Drosten, Lauterbach und Co: Hier die Evaluierung

Von Andreas Zimmermann.

„Wer nichts zu verbergen hat, hat nichts zu befürchten“ – diesen Satz sagen Politiker gerne, wenn sie die abstrusesten Überwachungsfantasien begründen wollen, wie etwa eine automatische Textanalyse sämtlicher elektronischer Nachrichten, die Bürger austauschen. Dass solche Vorstellungen nichts mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu tun haben, muss man eigentlich nur Menschen erklären, die dringend mal an die frische Luft müssten – wie etwa die Bewohner der Berliner Politblase.

Vertauscht man aber Sprecher und Adressat wird durchaus ein Schuh daraus, denn Vertreter des Staates haben als Angestellte der steuerzahlenden Bürger kein Recht, ihr Wirken in Ausübung ihres Amtes und dessen Konsequenzen zu verbergen. Tun sie dies doch, dann sollte man wahrscheinlich davon ausgehen, dass sie durchaus etwas zu verbergen haben – und vielleicht auch etwas zu befürchten, sollte das, was sie gerne verbergen möchten, doch ins grelle Licht der Öffentlichkeit geraten.

: https://www.achgut.com/artikel…d_co_hier_die_evaluierung

„Wie saisonale Grippe“ – EU ändert Kurs ihrer Corona-Politik

EU nimmt sich Spanien zum Vorbild

Am Mittwoch stellte die Europäische Kommission einen Entwurf vor, in dem der Übergang „vom Notfall zu einem nachhaltigeren Management der Pandemie“ aufgezeigt werden soll. Es gelte nun, „nach vorne zu schauen“ und Maßnahmen zu ergreifen, „die darauf abzielen, die Art und Weise, wie wir mit der aktuellen Phase umgehen, zu ändern und sicherzustellen, dass wir bereit sind, schnell zu reagieren, wenn sich die Situation erneut ändert“, wird EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides (Zypern) in einer Pressemitteilung zitiert. Corona sei in der EU kein Notfall mehr, weil wir „nicht mehr den gleichen Druck auf unsere Krankenhäuser“ sehen, weshalb Beschränkungen aufgehoben werden und die Gesellschaften und Volkswirtschaften in den Normalzustand zurückkehren könnten. Der Ausstieg aus dem Pandemie-Modus sei insbesondere deshalb möglich, weil die Impfquote in der EU bei über 70 Prozent liege und sich 60-80 Prozent der EU-Bürger bereits mit dem Virus infiziert hätten. In Deutschland hat die Bundesregierung die Aufrechterhaltung oder gar Verschärfung von Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus, zum Beispiel die Notwendigkeit einer allgemeinen Impfpflicht, stets mit dem Verweis auf eine angeblich viel zu niedrige Impfquote zu rechtfertigen versucht, obwohl diese mit 76 Prozent über dem EU-Wert lag und liegt.

: https://reitschuster.de/post/e…urs-ihrer-corona-politik/

Eremitin, mir blutet das Herz! Schon immer war mir unser Herr Drosten ein Held, siehe dazu alten Beitrag von mir:

Manfred Thöne: Christian Drosten – Der Paradiesvogel von der Charitee

Kaum einer hat diesen Herrn vermißt …

… und schon taucht er ungefragt nach seinem Urlaub wieder auf und baldowert das, was er schon immer baldowert hat: NUTZLOSES ZEUG!

: https://www.mediagnose.de/2020…esvogel-von-der-charitee/

Fazit

Der Paradiesvogel sollte sich in Dauerurlaub begeben, damit in nicht vergifteter Luft nachgedacht und gehandelt werden kann.

UND NUN IST ER IM DAUERURLAUB, mir kommen wirklich die Tränen!

Eklat im Bundestag: BKK-Daten zeigen, dass die Arbeitsunfähigkeit bei den Geimpften explodiert!

