Beiträge von Manfred

    Lauterbach auf Abwegen – ein Minister als Litfaßsäule für ein Medikament "Wir können keine Fehler zugeben in Deutschland"

    Er ist eine der lautesten Stimmen der Vernunft seit Beginn des Corona-Zeitalters: Friedrich Pürner. Der gelernte Arzt und Epidemiologe war Leiter des Gesundheitsamtes Aichach-Friedberg, als das Virus unsere Welt veränderte. Genauer gesagt: Als die Reaktion der Politik auf das Virus unser Leben auf den Kopf stellte. Pürner kritisierte als einer der ersten Offiziellen die massiven Einschnitte. Insbesondere die Maskenpflicht für Kinder. Das war seinem obersten Dienstherren Markus Söder (CSU) ein Dorn im Auge. Prompt wurde Pürner strafversetzt. Für Aussagen, die heute eigentlich allgemein anerkannt sind. Doch dadurch ließ er sich nicht zum Schweigen bringen. Er nimmt die Corona-Politik weiter kritisch unter die Lupe.

    In meinem neuen Interview geht er hart mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ins Gericht. Dass dieser aktive Reklame für ein Medikament mache, sei ein Tabubruch, so der gelernte Epidemiologe. Heutige Kritik übt Pürner auch daran, dass Deutschland im Gegensatz zu fast allen anderen Staaten weiter auf Maßnahmen setzt. Beenden könnten das alles nur die Bürger, so der Arzt, wenn sie sich nicht mehr an diese Vorschriften halten: „Oder wenn sie Konsumverzicht üben, und sich sagen, in das Geschäft, in dem Maskenpflicht ist oder 2G oder 3G gilt, da gehe ich nicht rein, dann regelt sich das von selbst“.

    „Mein persönlicher Wunsch wäre es, wenn die Menschen nicht mehr auf Herrn Lauterbach hören würden und man Herrn Lauterbach nicht mehr so viel Raum geben würde. Man muss nicht über jedes Stöckchen springen, das er hinhält.“


    : https://reitschuster.de/post/l…eule-fuer-ein-medikament/

    Scheinreferendum

    Allein bei dem Namen gehen einem doch alle Lichter an! Was zum Teufel heißt hier Scheinreferendum, wenn selbst der ÖRR Bilder zeigt, wie Stimmen dazu abgegeben werden. Hier haben wir es wieder mit einer ganz widerlichen Art von Propaganda zu tun. Dass da an drei Tagen eine Abstimmung läuft, kann man ja selbst dem letzten Deppen nicht verkaufen! Diese Art der Sprachregelung, die zusätzlich durch alle Gazetten des ÖRR und MSM läuft, sind genormte Sprachregelungen, die von höchster Stelle kommen. Aber selbst diese Srt der Diskriminierung wird kaum verhindern, dass es ein Ergebnis gibt was ihnen nicht gefallen wird, egal was sie für Märchen wie Zwang, etc verbreiten. Ihre Ankündigung, das Ergebnis nicht zu akzeptieren, wird nichts an der Tatsache ändern, dass wenn die Duma das Referendum anerkennt und davon können wir ausgehen, der Donbass und Nebengebiete russisch werden.


    Egal wer dann da alles im Dreieck hüpft, die Tatsache steht und wird von den meisten Ländern der Eelt akzeptiert werden, natürlich nicht vom "Goldenen Westen"!

    Voodoo-Politik des Wirtschaftsministers geht auf Aber nur, wenn wir sparen und das Wetter mitspielt

