bundesrecht und die läuft ebenfalls am 30.06. aus. Somit haben wir dann wieder den Status des letzten Jahres. Jedes Land für sich muß auch die epidemische Notlage verhängen. Einzig die Befugnisse des Gesundheitsministeriums haben durch die Bundestagsentscheigung weiter Gültigkeit. Hier wäre mal interessant zu wissen wie das jetzt aufgebröselt wird. Für NRW hat die Befugnis des Gesundheitsministeriums, was er entscheiden darf, weiter Gültigkeit. So stellt sich mir das dar. Insofern wäre ein professioneller Blick darauf höchst interessant.

    Na, da sind wir ja schon ein Schritt weiter mit der Dezimierung der Bevölkerung, dem großen Ziel. der Rockefellers, Gates und anderen Kobolden! Leider geht dieser Impfwahnsinn weiter und weiter, es ist schlicht zum Verrücktwerden!

    Hallo Bernd und hallo Dirk,


    Wir haben ja nun in NRW die tolle Nachricht, dass die epidemische Notlage am 30.06. ausläuft und nicht verlängert wird. Das hat ja rechtlich starke Auswirkungen. Dadurch, dass die Notbremse, ein Bundesgesetz, auch am 30.06. ausläuft gibt das rechtlich ein ganz anderes Bild. Jetzt müßten Klagen wieder vor den Vv-Gerichten möglich sein. Interessant wäre auch eine rechtliche Bewertung, wie sich unterschiedliche Rechtsverhältnisse ergeben, da eine Aufgabe der epidemischen Notlage in NRW diametral der Verlängerung der epidemischen Notlage des Bundestages gegenübersteht. Mir ist klar, dass das schlichtes Wahltheater ist und die "Grünen mit dem schwarzen Baströckchen" die CDU, sich da als Retter der Demokratie aufspielt. Habt ihr dazu Material oder gibt es da Bewertungen von Fuellmich?