Im Rahmen des Gesundheitsausschusses vom 14. März 2022 lieferte der Einzelsachverständige Tom Lausen (Informatiker) umfangreiche Daten, die einmal mehr zeigen, dass wir in Bezug auf das wirkliche Ausmass der Impfschäden nicht korrekt informiert werden:Frage der AfD in der Anhörung zum Infektionsschutzgesetz des Gesundheitsausschusses: „Das PEI berichtet über knapp 250.000 Fälle von Nebenwirkungen und knapp 30.000 Fälle schwerer Nebenwirkungen nach Impfung. Wissen Sie, wie viele Menschen im Nachgang einer Corona-Impfung arbeitsunfähig wurden, bzw. wie viele Arbeitsunfähigkeitstage entstanden sind?“

GKV-Spitzenverband: „Wir haben keine aktuellen Auswertungen zur Arbeitsunfähigkeit nach Impfung.“ Nachfrage, wie es nach Corona-Infektionen aussieht: „Auch hier habe ich keine aktuelle Auswertung, dies müsste jeweils vorgenommen werden in Analysen aber uns liegen keine aktuellen Auswertungen vor.“ Frage an Tom Lausen: „Können Sie uns vielleicht etwas dazu sagen?“ Tom Lausen: „Die Anzahl der Arbeitsunfähigkeitstage nach Impfung ist nach Auswertung der BKK-Daten (10,9 Mio Versicherte) deutlich gestiegen, um etwa das hundertfache von Impfnebenwirkungen, auf 383.170 Tage, allerdings nur in Q1, Q2 und anteilig Q3. Die Tage für Corona-Krankschreibungen sind nur 374.000 Arbeitsunfähigkeitstage, die von Ärzten bescheinigt worden sind.

: https://uncutnews.ch/eklat-im-…den-geimpften-explodiert/

Ukraine aktuell: Bundestag stimmt für Lieferung schwerer Waffen

Der Deutsche Bundestag sendet ein Signal für die Unterstützung der Ukraine. Der ukrainische Präsidentenberater Podoljak beansprucht für sein Land das Recht, auch russische Ziele angreifen zu dürfen. Ein Überblick.

dw.com/de/ukraine-aktuell-bundestag-stimmt-f%C3%BCr-lieferung-schwerer-waffen/a-61615256

@ Lissy, eins wurde in diesem Artikel allerdings vergessen zu erwähnen, dass dieser "irre Herr Lauterbach" kein Recht auf "Unikat" hat, denn viele seiner Kabinettskollegen sind ihm ebenbürtig!

Je mehr Digitalisierung, desto mehr Überwachung

Treuhänderisch agierende Datenvermittler

In der Europäischen Union laufen die Vorbereitungen dazu seit 2014 auf dem Verordnungsweg unter dem Titel „eIDAS“, die als EU-Verordnung unmittelbar geltendes Recht auch für die Bundesrepublik Deutschland ist. Nun liegt ein Vorschlag für eine neue Verordnung auf dem Tisch, der explizit davon spricht, dass die alte Verordnung aus dem Jahr 2014 „den neuen Marktanforderungen nicht gerecht“ werde, „weil sie ausschließlich auf den öffentlichen Sektor beschränkt ist“. In Zeiten aber, so sagt man uns, wo es um den „Übergang der Union zu einem digitalen Binnenmarkt“ gehe, müsse eine neue eIDAS-Verordnung her, die nicht nur den staatlichen Bürokratien die ditgitale Verwaltung der Bürger erleichtere, sondern auch die wirtschaftlichen Aktivitäten der Unternehmen unterstütze.

: https://www.achgut.com/artikel…g_desto_mehr_ueberwachung

Wind ist eine begrenzte Ressource*

Windkraftanlagen : Jede zusätzlich betriebene Anlage mindert den Wind. Das hat negative Folgen nicht nur für die Wirtschaftlichkeit der bereits vorhandenen Anlagen, sondern auch für das Wetter. Die Folgen der Abschöpfung dieser Energie zur Stromgewinnung aus der Atmosphäre sind schwerwiegend.