    Ein Gastbeitrag von Vera Lengsfeld

    Die Diskussionen um die sich abzeichnende Energiekrise werden immer irrationaler statt zielführender. Es fehlt das Pendant zu dem kleinen Mädchen aus Andersens Märchen „Des Kaisers neue Kleider“, das sagt, dass der Kaiser nackt ist. Das Framing, das die Wahrheit hinter dem aktuellen Debakel verbergen soll, lautet, der Despot Putin sei schuld, weil er Deutschland das Gas abgedreht habe. Er konnte Deutschland damit aber nur so existentiell treffen, weil deutsche Politiker, prominent Ex-Bundeskanzlerin Merkel auf Wunsch der Grünen, unser Land abhängig gemacht haben vom billigen russischen Gas. Ohne das hätte die „Energiewende“ nicht gestartet werden können, denn wetterabhängige Energieerzeuger wie Wind und Sonne sind nicht in der Lage, eine kontinuierliche Stromversorgung zu gewährleisten, auf die ein Hochtechnologieland existentiell angewiesen ist. Wenn die „Erneuerbaren“ keinen Strom liefern, müssen Gaskraftwerke einspringen, die schnell hoch- und runtergefahren werden können. Die Kehrseite ist, dass Strom, der aus Gas erzeugt wird, den höchsten Erzeugerpreis hat. Das verschafft allen Anbietern billigeren Stroms leistungslose Gewinne, denn der Preis wird an der Strombörse auf der Höhe des teuersten Anbieters festgelegt, treibt aber die Stromrechnungen der Kunden in astronomische Höhen. Aufgabe der Politik wäre, dieses Verfahren an der Strombörse schnellstmöglich zu ändern. Das wird zwar angekündigt, aber de facto auf die lange Bank geschoben. Außerdem müssten schnellstens alle lokalen Energieerzeuger wie Kohle- und Atomkraftwerke reaktiviert werden. Das geschieht ebenso wenig, wie der Weg frei gemacht wird, um einheimisches Gas zu fracken, das zu hohen Kosten, vor allen auch für die Umwelt, aus Übersee importiert wird.


    : https://reitschuster.de/post/v…chaftsministers-geht-auf/

    @4162, @Zwinge, wer glaubt, dass Kanditaten in der Größenordnung von Meloni keine Kontakte zur Atlantikbrücke, WEF u.a. genialen Organisationen hat, der glaubt auch an den Weihnachtsmann. Das bringen solche Jobs nun mal mit sich. Ohne Verbindungen zu internationalen Organisationen ist man außen vor und wird sicherlich kein Kandidat, von was auch immer. Der Unterschied liegt allerdings darin, ob man die Ziele diese Organisationen zuhause umsetzt. Zusätzlich ist Meloni auch nicht die einzige Herrscherin Italiens, sondern sie hat zwei Verbündete, die ausgesprochen Russlandaffin sind. So gesehen, sind ihr die Hände gebunden das zu tun, was unser Giftzwerg in Brüssel will. Kompromisse sind wie immer des Rätsels Lösung und das ist das A + O in der Politik; zumindest in Ländern, wo es noch halbwegs demokratisch zugeht!

    Die Kuschelmatte ist passee


    Die Wahlen in Schweden und Italien zeigen eins klar und deutlich, dass der Wähler nicht mehr bereit ist, sich alles von woken linksgrünen Ideologen gefallen zu lassen. Sie haben schlicht keinen Bock mehr auf Future, sie leben jetzt und heute und wollen Antworten darauf, wie, wann und was in den nächsten Monaten geschieht und nicht, was die Agenda 2030 oder die große Transformation bringt. Der Hunger nach realer wirklichkeitsnaher Politik ist riesengroß und man will wissen, ob man wirtschaftlich überlebt, was die eigene nationale Regierung dafür tut, und ob auch Europa dazu Impulse liefert, oder ob man von dort nur mit Maßregelungen zu rechnen hat, wie wir sie in der Coronapandemie erleben durften, verbunden mit entsprechendem Kontrollwahn und den dazugehörigen Identifikationswerkzeugen. Dazu gehört auch, dass Europa den Bauern den Hahn zudreht, eine völlig irrsinnige Sanktionspolitik gegen Rusßland betreibt und uns einem Klimadiktat unterwerfen wird.


    Das alles sind Gründe für europäische Bürger Europa zu mißtrauen. Die Zeit ist vorbei, wo sie nach Gusto am Bürger vorbei unsere Zukunft planen, und das ohne demokratische Legitimation! Die Regierungen Europas, die diese Willkürpolitik der EU unterstützen beweisen damit, dass sie gezielt die EU-Kommission dazu nutzen, diese mißliebigen Themen per „ordre de mufti“ von dort umzusetzen um die eigenen Hände in Unschuld zu waschen. Eins ist auch klar, Europarecht übertüncht nationale Rechte.


    Den letzten Sargnagel hält nun die EU mit ihrer Sanktionspolitik in den Händen. Dass dabei die wirtschaftlichen Grundlagen der Volkswirtschaften in die Binsen gehen, scheint sie nicht sonderlich zu beeindrucken, denn ihr Ziel ist, die nationalen Staaten step by step aufzulösen, um dann die politische Union Europas zu installieren, mit einer Brüsseler Regierung, die am besten auch gar nicht demokratisch gewählt, sondern schlicht und einfach ernannt wird, wie wir das heute schon mit der EU-Kommission erleben.


