Stoltenbergs
„Putsch“
Wegen
unterschiedlicher Positionen der Nato
und Russlands
zum von der Ukraine
beabsichtigten Beitritt zum Nordatlantikvertrag
und damit in Zusammenhang stehenden Fragen wurde der
NATO-Russland-Rat
wieder reaktiviert. Die Sitzung des Rates hatte der
NATO-Generalsekretär Jens
Stoltenberg
am 12. Januar 2022 auf Vorschlag Russlands einberufen, um in direkten
Dialog über die Ukraine-Frage
zu treten. Russland stellte im Rahmen der Gespräche seine
Abkommensentwürfe der für die Sicherheit in Europa notwendigen
NATO-Garantien vor, die sowohl eine weitere Osterweiterung des
Bündnisses als auch die Stationierung von NATO-Waffen in
unmittelbarer Nähe der russischen Grenzen ausschließen. Ungeachtet
der zunehmenden Spannungen und des militärischen Aufmarsches
russischer Streitkräfte an der Grenze zur Ukraine hielt die NATO
weiterhin an einer Beitrittsperspektive für das an Russland
grenzende, unabhängige Land fest. Der NATO-Generalsekretär stellte
in Brüssel klar, dass die Allianz das Recht auf Selbstbestimmung der
Staaten Europas nicht antasten werde. Ein NATO-Beitritt sei allein
die Entscheidung der Ukraine und der Mitgliedsstaaten des Bündnisses,
so Stoltenberg. Moskau hingegen ist strikt gegen eine Osterweiterung
der NATO. Am
24. Februar 2022 begannen russische Truppen auf Befehl von
Staatspräsident Putin
den russischen
Überfall auf die Ukraine.
In
den 90ziger
Jahren wurden von der amerikanischen Seite als auch von Europa in
Richtung Sowjetunion/Russland weitreichende
Zusagen im Zusammenhang mit der deutschen Wiedervereinigung gemacht,
dass
eine Osterweiterung der Nato sich destabilisierend auf die Sicherheit
Europas auswirken würde.
Man war sich völlig darüber einig, dass Natoosterweiterungen
nicht stattfinden dürfen, um Europas neue Sicherheitsordnung nicht
zu gefährden.
Mittlerweile
fanden geschlagene 5 Natoosterweiterungen statt, die erste 1999, die
letzte 2020 mit Nordmazedonien. Diese verstießen alle gegen
die
getroffenen
Absprachen
der Jahre 1989/1990. Am
17. Juli 1990 trug Bush dem innenpolitisch angeschlagenen Gorbatschow
nach einem Gespräch mit Kohl telefonisch die Idee einer erweiterten
und stärkeren KSZE mit neuen Institutionen vor, an der die UdSSR
teilnehmen und ein Teil des neuen Europa sein könne. Innerhalb der US-Regierung gab es
aber auch gegenläufige Standpunkte. Das Verteidigungsministerium war
für die Öffnung der NATO für ehemalige Länder des Warschauer
Pakts. Das State Department stellt dies dagegen nicht in den
Vordergrund.
Am 28. März 2014 bestimmte der
Nordatlantikrat Stoltenberg zum neuen NATO-Generalsekretär. Er wurde
bei seiner Bewerbung unter anderem von Barrack Obama und Angela
Merkel unterstützt. Seine Positionen waren grundsätzlich von Stärke
geprägt. Er erkannte angebliches aggresives Verhalten Russlands, was
wohl den Maidanaufständen geschuldet war. Grundsätzlich wurde von
Nato und Stoltenberg das Sicherheitsbedürfnis Russlands
unterschätzt, welches den Russen von
sowohl den Vereinigten Staaten und Europa wie
beschrieben (Natoosterweiterung)
in den denkwürdigen Jahren 1989/1990 gegeben wurde. Diese
Überheblichkeit des Westens, die mittlerweile 5 Natoosterweiterungen
entgegen den Verabredungen durchgeführt hatten, sind die
verantwortlichen Tatbestände für die nun stattfindenden
kriegerischen Auseinander- setzungen.
Am12. Januar
stellte Russland im
Rahmen der Gespräche seine Abkommensentwürfe der für die
Sicherheit in Europa notwendigen NATO-Garantien vor, die sowohl eine
weitere Osterweiterung des Bündnisses als auch die Stationierung von
NATO-Waffen in unmittelbarer Nähe der russischen Grenzen
ausschließen. Ungeachtet der zunehmenden Spannungen und des
militärischen Aufmarsches russischer Streitkräfte an der Grenze zur
Ukraine hielt die NATO weiterhin an einer Beitrittsperspektive für
das an Russland grenzende, unabhängige Land fest. Der
NATO-Generalsekretär stellte in Brüssel klar, dass die Allianz das
Recht auf Selbstbestimmung der Staaten Europas nicht antasten werde.
Ein NATO-Beitritt sei allein die Entscheidung der Ukraine und der
Mitgliedsstaaten des Bündnisses, so Stoltenberg. Moskau hingegen ist
strikt gegen eine weitere
Osterweiterung der NATO.
Zu diesem Zeitpunkt hätte man
Absprachen und Verträge (Nato/Ukraine/Russland) schließen können.
Auch war da
der Rahmen gegeben, Lösungen für die Donbasregion zu diskutieren
und zu finden. Statt
dessen nimmt man diesen Krieg inkauf, der in seinen Auswirkungen auf
Europa, Russland und die Ukraine fürchterliche Schäden hinterläßt,
Zivilbevölkerungen vernichtet und wirtschaftliches Chaos in diesen
Regionen anrichtet.
Es stellt sich die Frage, ob dieser
Krieg ein Stellvertreterkrieg ist, der sowohl eine Schwächung
Russlands als auch eine Schwächung Europas für eigene Interessen
ausnützt!