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Nur Wind- und Sonnenenergie seien kostenlos, verkündete kürzlich zum wiederholten Mal Wirtschaftsminister Robert Habeck. Das würde stimmen – wenn man darauf verzichtet hätte, diese Energien zur Stromgewinnung aus der Atmosphäre abzuschöpfen.

Bleiben wir an dieser Stelle bei der Windenergie. 2021 ist die Windenergie-Leistung im Vergleich zu 2020 um 14,5 Prozent zurückgegangen. Dies zeigen auch die Karten vom Umweltbundesamt und des Fraunhofer ISE. Europaweit haben die Windgeschwindigkeiten weiter abgenommen, während die Dauer der Schwachwindzeiten zugenommen hat. Minister Habeck sollte endlich mit diesen Tatsachen umgehen: Wenn kinetische Energie (Bewegungsenergie) wie in einem Goldrausch in immer größerem Umfang abgeschöpft wird, wird es furchtbar teuer: für Menschen in der Nachbarschaft als direkt Betroffene, für die Stromkunden, für unsere Wälder und Landschaften, für die Vogel- und Insektenwelt, für unsere kostbare Artenvielfalt, für die Meeresumwelt. Obendrein entstehen Kosten, die nicht zu beziffern sind, weil wir durch den fortgesetzten exponentiellen Entzug von kinetischer Energie den Klimawandel ständig anheizen, anstatt ihn, wie noch immer erhofft, möglichst einzudämmen.

: https://eike-klima-energie.eu/…eine-begrenzte-ressource/

@ Eremitin, keine Angst! Wir liefern den USA noch ein paar Gelddruckmaschinen und alles ist wie immer in Butter!

@ Eremitin, zu deinem Netzfund noch meine Gedanken, die in die gleiche Richtung gehen:

Das Erwartbare des „Guten Westens“

Unser Alltag wird derzeitig nicht so sehr von Lauterbach & Co bestimmt (eine Tragödie für Lauterbach), sondern von einem Kriegsgeheul, dessen Ziel nur in der Demontage Putins, seines Systems und einer angeblichen Rettung Europas liegt. Die angebliche Rettung Europas vor Putin ist mittlerweile staatstragender Akt. Diese Propaganda erfüllt den gesamten westlichen Raum, von (fast) ganz Europa und den anderen Natoländern, vornehmlich den der USA.

Nachdem das System Putin in die ganze Welt russische Produkte, sprich Öl und Erdgas zu kaufmännisch interessanten Bedingungen vertreibt, sich alle reichlich bedienen, ist nun der Punkt gekommen, hier „Ordnung“ nach westlichem Verständnis zu schaffen. Die Erträge aus diesen Geschäften obliegen der russischen Förderation. Allein das ist ein Grund hier Veränderungen zu schaffen.

Nach dem wirtschaftlichen Abschwung Russlands durch die Auflösung der Sowjetunion, hat Russland, bzw. Putin über die folgenden Jahrzehnte das Land wirtschaftlich stabilisiert. Westliche Ökonomen sind der Ansicht, dass Russland sofort aufgrund seiner guten Wirtschaftsdaten in die EU aufgenommen werden könnte, wenn es entsprechenden Antrag stellen würde. Diese wirtschaftliche Potenz Russlands macht dem „gerechten Westen“ Angst. Man kauft zwar gerne die russischen Produkte günstig ein, doch dadurch stärkt man wirtschaftlich den „Erzfeind“! Dieser wird damit in die Lage versetzt sein ohnehin nicht unerhebliches Militär- und Waffenarsenal aufzustocken. Dies wird gerade unseren europäischen Nachbarn, die vormals zum Warschauer Pakt gehörten, nicht munden. Sie haben unter dem System der Sowjetunion gelitten, ihre nationale Identität aufgegeben und zittern davor, vom System Putin annektiert zu werden.