    Jetzt laufen sie auf, die woken Schwestern und Brüder und klagen:


    DIE DEMOKRATIE IST IN GEFAHR!


    Mit unsäglichen Verunglimpfungen werden die Länder wie Aussätzige behandelt, die konservative Regierungen ihr eigen nennen und sich nicht dem EU-Diktat unterwerfen wollen. Und diese Zahl an Ländern wächst und das macht ihnen Angst, denn dann ist ihre konfuse Welt der Ideologie am Ende. Mit Italien haben die konservativ geführten Länder nun ein Schwergewicht in den Reihen, das ihnen die Arbeit mehr als nur erschweren wird. Kein Wunder, dass Frau von der Leyen im Vorfeld der italienischen Wahlen schon wie eine Diktatorin aufgetreten ist und von Werkzeugen faselte, die es einzusetzen gilt, wenn die Rechtsstaatlichkeit in Italien nicht mehr gegeben ist, will heißen, wenn Italien nicht nach der Pfeife der EU tanzt. Vermutlich ist das dann die Demokratie, die in Gefahr ist, nämlich der Widerstand gegen die nicht demokratisch legitimierte EU-Kommission.


    Es ist schon allerhand von diesen linksgrünen woken Politgrößen, schon im Vorfeld Rabbatz zu machen, bevor diese Regierung überhaupt installiert ist. Das fällt unter den Tatbestand „Vorverurteilung“! Das Rumgeschrei von diesen woken Politikgrößen, dass Europa in Gefahr ist, da es nun eine weitere konservative Regierung gibt, weist nach, dass es nach deren Ansicht nur eine Meinung geben darf, denn polarisierende Politik ist ein Werk des Teufels! Ihre (angeblich europäischen)Werte sind in Gefahr, die nichts anderes als die Werte dieser woken Schwestern und Brüder sind.


    Anscheinend haben sie noch nie begriffen, dass zur Demokratie Diversität gehört, die sie nämlich genau abbauen wollen. Dazu haben sie ausreichend Beispiele geliefert, in der Coronapolitik, in der Klimapolitik, in der Sanktions- und Embargopolitik. Die europäischen Staaten, die sich nicht einreihen, werden dann drangsaliert in Form von z.B. Nichtauszahlung von Geldern, die ihnen längst zugesagt wurden. Das ist eins der Werkzeuge von „von der Leyen“, was nichts anderes als eine Erpressung nach dem Motto, „bist du nicht willig so brauch ich Gewalt“, darstellt. Kein Wunder, dass diese nette Dame die Einstimmigkeit abschaffen will zugunsten einer Mehrheitsentscheidung. Jetzt gibt es noch mehr Gegenwind zur linksgrünen Blase und das macht ihnen Kopfschmerzen.


    Wenn wir 2,5 Jahre zurückdenken und uns die Politik unserer Regierung wie auch die der EU ansehen, wird eins ganz auffällig: Die autoritäre Politik ist auf dem Vormarsch! Es darf ganz demokratisch nur eine Meinung geben, alles andere ist Verrat und Deligitimation der Regierenden. Dies vor Augen, wissen wir was hier geplant ist, ob in Deutschland oder in der EU, die neue Form der Demokratie heißt:


    AUTORITÄRER STAAT UND/ODER AUTORITÄRES EUROPA!


    Diese Ziele sind nun in Gefahr, denn mit Italien wird der Widerstand größer und es werden weitere Länder hinzukommen. Hier kommt es dann wieder zur politischen Konfrontation, sprich zu Opposition, die eine Demokratie legitimiert. Die Abschaffung von Opposition ist bei uns in Deutschland längst erfolgt, gerade auch unter dem Gesichtspunkt der parlamentarischen Ausgrenzung der AfD, denn die Altparteien sind längst zu Blockparteien verkommen.


    FAZIT


    Die Furcht der woken linksgrünen Bewegung ist durchaus berechtigt. Der selbstverschuldete wirtschaftliche Niedergang der meisten EU-Länder - im besonderen durch die Sanktions- und Embargopolitik - aber nicht nur, läßt die Bevölkerungen aufwachen und das schlägt sich einmal in den Wahlergebnissen nieder, denn richtigerweise geben sie daran ihren Regierungen schuld und auch der übergeordneten EU, und zum anderen wächst der Widerstand und es kommt zu dramatischen Protesten, wie den der Bauernproteste oder den Montagsmärschen bei uns in Deutschland sowie in weiteren EU-Staaten. Die verfehlte Coronapolitik mit ihren repressiven Auswirkungen, die Agenda 2030, die selbstvernichtende Sanktionspolitik, das alles sind Gründe, die beim Volk das Fass zum Überlaufen bringen; und das ist gut so!