Diese Angst ist nachvollziehbar, aber kaum realistisch. Alle ehemaligen europäischen Staaten des Warschauer Pakts gehören mittlerweile der Nato an und somit ist jede Agression Russlands eine Aggression gegen die Nato. Warum sollte Putin ausgerechnet mit der Nato, die im übrigen militärisch Russland überlegen ist, ein Krieg anzetteln, zumal er zusätzlich damit seine Hauptkunden bekriegen würde? Auch wenn Putin im Westen als „gestört“ dargestellt wird, ist er vermutlich alles andere als das.

Das eigentliche Problem ist, dass Putin nicht nach den Regeln des Westens, sprich denen der USA spielt, sondern geopolitisch eigene Ausrichtungen hat, welche auch nicht von der Hand zu weisen sind. Die Aussage von Obama, Russland ist eine Regionalmacht, macht klar, was der Westen will, nämlich ein Russland, was sich der amerikanischen Geopolitik unterordnet, bzw. sich nicht als Störfaktor entpuppt.

Unter diesem Aspekt kommt nun die Ukraine ins Spiel. Es gab durchaus eine Zeit, in der die Ukraine wie auch Weißrussland ein gutes nachbarschaftliches Verhältnis zur russischen Förderation hatten. Umworben und infiziert vom Westen kam es dann zu den Maidanaufständen und letztlich zum Bürgerkrieg in der Ukraine. Diese Form der „Demokratisierung“ durch den Westen erinnert an viele andere Kriegsschauplätze auf der Welt, die eins gemeinsam haben, ihr Ursprung unterliegt der Geopolitik!

Das Putin diese westlichen Provokationen auf Dauer nicht hinnehmen würde war klar und absehbar. Eine Unterstützung Putins der russisch geprägten Provinzen Luhansk und Donezk war absehbar und erwartbar. Das Minsker Abkommen, ein Beruhigungspflaster, um weitere Eskalationen zu vermeiden, wurde zwar von den Parteien akzeptiert und gezeichnet, aber auch erwartbar nicht umgesetzt. Der seit 2014 andauernde Bürgerkrieg mit all seinen schlimmen Folgen wurde von Europa kaum zur Kenntnis genommen. Anstatt hier ständig zu versuchen mit Diplomatie zu deeskalieren, nahm man ihn als gegeben hin, den Bürgerkrieg.

Der Einmarsch Putins in die Ukraine, der völkerrechtswidrig ist, hat alles verändert. Dieser nun tobende Krieg hat viele Väter! Die einseitige Schuldzuweisung an Putin ist weder gerechtfertigt noch spiegelt sie historisch die Sachlage wider. Das Kriegsgeschrei des Westens ist unerträglich. Die sich nun überschlagenden Lieferungen der Westmächte an Waffen, Geld und anderen Unterstützungen haben das Potenzial den Krieg auszuweiten. Kriegslogik und Kriegsrhetorik sind das Gebot der Stunde, Diplomatie ist ein unerwünschter Nebenkriegsschauplatz.

Die Kriegslüsternheit des Westens beschränkt sich allerdings auf Lieferungen von Material und Geld an die Ukraine. Die Kartoffeln aus dem Feuer holen müssen die Ukrainer selbst. Aus sicherer Entfernung peitscht der Westen den Krieg hoch, denn die Ukraine muss ja gewinnen, da wir ansonsten von Russland überrollt werden, und man bald Russich als Amtssprache in Europa hat.

Dieser „Propagandamist“ wird uns nun täglich serviert. Und spenden sollen wir, für Waffen, Munition und derlei Ungeheuerlichkeiten. Ach ja, auch die ukrainische Bevölkerung kann man ggf. auch mit den Spenden unterstützen.

Dieser unendlich „böse Krieg“ trifft nicht nur die Kriegsparteien und Europa. Er hat vor allem auch ungeheure Auswirkungen auf die dritte Welt. Anstatt gemeinsam mit Diplomatie den Konflikt zu entwirren, eine befriedigende Lösung anzustreben und für Frieden zu sorgen, machen wir dabei mit, was Kriege auszeichnet:

Vernichtung der Zivilgesellschaften!

Selbstredend haben wir dann noch die Kriegsgewinnler und die Gewinner geopolitischer Machenschaften, die vermutlich derselben Gruppierung angehören.

Hurra, es lebe der Faschismus! Toleranz und Humanität am Impsstatus zu postulieren erinnert wirklich an ganz böse Zeiten! Es scheint sich zu bewahrheiten, dass so zwischenzeitliche politische Ausrichtungen wie Demokratie sich völlig in Luft auflösen, wenn die RICHTIGEN am werken sind.

@ Nelli, das ist ja höchst interessant! Kannst du mir mal so ganz nachhilfetechnisch erklären wie die das Ozonloch geschlossen haben? Vielleich kann man dann ja auch diese Methode nutzen um Ideologien zu schlißen, das wär ja so schööön!

Bericht zur Coronalage: Vor dem Gesundheitsausschuss

Gestern fand eine öffentliche Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestages zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht statt. Ich war als Experte geladen und dokumentiere hier die Fragen an mich und meine Antworten.

Die Öffentliche Anhörung erfolgte zum Antrag der Fraktion der CDU/CSU „Einrichtungsbezogene Impfpflicht jetzt solide vorbereiten" (BT-Drucksache 20/687) sowie zum Antrag der Abgeordneten René Springer, Martin Sichert, Carolin Bachmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD „Verschärfung des Fachkräftemangels im Gesundheitssektor verhindern – Einrichtungsbezogene Impflicht abschaffen" (BT-Drucksache 20/699).

Ich entschied mich dafür, es emotional anzugehen, mit konkreten Patientenbeispielen und die Abgeordneten mit einem klaren Appell zu konfrontieren, sich endlich ihrer Verantwortung für das vielleicht grösste medizinische Drama der Medizingeschichte zu stellen. Ein Drama, welches jeden weiteren Tag wächst, an dem weiter die Covid-"Impfstoffe" injiziert werden. Die Reaktionen war erwartbar. Die Berliner Blase wird nicht gerne mit der Wirklichkeit konfrontiert. Es gab heftige Reaktionen, eine Abgeordnete sprach mir sogar die Befähigung zum Arztberuf ab. Die Ausschussvorsitzende gab zu Ende dem Kollegen Prof. Dr. Leif Erik Sander auffallend lange Gelegenheit, die "falschen Narrative" der "Impfgegner" zu "widerlegen". Diesem Auftrag kam er mit einer haltlosen und selektiven Studienauswahl nach. Er unterließ es, die Anwesenden auf die überwältigende Studienevidenz hinzuweisen, die die Sinnlosigkeit der Injektion dieser neuartigen, nach wie vor nur bedingt zugelassenen Covid-„Impfstoffe" schon längst belegt. Er stellte die Möglichkeit, dass die mRNA Impfstoffe die menschliche DNA beeinflussen als dunkelste, hinterwäldlerische Verschwörung dar, obwohl aktuell genau diese unberechenbare Impffolge in einer international weit beachteten Publikation als sehr gut möglich beschrieben wird. Wenn Sie sich selbst ein Bild machen wollen, hier der Link zur Mediathek des Bundestages und untenstehend der Wortlaut meiner Antworten.

: https://www.achgut.com/artikel…_dem_gesundheitsausschuss

Wie das ZDF sinkende Inzidenz zur steigenden Inzidenz macht

Das ZDF informiert seine 924.508 Follower auf Twitter falsch – und macht ihnen tendenziell unnötigerweise Angst. Auch in seinem Artikel auf der hauseigenen Seite. Da heißt es: „Die Inzidenz steigt auf 887,6.“ Diese falsche Angabe steht ganz oben, im Vorspann. Weiter unten im Text, wo nur noch fleißige Leser lesen, steht dann richtig: „Die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen (Inzidenz) liegt laut RKI bei 887,6. Am Vortag hatte der Wert bei 909,1 gelegen.“Nun machen wir alle Fehler. Insofern könnte man auch den Lapsus des ZDF als lässliche Sünde abtun. Wäre da nicht ein entschiedenes „Aber“: ArgoNerd hat bereits um 9:10 Uhr Vormittags den Fehler aufgegriffen, und kurz darauf unter dem Tweet ans ZDF geschrieben: „Desinformation, bitte löschen!“