    Lieber Stromkunde, Sie werden verarscht!“ Brandbrief eines Betreibers von Windkraftanlagen

    Die Maka Windkraftanlagen GmbH (Maka) ist ein in Brakel (Nordrhein-Westfalen) ansässiger Betreiber von Windkraftanlagen. Das Unternehmen erhält seit Monaten eine historisch hohe Vergütung auf den von ihm produzierten Strom und gehört damit zu den „Krisengewinnern“. Doch anstatt sich über den warmen Geldregen zu freuen, dreht sich Wolfgang Kiene „täglich der Magen um.“ Der Maka-Geschäftsführer kann die Nachrichten über steigende Preise und insbesondere Strompreise eigenem Bekunden zufolge nicht mehr hören. In einem offenen Brandbrief an die Politik erklärt er auch warum.

    Bei der Aussage, Strom sei knapp und teuer, stimme nur der letzte Teil, so Kiene. Von einer Knappheit könne dagegen keine Rede sein. „Unser Windpark in Fürstenau läuft nur noch wenig. Zumindest, wenn Wind weht. Nicht, weil die Maschinen defekt sind. Nicht etwa, weil das Netz knapp ist. Nein. Weil an der Börse gezockt wird“, ärgert sich Kiene. Die Betreiber von Windkraftanlagen würden vom Gesetzgeber an die Börse gezwungen, weshalb diese aktuell „zu viel“ für ihren Strom bekämen. Der Maka-Chef schreibt dazu: „Für den Monat August 2022 gab es rund 46 Cent für unsere Produktion an der Börse. Dafür muss man sich schämen. Das darf man niemanden erzählen. Aber wir können nichts dafür. Wir müssen an die Börse. Wenn der Strom wenigstens knapp wäre und wir liefern auf Angebot und Nachfrage für diesen Preis. Nein!“


    weiterlesen: https://reitschuster.de/post/l…nde-sie-werden-verarscht/

    Habecks Öko-Agenda lässt die Preise explodieren

    Habeck folgt stattdessen der Logik und den seit Jahrzehnten eingetretenen Pfaden der ökologischen Klimapolitik. Er beabsichtigt, den Ressourcenmangel, entsprechend dem ökologischen Dogma, durch mehr Sparsamkeit zu überwinden. Seine Agenda besteht darin, nicht etwa das Angebot mit allen verfügbaren Mitteln auszuweiten, sondern den Verbrauch zu drosseln.


    : https://www.tichyseinblick.de/…t-die-preise-explodieren/

    Die EU-Kommission soll ermächtigt werden, alle Unternehmen in der EU direkt zu kontrollieren

    24. 09. 2022 | Mit Ihrem Gesetzentwurf für ein „Notfallinstrument für den Binnenmarkt“ plant die EU-Kommission im nicht näher definierten Krisenfall zur obersten Wirtschaftskontrollbehörde der Unternehmen in allen Mitgliedsländern zu werden. Sie will Unternehmen, die sie für krisenrelevant erklärt, vorschreiben können, was sie produzieren und an wen sie es zu liefern haben. Der Demokratie und der Marktwirtschaft in Europa geht das an die Substanz.

    Selbstverständlich gibt es gute Gründe, in Krisensituationen mehr Kooperation zu pflegen. Vieles, was die EU-Kommission in ihren Entwurf für ein „Notfallinstrument für den Binnenmarkt“ geschrieben hat, ist in diesem Lichte sinnvoll, wenn und solange man die Abwesenheit von Missbrauchswillen unterstellt, auch Jahrzehnte in die Zukunft.

    Das Notfallinstrument ist ein Notstandsgesetz. Und bei Notstandsgesetzen ist zentral, wer darüber entscheidet und wie leicht es ist, einen Notstand auszurufen und die entsprechenden Befugnisse zu aktivieren. Denn wer mehr oder weniger nach Belieben den Notstand erklären kann, hat große Macht, die er missbrauchen kann. Das geplante, nach dem englischen Namen Single Market Emergency Instrument als SMEI abgekürzte EU-Gesetz gibt in dieser Hinsicht mehr als genug Anlass zur Besorgnis.