Auch zahlreiche andere Twitter-Nutzer machten das ZDF auf seinen Fehler aufmerksam. Dem öffentlich-rechtlichen Sender, der überaus schnell reagieren kann, wenn er irgendwo politische Inkorrektheit wittert, war das aber offenbar völlig egal. Das ZDF hat die Desinformation von Mittwoch, 7:56 Uhr aber einfach stehen lassen – zumindest bis Donnerstag, 1:45 Uhr (zu diesem Zeitpunkt schreibe ich diese Zeile). Ist das noch Fahrlässigkeit oder schon Dreistigkeit und/oder bewusste Desinformation?

: https://reitschuster.de/post/w…teigenden-inzidenz-macht/

@ Lissy, in Richtung DMSO ergibt sich bei mir folgende Frage? Ich verwende DMSO auch dazu, bspw. bestimmte Salben besser an bestehende Herde zu trasportieren. DMSO wirkt dann wie ein Katalysator! Hinzu kommt ja auch, dass wenn man DMSO äußerlich anwendet, dass es ca. 8 Std. später im Blutkreislauf nachweisbar ist. Bei innerlicher Anwedung dauert das ca. 4 Stunden. Meine naive Wahrnehmung ist dann die, dass äußerliche Anwendung letztlich gleiche Funktion erfüllt wie die innere Einnahme. Lieg ich mit dieser Annahme falsch?

Experten für Überprüfung der sektoralen Impfpflicht

Gesundheit/Anhörung - 27.04.2022 (hib 195/2022)

Berlin: (hib/PK) Nach der gescheiterten allgemeinen Corona-Impfpflicht setzen sich Gesundheitsexperten für eine Überprüfung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ein, die seit Mitte März gilt. Ursprünglich war die sektorale Impfpflicht in Gesundheitseinrichtungen als erster Schritt vorgesehen, gefolgt von einer allgemeinen Impfpflicht, die unlängst im Bundestag jedoch keine Mehrheit gefunden hatte. Die Experten äußerten sich am Mittwoch in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestages über Anträge der Unionsfraktion (20/687) und der AfD-Fraktion (20/699) sowie in schriftlichen Stellungnahmen.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) erklärte, die durchschnittliche Impfquote in Kliniken liege bei 95 Prozent. Die Krankenhäuser hätten dennoch die Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht stets unterstützt, allerdings unter der Maßgabe, dass die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht zwingend folgen werde. Mit der gescheiterten Gesetzesinitiative für eine wenigstens altersbezogene Impfpflicht sei diese Voraussetzung nicht mehr erfüllt. Den Beschäftigten in den Krankenhäusern sei nicht vermittelbar, warum sie zur Impfung verpflichtet würden, während die von ihnen betreuten Patienten von den Regelungen nicht erfasst seien. Daher sollte die sektorale Impfpflicht sofort ausgesetzt werden.

: https://www.bundestag.de/hib#u…i04OTE2OTg=&mod=mod454590

Weil er gegen Corona-Diktatur aufstand: Staatsschutz tyrannisiert Mut-Arzt / Noch ein prominentes Opfer

Der maßnahmenkritische Berliner Arzt, Autor und Unternehmer Paul Brandenburg teilte am Sonntag über seinen Telegram-Kanal mit, dass er mehrere Behördenbriefe vom „Staatsschutz“ des Landes Berlin erhalten habe. Der Arzt, der immer wieder Reden auf Demos hielt und den Podcast “Nacktes Niveau” betreibt, ist der Obrigkeit wegen seiner Kritik an den Corona-Maßnahmen und ihrer Protagonisten wohl ein Dorn im Auge. Denn in diesen Schreiben konstruiert man den Vorwurf, Brandenburg habe versucht, den Staat zu „delegitimieren“ und seine „gewählten Vertreter“ außerhalb der zulässigen Meinungsfreiheit verächtlich gemacht. Das sei letztlich sogar ein Aufruf zur Gewalt und man habe daher gleich mehrere Verfahren gegen ihn eingeleitet – ein behördlicher Einschüchterungsversuch also.

Unter der Überschrift „‘Staatsschutz‘-Post zum Wochenende“ teilte der ausgebildete Notarzt Paul Brandenburg den Erhalt gleich mehrerer solcher Schriftstücke mit und erklärte die Situation: „Der ‚Staatsschutz‘ des Landes Berlin schrieb mir gleich mehrere und recht umfangreiche Briefe. Darin weist er u.a. auf ‚Nacktes Niveau‘, diesen Telegram-Kanal und meine Demo-Reden hin und wirft mir vor, diesen Staat zu ‚delegitimieren‘ und seine ‚gewählten Vertreter‘ außerhalb der zulässigen Meinungsfreiheit ‚verächtlich‘ zu machen. Damit würde ich letztlich gar zur Gewalt aufrufen. Auf Basis dieser Vorwürfe habe man nun mehrere Verfahren eingeleitet, Maßnahmen gegen mich beschlossen und lade mich zur polizeilichen Vernehmung vor.“

: https://web.archive.org/web/20…tz-tyrannisiert-mut-arzt/

@ Lissy, hier zeigt sich dann wieder mal der "irre Zeitgeist"! Achtung gibt es weder für Mensch noch Tier, Achtung gibt es nur noch für Ideologie und davon reichlich, oder besser mehr als verkraftbar!

Locke 38, du sprichst da den § 130 StGB an: Ich lasse mir grundsätzlich keine Vorschriften von diesem Lande machen in Bezug auf Vergleiche der Nazizeit zu heute. Wenn wir Methoden der Nazizeit mit heutigen vergleichen, ist das völlig in Ordnung. Damit verherrliche ich weder die Nazizeit noch weise ich nach, dass die heutige Exekutive mit den Nazimethoden identisch ist. Im Grunde genommen ist das wieder mal so ein "Totschlagargument", welches unterbinden soll, Vergleiche des ach so tollen demokratischen Rechtsstaat mit dem Nazistaat vorzunehmen. Selbstverständlich kann und darf man Vergleiche ziehen, bis auf den Tatbestand, der die Judenbehandlung/Judenvernichtung angeht. Wenn ich heutiges Denunziantum mit der in der Nazizeit existierenden Blockwartmentalität vergleiche, wird das wohl kaum dazu führen den Tatbestand der Naziverherrlichung zu erfüllen. Das wird uns zwar von allen versucht weiszumachen, ist in sich jedoch nicht schlüssig und somit nicht rechtlich relevant. Was in den zwei Jahren Coronazeit von der Exekutive veranstaltet wurde, war auch nur aufgrund der Notstandsgesetzgebung möglich (die man so auch wieder nicht bezeichnen darf). Lassen wir uns nicht von der Exekutive "das Maul" verbieten, was sie ja zu gern möchten!

EU-Kommission ermächtigt sich selbst

Daran bestehen jedoch erhebliche Zweifel. Das Projekt verursacht vielmehr ein hohes Maß an Misstrauen.

Datenschützer kritisieren das Projekt scharf. Denn die EU-Kommission hat durch eine “Verordnungsermächtigung” die Möglichkeit, die Verordnung nachträglich eigenständig zu ändern und nicht definierte Inhalte nach eigenem Gusto auszulegen. Was Kritiker fast schon an ein Vorgehen des sowjetischen Politbüros erinnert, kann hier von der ehrwürdigen EU-Kommission betrieben werden: die nachträgliche eigenmächtige Änderung von Verordnungen ohne demokratisch-legislativen Prozess.

In einem Gespräch mit dem österreichischen Radiosender orf.at FM4, berichtet Thomas Lohninger von der Datenschutzorganistation Epicenter.works von der Analyse der Verordnung und des Projekts.

: https://reitschuster.de/post/e…probt-eigenermaechtigung/