    : https://norberthaering.de/macht-kontrolle/smei/

    Warum der polit-mediale Komplex wegen der Italien-Wahl schäumt "Stern" hyperventiliert und spricht von "Machtergreifung"

    Würde man den großen Medien vertrauen, die wir direkt über Zwangsgebühren oder indirekt über Steuern (mit)finanzieren müssen, dann stünde Italien heute vor dem Abgrund. Quasi vor einer Wiederkehr der Faschisten mitsamt Mussolini. Die Rechtsradikalen hätten die Wahl gewonnen, ist überall zu lesen. Und Schreckgespenste werden an die Wand gemalt. Das regierungstreue Portal „T-Online“ kommentierte die souveräne Entscheidung von Millionen Italienern wie folgt: Ein „Horrorkabinett“ habe „nach der Macht“ gegriffen. Einen Artikel zur Wahl schmückt auf dem Portal ein Bild der Wahlsiegerin Meloni, bei dem sie den Arm zum Publikum streckt. Offenbar sollen so Erinnerungen an den faschistischen „Römischen Gruß“ geweckt werden.

    Beim „Stern“ war gar von einer „Machtergreifung“ die Rede. Eine manipulative Gleichsetzung eines Sieges in demokratischen Wahlen mit Hitlers Aneignung der Macht 1933. Der stramm rotgrüne Ex-Spiegel-Journalist Hasnain Kazim kündigte auf Twitter an, er werde bis auf weiteres keinen Urlaub mehr in „Bella Italia“ machen. Was die Italiener wohl wenig bewegen würde (würden sie ihn kennen, würde es viele möglicherweise gar erleichtern).

    Besonders bizarr ist die Reaktion der früher konservativen „Welt“, der rotgrüne Journalisten einen Kurswechsel verpassten. Die versucht zwar zunächst, journalistischen Standards zu genügen, und bescheinigt Meloni, dass es in ihrem Wahlprogramm keine antidemokratischen Tendenzen gebe, sondern dort vor allem von „patriotischer Politik„ die Rede sei. Im nächsten Atemzug kanzelte sie dann aber „Familie, Gott, Nation“, also die Grundlage der europäischen Zivilisation, als „faschistisches Leitbild“ der Fratelli d’Italia ab, wie die JF schreibt. Der „Spiegel“ verdreht wie so oft faktenresistent Ursache und Wirkung: Laut dem Magazin aus Hamburg haben „Wutagenda“ und „Hasskampagne“ Italien gespalten. Motto: Schuld sind diejenigen, die Misstände benennen, und nicht diejenigen, die sie hervorgerufen haben.

    Der Italien-Experte Marco Galina schreibt auf TE: „Meloni ist eben keine Populistin, sondern eine klassische Konservative mit teils abendländisch-europäischem statt bloß nationalistischem Einschlag – was im Übrigen nur bedingt für ihre Partei gilt.“


    : https://reitschuster.de/post/w…er-italien-wahl-schaeumt/

    Unser Herr Bundeskanzler wurde positiv getestet und leichte Symptome hat er auch! Wäre wohl besser gewesen er hätte sich nicht impfen lassen. Auch die heißgeliebte Innenministerin Faeser hat Corona! Ist doch ganz klar, Pandemie der Geimpften!

    Erdrutschsieg für Melonis „Brüder Italiens“

    Globalisten & Linke stinken ab: Fulminanter Wahlsieg für Patrioten in Italien

    der große Sieger der gestrigen Parlamentswahl in Italien. FdI-Chefin Giorgia Meloni, die aller Voraussicht nach erste weibliche Ministerpräsidentin Italiens wird, zeigte sich über den Triumphzug des rechten Lagers erfreut. Sie sprach von einer „Nacht des Stolzes“ und einer „Nacht der Erlösung“. Sie kam auf knapp 26 Prozent der Stimmen. Das Mitte-Rechts-Bündnis mitsamt Lega & Forza Italia packt die 40-Prozent-Marke und erlangt eine stabile Mehrheit in beiden Parlamentskammern.

    Einzige Opposition gegen Draghis WEF-Kurs

    In den vergangenen anderthalb Jahren traten Meloni und ihre Partei konsequent als Opposition gegen die Konzentrationsregierung von Ex-EZB-Chef und WEF-Jünger Mario Draghi auf. Man trat gegen dessen Corona-Diktatur auf, kritisierte Lockdowns und den Impfdruck. Immer wieder sprach man auch das wachsende Problem importierter Gewalt an. Dafür wurde sie von den Medien gescholten. Doch genau dieser Kurs dürfte bei den Wählern gut angekommen sein. Zudem neigen italienischen Wähler ohnehin dazu, Oppositionspolitiker mit Profil an die Macht zu wählen.


    : https://web.archive.org/web/20…uer-patrioten-in-italien/

    Massive Einschnitte im deutschen Gesundheitsetat 2023 geplant

    Muss Lauterbachs “Pandemie”-Verlängerung abgeblasen werden?

    Dumm für die Impflobby und deren Hauptinteressenvertreter und Corona-Hysteriker Karl Lauterbach: Angesichts der durch Rezession und erwartete Firmenpleiten drohenden massiven Einbrüche bei den Steuereinnahmen bleibt der Ampel nichts übrig, als die Staatsausgaben kommendes Jahr zu beschränken. Positiv dabei: Vor allem der bisherige Rekord-Etat des Gesundheitsministeriums soll von sagenhaften 64 Milliarden Euro auf “nur” mehr 22 Milliarden Euro heruntergefahren werden. Das könnte das Aus für viele, der von Lauterbach und seiner “Neurotiker-Truppe” geplanten Corona-Winter-Maßnahmen bedeuten.

    Denn als positiver Effekt der Kürzungen werden wohl vor allem die “Pandemie”-Ausgaben eingedampft werden. “Es ist ein Einschnitt, den es in der Höhe noch nicht gegeben hat”, kommentiert die “Welt“. Gerade nach der von Lauterbach gefeierten Verabschiedung des nächste Woche in Kraft tretenden neuen Infektionsschutzgesetzes (IfSG) ist dies ein herber Dämpfer für die Alarmisten und Verfechter des ewigen Notstandes.

    Sie hatten sich schon erwartungsfroh auf die neuen “Wellen” vorbereitet, die die Freiheitsphase des Sommers endgültig beenden dürften – weil die Bundesländer wieder aufdrehen und reihenweise die Stufen-Notfallpläne aktivieren. Ohne Not verabschiedete bereits Mecklenburg-Vorpommern eine entsprechende Verordnung.


    : https://web.archive.org/web/20…gerung-abgeblasen-werden/

    Ergebnis Italienwahl

    Der Schock ist den Linken und den Grünen in die Glieder gefahren. Die Italienwahl mit dem Ergebnis, dass das rechte Spektrum gewonnen hat, bringt ihre Welt durcheinander. Aus allen Kanälen hört man, dass wieder mal die Demokratie in Gefahr ist, die sie selbst schon längst abgeschafft haben. Es ist urkomisch. Heute abend gibt es dazu gleich mal im ÖRR ein Spezial, um uns ja zu warnen, vor dem Verlust der Demokratie. Hab da heute morgen schon einen kleinen Kommentar geschrieben:


    mediagnose.de/2022/09/26/die-artikeluebersicht-neu-finden-sie-nach-dem-aufruf-konstruktives-misstrauensvotum/


    Im Europaparlament flennen sie auch schon:


    Das Weinen der Linken und der Grünen nach der Italienwahl!


    EU-Abgeordnete besorgt

    Führende EU-Abgeordnete warnen jedoch vor einer Regierung unter Führung von Giorgia Meloni. „Giorgia Meloni wird eine Ministerpräsidentin sein, deren politische Vorbilder Viktor Orbán und Donald Trump heißen. Der Wahlsieg des Bündnisses von Rechts-Mitte-Parteien in Italien ist deshalb besorgniserregend“, sagte Katharina Barley (SPD), Vize-Präsidentin des EU-Parlaments, der „Welt“. Melonis „wahlkampftaktisches Lippenbekenntnis für Europa“ könne nicht darüber hinwegtäuschen, dass sie eine Gefahr für das konstruktive Miteinander in Europa darstelle, meinte die frühere deutsche Justizministerin.

    Der Sprecher der deutschen Grünen im EU-Parlament, Rasmus Andresen, sagte, der „beispiellose italienische Rechtsrutsch“ werde massive Auswirkungen auf Europa und auf die Europäische Union haben. „Italien als Gründungsmitglied und drittstärkste Wirtschaft der EU steuert auf eine antidemokratische und antieuropäische Regierung zu“, sagte Andresen einer Mitteilung zufolge.


    faz.net/aktuell/politik/ausland/wahl-in-italien-rechtsbuendnis-um-giorgia-meloni-gewinnt-18342472.html